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Sihung am 1.

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Frentzel: Dann erteile
ich dem Frageſteller Perl zur Begründung das Wort.

Frageſteller Stadtv. Perl: Meine Damen und
Herren! Die Anfrage iſt zum Teil ſchon in der
eege Sitzung beſprochen worden; ſie hat auch ſchon
zum Teil ihre Erledigung gefunden. Dieſe Erledi⸗
gung fand ſie durch eine von mir einberufene Pro⸗
teſtverſammlung, welche ich in meiner Eigenſchaft als
Vorſitzender des Verbandes Charlottenburger Be⸗
kleidungsgeſchäfte geleitet habe und wozu auch die
Kohlenſtelle Groß⸗Berlin eingeladen war. In der
Auslegung dieſer Frage ſtehe ich, wie es ſich erwieſen
hat, nicht allein, denm gelegentlich der Beſprechung
dieſer Proteſtverſammlung äußert ſich die Fachpreſſe
ähnlich, wie ich es hier voriges Mal ſchon getan
habe.“ U. a. ſchreibt die „Deutſche Konfektion“: „Es
widerſpricht allem ſozialen Empfinden, dem kleineren
Geſchäftsmunne gegenüber den kapitalkräftigeren
(Großbetrieben durch ſolche ungleiche Behandlungs⸗
weiſe in ſo augenfälliger Weiſe zunahe zu treten.“

Meine Damen und Herren, es iſt traurig, wenn man

der Kohlenſtelle Groß⸗Berlin hier öffentlich den Vor⸗
wurf macht, daß ſie in ſo augenfälliger Weiſe die
großkapitaliſtiſchen Betriebe begünſtigt hat. Der erſte
Teil der Verfügung iſt inſofern aufgeklärt worden,
als die Kohlenſtelle Groß⸗Berlin kurz nach dieſer
Proteſtverſammlung eine Bekanntmachung erließ,
die keinen Zweifel mehr, wie ſie ſich ausdrückte, auf⸗
kommen laſſen ſollte, daß auch die Großbetriebe nun⸗
mehr nicht in der Lage ſein würden, den gelieferten
Strom verwenden zu dürfen, auch dann nicht, wenn
ſie ſich dieſen Strom ſelbſt herſtellen ſollten. Der
zweite reſp. der letzte Teil der Verfügung aber, der
die Sicherheitsbeleuchtung angeht, iſt auch heute noch
nicht aufgeklärt.

(Unruhe.)

Iluch heute wiſſen die Gewerbetreibenden nicht, wie
die Sicherheitsbeleuchtung gemeint iſt; ſie wiſſen
nicht, ob ſie verpflichtet ſind, den Strom von 6 Uhr
an abzuſtellen, nachträglich die Sicherheitsbeleuchtung
zu brennen oder es zu unterlaſſen.

Nun har ſich der Magiſtrat auf den Standpunkt
geſtellt, daß eine Notbeleuchtung nach 6 Uhr abends

erl „ allerdings nur anz geringer Kerzen⸗
erlaubt ſei, allerdings in ganz gering zen⸗ die Dinge ſer mn dieſer

ſtärke.
(Steigende Unruhe.)

bitten, 10 behen mein einenes Wort 4.4 meh. 4

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Frentzel: Meine Herren!
Der Kollege Perl Lerſtcht ſei cigees Wort 2 2

mehr:

(Heiterkeir und Zuruf: vo oder peee,
ich bitte um Ruhe!

Stadtv. Perl (Jortfahrend)e
was daran lächerlich iſt, aber es iſt
Tatſache iſt auch, daß gerade, wenn
Angelegenheiten zu ſprechen haben,
allgemeine Unterhaltung breit

voftt — Zuruf von anderer Seite: Das war 900

Ottober 110

ſonſt die emdmerſſamteit umwergleichiich aroßer zu
ſein ſcheint, wenn es ſich um andere Dinge handelt,
namentlich bei den Reden, welche zum Fenſter hin⸗
aus gehalten werden und die doch wirklich nicht ſo
wichtig ſind.

(Lachen.)

Vorſteher⸗Stellv. Dr. Frentzel: Kere gollege
Perl, dieſe Ausführung iſt ein Angriff auf die Un⸗
parteilichkeit des Vorſitzenden. Ich muß, auch im
Namen der beiden Kollegen, die mit mir hier den
Vorſitz führen, dieſen Angriff als unberechtigt zu⸗
rückweiſen. Selbſtverſtändlich haben die Vorſitzen⸗
den die Pflicht, auch für Ruhe zu ſorgen; ſoweit es
meine Perſon und die meiner Kollegen angeht, tun
wir das in ganz gleichmäßiger und in ganz unpar⸗
teiiſcher Weiſe. Ich bitte alſo, eine derartige An⸗
zweiflung hier nicht laur werden zu laſſen.

(Bravo!)

Stadtv. Perl (fortfahrend): Ich habe nur feſt⸗
geſtellt, was feſtzuſtellen war. Ich könnte auch Be⸗
weiſe dafür vorbringen, daß tatſächlich ſich oſtentativ
Unruhe bemerkbar macht, wenn von unſerer Seite
geſprochen wird.

(gumſ⸗ Aber nicht heute!) 2
Aber es handelt ſich ja nicht bloß um die Unterhal⸗
tung: ich kann auch feſſtellen, daß auch andere Mit⸗
tel angewandt werden, um uns unſere Tätigkeit zu
erſchweren, z. B., wenn wir eine Anfrage einbrin⸗
gen, wird, abwohl der Herr Oberbürgermeiſter er⸗

flärt, er ſei zu ſofortiger Beantwortung bereit, ſofort

ein Antrag von einem Unterſtaatsſekretär auf der

Bildfläche erſcheinen, um dieſe Anfrage von der

Tagesordnung abzuſetzen und auf die Sben 2
zu vertagen.

(Stadtv. meher 2 Scmdewallt gocſt ſchaupe
unparteilichteit))
Ich weiß nicht, ob e8 geſamaawod i i 9

Weiſe bohandelt
ären, daß wir von