181 Sitzung am 17.

terial⸗ und Kohlennot beibehalten und dieſes nicht
bald beſſer wird, werden wir mit den Maſſivbauten
nicht ein Stück in dieſer Sache weiter kommen.
Wir müſſen uns ſchon mit den Notſtandsbauten
behelfen, wie wir es bis jetzt gemacht haben und
das auch weiter tun werden.

Wenn Herr Dr Hertz hier ſagt, daß wir ſeit
März d. I. dieſer Sache nicht genügend Intereſſe
entgegengebracht haben, ſo muß ich das von hier
aus zurückweiſen. Herr Dr Hertz war ja Mitglied
der Verſammlung, und mir iſt nicht bekannt, daß
wir irgendwelche Anträge, die die Linderung der
in Ausſicht ſtehenden Wohnungsnot betrafen, zu⸗
rückgewieſen haben. Wenn wir, wie Herr Dr Hertz
meint, der Sache viel zu wenig Intereſſe entgegen⸗
gebracht haben, ſo liegt das wohl, glaube ich, ſehr
viel daran, daß Herr Dr Hertz hier lange politiſche
Reden gehalten hat, die uns gar nicht, höchſtens
ſeine Freunde, intereſſiert haben. Wäre das nicht
der Fall geweſen, dann hätten wir viel mehr prak⸗
tiſche Arbeit im Stadtparlament leiſten können.
Wir ſind daran gehindert worden, weil ſich Herr
Dr Hertz darin gefallen hat, wie ich ſchon ſagte,
hier ſtundenlange Reden zu halten, die nur ſeiner
Partei dienen, uns aber in der Behebung der
wirtſchaftlichen Nöte, die hier vorliegen, nicht ein
Stückchen vorwärts gebracht haben.

1

Stadtv. Gebert: Meine Damen und Herren!
Ich glaube, daß nach dieſer ſehr reichlichen Aus⸗
ſprache jedem einzelnen klar ſein muß, wie wir uns
die Situation zu denken haben. Auf der anderen
Seite ſteht feſt, daß die Sache in einen Ausſchuß
hineingeht. Ich möchte Sie bitten, den Antrag auf
Schluß der Beſprechung anzunehmen.

1
(Ein Antrag auf Schluß der Beſprechung wird an⸗
genommen.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel: Es liegt nun⸗
mehr zunächſt die Vorlage des Magiſtrats vor.
Dazu gehört der Antrag, ſie einem Ausſchuß zu
überweiſen. Es liegt ferner der Antrag der unab⸗
hängigen Sozialdemokratie vor und ein dazu ge⸗
höriger Antrag, dieſen Antrag einem Ausſchuß zu
überweiſen. Weiter liegt der Antrag des Herrn
Dr. Roſenfeld vor, und auch hierzu iſt der Antrag
geſtellt,

(Lebhafte Zurufe)

— bitte, laſſen Sie mich doch ausreden; es iſt bis⸗
her nicht üblich geweſen, den Vorſteher zu unter⸗
brechen. — Auch hierzu iſt der Antrag geſtellt, ihn
demſelben Ausſchuß zu überweiſen.

Stadtu. Dr Eyck (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte beantragen, für ſämtliche Anträge und die
Vorlage einen Ausſchuß einzuſetzen.

(Bei der Abſtimmung werden die beiden An⸗
träge der ſozialdemokratiſchen Fraktionen und die
Magiſtratsvorlage einem Ausſchuß von 15 Perſonen
überwieſen, zu deſſen Mitgliedern die Stadtv.
Dr. Brir, Dr Eyck, Groß, Heidrich, Dr Hertz, Herzog,

September 1919

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel: Ich habe Ihnen
noch mitzuteilen, daß für den von Ihnen zu Punkt 2
beſchloſſenen Ausſchuß folgende Damen und Herren
vorgeſchlagen werden: die Stadtw. Dr Feilchenfeld,
Irl. v. Gierke, Grollmus, Horlitz, Jaſtrow, Klick,
Frau Klockow, Frau Leupold, Licht „Dr Lö⸗
wenſtein, Dr Mommſen, Frau Nemitz, Panſchow,
Frl. Reinold und Toſt. Andere Vorſchläge ſind
nicht gemacht worden; dieſe Damen und Herren ſind
damit gewählt. 2

Ferner habe ich Ihnen mitzuteilen, daß in⸗
zwiſchen eine Reihe von Anfragen eingegangen iſt,
die ich Ihnen zur Verleſung bringen möchte. Die
erſte Anfrage lautet:

In einer in der heutigen Sitzung aus⸗
liegenden Zuſchrift an die Stadtwerordneten⸗
verſammlung beſchweren ſich die an der
X. Gemeindeſchule angeſtellten Lehrkräfte, daß
der Magiſtrat den Beamten, Privatdienſtwer⸗
pflichteten und Stadtarbeitern Lederſohlen
verkauft habe. Welche Gründe haben den Ma⸗
giſtrat veranlaßt, an die Vorgenannten die
Sohlen abzugeben und die Minderbemittelten,
Kriegsbeſchädigten und Kriegshinterbli
hiervon auszuſchließen?

Unterzeichnet iſt dieſe Anfrage von den Herren Klick,
Dr Hertz, Dr. Löwenſtein, Karrer und den übrigen
Damen und Herren der unabhängigen ſozialdemo⸗
kratiſchen Fraktion.

Die zweite Anfrage lautet:

Iſt der Magiſtrat bereit, bei der Kohlen⸗
ſtelle Groß⸗Berlin vorſtellig zu werden, um
Klarheit über die letzte Verfügung für die Ent⸗
nahme von Gas und Elektrizität zu ſchaffen?

Dieſe Anfrage iſt von den Herren Perl, Grüßer,
Frank, Müller und Marcuſe unterzeichnet.
Die dritte Anfrage lautet:
Iſt dem Magiſtrat bekannt, daß Händler
mit Lebensmitteln nicht rationierte Waren
nur an dasjenige kaufende Publikum abgeben,
welches für Einführung des Freihandels ein⸗
tritt? Was gedenkt der Magiſtrat hiergegen
zu tun?
Toſt, Seifert, Dr Roſenfeld, Horlitz
und verſchiedene andere Damen und Herren.“)

Ich nehme an, daß der Magiſtrat nicht in der

Lage ſein wird, dieſe Anfragen noch heute zu be⸗ 2

antworten. Sie werden deshalb auf die Tag
ordnung der nächſten Stadtve werſammlu
geſetzt werden. Habe ich damit die Intentionen de
Magiſtrats richtig getroffen?nn

bereit, Anfragen gleich zu beantworten; aber ſelbſt⸗
verſtändlich iſt es zweckmäßiger, wenn die Verſamm⸗
lung eine eingehende Information wünſcht,

Sache auf die Tagesordnung der
ſetzen. Wenn die Herren bei der
Frage eine beſondere E
z. B. bei der Gasfrage, ſo
dieſe Anfrage gleich zu b

Frau Heyl, Kley, Panſchow, Freiherr v. Rechenberg,

Dr Roſenfeld, Frau Sche
Seifert und Suſe gewählt werden.)

alowsh. Schröder. it ſehr nan