438

t von 9 Uhr vormittags bis
6 Uhr abends zuläſſig iſt. Danach iſt doch deutlich
ausgeſprochen, daß die Entnahme von Gas oder
Elektrizität nur bis zu einer gewiſſen Zeit zuläſſig
iſt. Nun behaupten aber die Großbetriebe: wir ent⸗
nehmen gar nicht nach 6 Uhr Elektrizität, ſondern
entnehmen ſie ſchon am Tage in Form von Dreh⸗
ſtrom und beliefern uns am Abend ſelbſt. Es kann
doch unmöglich zuläſſig ſein, daß die kleinen Betriebe
ihr Geſchäft geſchloſſen halten müſſen, während die
Großbetriebe in dieſer Zeit ſich auf ihre Koſten be⸗
reichern. Wo bleibt da das ſoziale Verſtändnis für
die Gewerbetreibenden? Durch den Bezug von
Drehſtrom durch die Großbetriebe entſtehen beim
Umformen Stromverluſte, und dies bedeutet auch
eine Vergeudung der Kohlen.
Außerdem hat die Kohlenſtelle verfügt, daß die
Sicherheitsbeleuchtung erlaubt ſei. Es ſcheint ihr da
aber der Irrtum unterlaufen zu ſein, anzunehmen,
daß die Kleinhändler um 6 Uhr ihre Geſchäfte
ſchließen werden. Die Kleinhändler ſind aber be⸗
rechtigt, bei Innehaltung der achtſtündigen Arbeits⸗
zeit, ihre Verlaufsräume bis 7 Uhr abends geöffnet
zu halten. Nun ſagt die Kohlenſtelle: die Geſchäfte
werden zwar um 7 Uhr geſchloſſen, ihr müßt aber das
Licht ſchon um 6 Uhr ausdrehen. Ich weiß nicht,
wie die Kohlenſtelle zu dieſer komiſchen Auffaſſung
kommt. Wie kommt die Kohlenſtelle dazu, uns etwas
zu befehlen, was mit ihrer eigenen Verfügung in
Widerſpruch ſteht!

In der Verfügung heißt es, daß die Sicherheits⸗
beleuchtung nur außerhalb der für die Entnahme
von Gas oder Elektrizität zuläſſigen Zeit und nur
unter Beſchränkung auf das unbedingt notwendige
Maß geſtattet iſt. Daraus geht deutlich hervor, daß
nach⸗der für die Entnahme zugelaſſenen Zeit die Not⸗
beleuchtung erlaubt iſt. Die Ladengeſchäfte haben ein
Recht, ihre Verkaufsſtellen bis um 7 Uhr offenzu⸗
halten, und ſind nach dem Wortlaut der Verfügung
berechtigt, die Notbeleuchtung nach 6 Uhr abends zu
gebrauchen. Nach der Annahme der Kohlenſtelle ſei
die Sicherheitsbeleuchtung nur dazu da, in der Ab⸗
weſenheit des Inhabers oder des Geſchäftsperſonals
zu brennen. Es kann aber auch anders aufgefaßt
werden. Die Sicherheitsbeleuchtung kann auch dazu
dienen, die Sicherheit des Perſonals und der Käufer
zu gewährleiſten.

Aus dieſen Gründen iſt es notwendig, daß end⸗

trizität nur in der Zei

lich einmal eine authentiſche Auslegung erfolgt. Mir

iſt es rätſelhaft, wie überhaupt eine derartige Ver⸗
fügung erlaſſen werden konnte, die ein ſolches Maß
von Zweifeln zuläßt.
man erklären kann, der Beamte habe das Recht, die
Verfügung erſt zu präziſieren. Es iſt traurig, daß

Sitzung am 17.

Mir iſt es rätſelhaft, wie

September 1919

ſolche Verfügungen erſt nachträglich präziſiert werden
müſſen. Ich kann Ihnen verraten, daß in der Char⸗
lottenburger Kaufmannſchaft eine außerordentlich
große Entrüſtung über dieſe Verfügung beſteht, und
ich möchte den Magiſtrat dringend erſuchen, bei der
Kohlenſtelle dieſerhalb vorſtellig zu werden. Ich
weiß, daß der Charlottenburger Kleinhandel ſchleu⸗
nigſte Abhilfe des Mißverhältniſſes, welches durch
die Verfügung der Kohlenſtelle Groß⸗Berlin herauf⸗
beſchworen worden iſt, fordert. Ich weiß aber auch,
daß im widrigen Falle der Kleinhandel mit allen ihm
zur Verfügung ſtehenden Mitteln verſuchen wird,
ſeine berechtigte Forderung durchzuſetzen.

Stadtrat Dr. Fiſcher: Meine Damen und
Herren! Die außerordentliche Gefahr für die Koh⸗
lenverſorgung im laufenden Winter hat den
Kohlenverband veranlaßt, eine Bekanntmachung zu
erlaſſen, wonach die Entnahme von Gas oder Elek⸗
trizität für Geſchäfte nur in der Zeit von 9 Uhr
vormittags bis 6 Uhr abends zuläſſig iſt. Ich
glaube nicht und halte es auch nicht für zweckmäßig,
daß an dieſer Beſtimmung irgend etwas geündert
wird. Wenn es richtig iſt, wie vorhin ausgeführt
wurde, daß die Warenhäuſer und andere große Ge⸗
ſchäfte noch nach 6 Uhr abends Elektrizität ent⸗
nehmen, ſo iſt dies nach dieſer Beſtimmung unzu⸗
läſſig, und wir ſind gern bereit, dieſe Verſtöße
weiter zu verfolgen. Nach 6 Uhr abends iſt nur
noch das Brennen der Sicherheitsbeleuchtung ge⸗
ſtattet, und ich ſtimme den Ausführungen des
Herrn Stadtv. Perl dahin zu, daß nicht etwa
zwiſchen 6 und 7 Uhr überhaupt keine Beleuchtung
mehr zuläſſig iſt. Aber der Begriff der Sicherheits⸗
beleuchtung kann natürlich vom Geſichtspunkte des
Geſchäftsinhabers und des Reviſors der Kohlen⸗
ſtelle ſehr verſchieden aufgefaßt werden. Daran iſt
feſtzuhalten, daß es ſich immer nur um Sicherheits⸗
beleuchtung handeln darf. Wir ſind jedoch gern
bereit, eine nähere Klarſtellung durch die Kohlen⸗
ſtelle in dieſem Sinne herbeizuführen.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel: Ich möchte be⸗
merken, daß von den Herren Antragſtellern der
Antrag dahin geändert worden iſt, daß es ſtatt
% 2 bis 4 Uhr jetzt heißen ſoll: 1 bis ½4.

—

—

(Die Verſammlung ſtimmt mit großer Mehrheit 2
dem ſo abgeänderten Antrage zu.)

Damit ſind die ſämtlichen Ge
öffentlichen Sitzung erledigt.

Ich ſchieße die afentiche Sibno.
(Schluß 9 uhr 12 Min)

genſtände der

4