Sitzung am 1

HHier iſt die Gelegenheit gegeben, wieder Ord⸗
nung zu ſchaffen an einer Stelle, die jedem guten
Charlottenburger, jedem echten Preußen und wahr⸗
haften Deutſchen ans Herz gewachſen iſt.

Als ganz beſtimmte Vorſchläge möchte ich
folgende machen. Erſtens: es muß die Aufſicht im
Schloßpark verſtärkt werden, am beſten durch Schutz⸗
leute. Zweitens: es muß verhindert werden, daß
dieſe ehrfurchtgebietende Stätte ein unbeaufſichtigter
Kinderſpielplatz wird. Will man durchaus einen
Kinderſpielplatz im Park haben, ſo iſt es notwendig,
daß dieſer auf eine beſtimmte Fläche begrenzt wird.
Als paſſend erſcheint dazu die ſogenannte Pferde⸗
wieſe im Hintergrunde des Schloßparkes. Ferner
muß dafür geſorgt werden, daß das Betreten der
Flächen außerhalb der Wege aufs ſtrengſte verboten
wird und daß entſprechend mehr Bänke für das be⸗
ſuchende Publikum aufgeſtellt werden. Auch wird
es notwendig ſein, an wärmeren Sommertagen hin
und wieder die Wege zu beſprengen. Wenn wir
dieſe Forderungen durchzuſetzen vermögen, werden
wir uns den Dank aller derer verdienen, die ſich noch
Sinn für Schönheit, Geſchichte und Ehrfurcht be⸗
wahrt haben.

(Bravo! bei den bürgerlichen Parteien. — Lachen
bei den Sozialdemokraten.)

Stadtv. Dr Löwenſtein: Ich beantrage die Be⸗
ſprechung.

(Zuruf: Das kann doch erſt nach der Beantwortung
des Magiſtrats geſchehen!)

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Damen
und Herren! Der Magiſtrat hat als ſolcher noch
nicht Stellung zu der Anfrage genommen; infolge⸗
deſſen bin ich nicht in der Lage, die Auffaſſung des
Magiſtrats heute kundzugeben. Was mich perſön⸗
lich betrifft, ſo möchte ich erklären, daß die Zuſtände
im Schloßgarten jedenfalls meine Zuſtimmung auch
nicht finden, daß aber der Magiſtrat ſeinerſeits dieſe
üblen Zuſtände abzuſchaffen gar nicht in der Lage
iſt. Denn der Schloßgarten unterſteht nicht dem
Magiſtrat, urd das einzige, was er tun könnte, wäre
wiederum, daß er ſich an die zuſtändige Verwaltung,

nehmen.

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. Oktober 1919
Ausführungen nicht zu erblicken geweſen. Ich
würde alſo meinen, daß die Beſprechung vertagt

werden muß.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Frentzel: Meine Meinung
geht auch dahin; denn jodenfalls iſt die Angelegen⸗
heit, wie alle Anfragen, auf die Tagesordnung nur
geſetzt worden in der Vorausſicht, daß der Magiſtrat
in der Lage und auch willens ſein würde, dieſe An⸗
frage zu beantworten. Das iſt nicht der Fall.

(Zuruf: Sie iſt ja beantwortet worden!

Widerſpruch.)

— Das iſt nicht der Fall. Sie haben von dem
Herrn Kämmerer gehört, daß der Magiſtrat keine
Stellung dazu genommen und daß der Kämmerer
nur ſeine perſönliche Anſicht ausgeſprochen hat. Eine
Antwort des Magiſtrats auf die Anfrage liegt alſo
nicht vor.

Stadtv. Or Krüger: Ich möchte nur bemerken,
daß die Anfrage doch ſchon voriges Mal vorgelegt
worden iſt. Aber vielleicht irre ich mich.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel: Nein, Sie irren
ſich nicht; die Anfrage iſt in der vorigen Sitzung
vorgelegt worden. Deshalb iſ aber der Magiſtrat
Jurchaus nicht verpflichtet, ſie ſchon ſogleich zu be⸗
antworten. Unter dieſen Umſtänden ſchließe ich mich
der Amſicht der Herren an, die annehmen, daß eine
Beantwortung der Anfrage hier nicht erfolat iſt, daß
wir alſo die Angelegenheit vertagen und ſie noch ein⸗
mal auf die Tagesordnung einer der kommenden
Sitzungen ſetzen müſſen, wenn wir ſicher wiſſen, daß
eine Beantwortung durch den Magiſtrat erfolgen
wird.

(Zuruf: Aber dann ohne eine Begründung!)

— Jawohl, ohne Begründung.
Damit iſt die Angelegenheit erledigt, und wir
kommen zu Punkt 18:

Anfrage der Stadtv. Perl und (en. betr. Beſtim⸗
mungen über Entnahme von Gas⸗ und Elektrizität.
— Druckſache 218.

Die Anfrage lautet:

Iſt der Magiſtrat bereit, bei der Kohlen⸗
ſelle Groß⸗Berlin vorſtellig zu werden, um
Klarheit über die letzte Verfügung für die
Entnahme von Gas und Elekrrizität zu
ſchaffen?

Stadtv. Otto: Vielleicht hat der Herr Vor⸗
ſteher die Güte, vor der Begründung feſt zuſtellen,
ob dieſe Anfrage vom Magiſtrat beantwortet werden
wird.

Vorſteher⸗Stello. Dr Frentzel: Der Vorfall,
den wir ſoeben erlebt haben, läßt mir das allerdings

ſals zweckmäßig erſcheinen. Ich möchte an den Magi⸗
ſtrat die Frage richten, ob er zur Beantwortung be⸗

Kämmerer Scholß: Der Magi⸗