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Sitzung am 1.

Eine Sicherheitsbeleuchtung iſt nach 6 Uhr
abends zwar aeſtattet. Das darf aber nicht dazu
führen, daß durch eine mißbräuchliche Sicherheitsbe⸗
leuchtung eine Umgehung dieſes Verbots erfolat.
Deswegen hat die Kehlenſtelle ihre Stellungnahme
endgültig dahin zum Ausdruck gebracht, daß die
Sicherheitsbeleuchtung nur den Zweck haben kann,
nach Möalichkeit Einbrüche zu verhüten. Die
Sicherheitsbeleuchtung darf ferner nur dann in Be⸗
trieb geſetzt werden, wenn das Geſchäft geſchloſſen
iſt und ſich in demſelben weder Käufer noch Ver⸗
käufer und Perſonal, abgeſehen von dem Wächter,
vefinden. Wenn wir dieſe Beſtimmung nicht ſo
ſtreng auslegen, ſo wird, wie Sie wohl alle einſehen
werden, faſt in jedem Geſchäft mit der Sicherheits⸗
beleuchtung das Verbot ohne weiteres umaanaen
werden können. Wir müſſen aber im Intereſſe der
Allgemeinheit Wert darauf legen, daß die Ein⸗
ſchränkungsbeſtimmungen des Kohlenverbandes auch
in vollem Umfange aufrechterhalten werden, und aus
den Ausführungen des Hern Stadtv. Perl habe ich
bisher nicht entnehmen können, daß hier in iraend⸗
einer Weiſe gegenüber den Verordnungen unrichtig
verfahren worden iſt. 5

(Bravo!)

(Auf Antrag des Stadtv. Perl wird die Be⸗
ſprechung der Anfrage beſchloſſen.)

Stadtv. Perl: Meine Damen und Herren!
Der Herr Magiſtratsvertreter hat von einer Ein⸗
ſchränkung geſprochen, die ja auch berechtigt iſt. Es
iſt ganz ſelbſtverſtändlich, daß wir uns den Not⸗
wendigkeiten, die durch die ſchwierigen Verhältniſſe
bedingt ſind, nicht verſchließen werden. Meine
Ausführungen gipfelten ja darin, daß wir bereit
ſind, eine prozentuale Herabſetzung mitzumachen,
daß wir auch bereit ſind, eventuell eine Verkürzung
der Arbeitszeit vorzunehmen, wodurch ſchließlich
auch eine Stromerſparnis herbeigeführt würde.
Uns wäre es nur recht geweſen, wenn die Kohlen⸗
ſtelle ſeinerzeit gleich dafür gꝛſorgt hätte, daß der
6⸗Uhr⸗Ladenſchluß eingeführt worden wäre. So
hat aber die Kohlenſtelle eine Verordnung heraus⸗
gegeben, die mindeſtens zu großen Zweifeln Anlaß
gegeben hat; denn die Kohlenſtelle erklärt ja ſelbſt
in ihrer Bekanntmachung, daß ſie dieſe Bekannt⸗
machung ergehen laſſe, um allen Zweifeln zu be⸗
gegnen. Alſo Zweifel waren dann doch ganz be⸗
ſtimmt vorhanden: das wird auch der Herr Ver⸗
treter des Magiſtrats nicht beſtreiten können.

Wenn der Herr Stadtrat weiter erklärt, daß
von einer Begünſtigung nicht die Rede ſein könne,
ſo bin ich feſt überzeugt, daß dieſe Begünſtigung
nicht vom Magiſtrat Charlottenburg ausgegangen
iſt. Wenn man aber auch der Kohlenſtelle nicht
den Vorwurf der Begünſtigung machen darf, ſo
möchte ich darauf hinweiſen, daß auch öffentlich in
der „Deutſchen Konfektion“ von einer augenfälligen
Begünſtigung die Rede war, und es wird auch dem

Vertreter des Magiſtrats ſicherlich nicht gelingen,] Säc

den Mohren weiß zu waſchen.
Was die Sicherheitsbeleuchtung anbetrifft, ſo
möchte ich doch der Anſicht ſein, daß es nach
Verordnung nicht klar iſt, daß Herr Stadtrat Dr
Fiſcher hier im Recht iſt. Tatſächlich heißt es in der

daß wir das vorige Mal für eine Vertagung der De⸗

Ottober 1919

trizität zuläſſigen Zeit und nur unter Beſchränkung
auf das unbedingt notwendige Maß geſtattet iſt. Dar⸗
aus iſt nicht erſichtlich, daß es ſich um eine Sicher⸗
heitsbeleuchtung gegenüber den Einbrechern handeln
muß. Wie denkt ſich denn der Herr Stadtrat über⸗
haupt den Geſchäftsſchluß? Wenn der Geſchäfts⸗
ſchluß ſelbſt um 6 Uhr vorgenommen wird, dann iſt
es doch gar nicht möglich, daß die Gewerbetreibenden
ſchon um 6 Uhr ihre geſamte Beleuchtung auslöſchen.
Sonſt könnte es doch paſſieren, daß, wenn einer einen
Porzellanladen hat, er in der Dunkelheit alles kurz
und klein ſchlägt. Und wenn z. B. die Angeſtellten
in den oberen Etagen beſchäftigt ſind und ſchließlich
auch mal nach Hauſe gehen wollen, ſo brauchen ſie

doch auch noch irgendeine Beleuchtung, ohne welche

Unglücksfälle unausbleiblich ſein würden.

Stadtv. Hilſe: Meine Damen und Herren!
Meine Freunde ſtimmen im weſentlichen den Aus⸗
führungen des Herrn Kollegen Perl zu, benutzen
aber dieſe Gelegenheit, an den Magiſtrat die An⸗
frage zu richten, wie er ſich zur Einführung des
6⸗Ühr⸗Ladenſchluſſes ſtellt.

Vorſteher⸗Stellv. Dr Frentzel (unterbrechend):
Herr Kollege, es iſt nicht zuläſſig, aus einer An⸗
frage eine zweite herausſchälen zu wollen. Ich muß
Sie bitten, dieſes Thema nicht weiter fortzuſpinnen;
das hat damit nichts zu tun. 2

Stadtv. Dr Stodthagen: Meine Damen und
Herren! Meine Freunde ſind unbedingt dafür, daß
die kleinen Geſchäftsleute genau ſo und nach dem
gleichen Maße behandelt werden wie die großen
Warenhäuſer. Sie haben aber aus den Ausführun⸗
gen des Herrn Kollegen Perl nicht entnehmen
können, daß poſitives Material dafür vorliegt, daß
eine derartige gleichmäßige Behandlung nicht ſtatt⸗
findet. Wir halten es für richtig, daß, wenn irgend⸗
eine ungleichmäßige Behandlung ſtattfindet, dann
das Material, das vorher ſorgfältig zu prüfen iſt, ge⸗
jammelt und dem Magiſtrat vorgelegt wird, damit
er dann den einzelnen Fällen nachgeht. Erſt wenn
das geſchehen iſt, werden wir wirklich zu der Sache
unſererſeits Stellung nehmen und feſlſtellen können,
ob hier etwa eine ungleichmäßige Behandlung ſtatt⸗
finden ſollte. 8.

Wenn im übrigen Herr Kollege Perl meinen
Freunden und vor allen Dingen einem Stadtverord⸗
neten — wir kennen hier nämlich nur Stadtwerord⸗
nete — gewiſſermaßen den Vorwurf gemacht hat,

batte geſtimmt haben, ſo möchte ich Herrn Perl auf
mehreres aufmerkſam machen. Zunächſt iſt dadurch
erreicht worden, daß ſeine wichtige 4 iicht in

Verordnung, daß die Sicherheitsbeleuchtung nur ein

außerhalb der für die Entnahme von Gas und

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