Sitzung am 1.

andererſeits die Frage der Sicherheitsbeleuchtung noch

nicht geklärt war, und ich aus dieſem Grunde hier

nochmals hierzu Stellung nehmen mußte. Die Be⸗
merkungen des Herrn Stadtv. Dr Stadthagen waren
daher nicht am Platze.

(Die Beſprechung wird geſchloſſen.)
1
Stadtv. Meyer 1 (perſönliche Bemerkung):
Meine Damen und Herren! Herr Stadtv. Perl hat
mir zur Laſt gelegt, daß ich die Verhandlung ſeiner
Anfrage in der letzten Stadtverordnetenſttzung ge⸗
ſtört hätte. Ich darf demgegenüber doch bemerken,
daß Herr Stadtv. Perl meinen Einfluß in der Ver⸗
ſammlung weſentlich überſchätzt. Ich habe lediglich
einen Antrag auf Abſetzung ſämtlicher Anfragen ge⸗
ſtellt, und dieſer Antrag iſt von der Stadtverordneten⸗
verſammlung einſtimmig ohne Debatte angenommen
worden. Wenn Herr Kollege Perl, vielleicht gegen
ſeine Abſicht, keinen Widerſpruch erhoben hat, ſo be⸗
weiſt das lediglich, daß er dieſem Vorgang nicht den⸗
jenigen Ernſt und die geſpannte Aufmerkſamkeit zu⸗
gewendet hat, die er von der geſamten Verſammlung
für ſeine allerdings ja immer hochbedeutſamen Aus⸗
führungen beanſprucht.

Daß Herr Stadtv. Perl bei ſeinem Anariff ohne
jeden Zuſammenhang mit der Sache meine berufliche
Eigenſchaft herangezogen hat, beweiſt des weiteren,
daß er zur Erteilung von Belehrungen über das, was
geſchmackvoll iſt oder nicht, ſicherlich nicht beſonders
qualifiziert iſt.

Wenn er ſchließlich erklärt hat, ſeine Freunde
hätten heute die Konſequenz aus ienem Vorgange
durch die Abgabe weißer Stimmzettel bei einer Wahl
gezogen, ſo kann ich ihm für meine Perſon — ich
darf in einer perſönlichen Bemerkung nur für meine
Perſon ſprechen — die ihn gewiß beruhigende Ver⸗
9. 0 geben, daß mich dieſe Rache nicht geſchmerzt

Stadtv. Perl (perſönliche Bemerkung): Herr
Kollege Meyer hat hier erklärt, daß er zwar den An⸗
trag eingebracht, aber die Stadtverordnetenverſamm⸗
lung ihm zugeſtimmt habe. Er meint alſo, daß er
bei der Sache ganz unſchuldig ſei. Aber geſetzt den
Fall, daß dem ſo wäre, ſo bleibt doch immer noch der

Vorwurf berechtigt, daß er dieſen Antraa eingebracht
hat, und er hat ihn eingebracht, obwohl er im
Nebenberuf auch noch Miniſter iſt,

(Große Heiterkeit) 2

— vorläufig zwar erſt Unterſtaatsfekretär iſt, und
obwohl ihn aerade als Unterſtaatsſekretär dieſe Frage
hätte intereſſieren müſſen. Wenn er trotzdem dieſen
Antrag eingebracht hat, ſo iſt das eine Geſchmacks⸗

5 über die ich mit

1 14

ſtreilen möchte. 7

dem Kollegen Mener nicht

461
Oktober 1919

Wir kommen zu Punkt 19 der Tagesordnung:

Anfrage der Stadtv. Klick und Gen. betr. Abgabe von
Lederſohlen. Druckſache 219.
Die Anfrage lautet:

In einer in der heutigen Sitzung aus⸗
liegenden Zuſchrift an die Stadtverordnetenver⸗
ſammlung beſchweren ſich die an der X. Ge⸗
meindeſchule angeſtellten Lehrkräfte, daß der
Magiſtrat den Beamten, Privatdienſtverpflich⸗
4 und Stadtarbeitern Lederſohlen verkauft
habe.

Welche Gründe haben den Magiſtrat veran⸗
laßt, an die Vorgenannten die Sohlen abzu⸗
geben und die Minderbemittelten. Kriegsbe⸗
ſchädigten und Kriegshinterbliebenen hiervon
auszuſchließen?

Iſt der Magiſtrat bereit, die Anfrage zu beant⸗
worten?

(Zuruf vom Magiſtratstiſch: Jawohl!)

Frageſteller Stadtv. Klick: Meine Damen und
Herren! In der letzten Stadtverordnetenſitzung lag
eine Beſchwerdeſchrift des Lehrkörpers der X. Ge⸗
meindeſchule aus, wonach er ſich gegenüber den Be⸗
amten und ſtädtiſchen Arbeitern deshalb zurückgeſetzt
fühle, weil dieſe vom Magiſtrat billige Lederſehlen
erhalten hätten. Nun ſind wir ja die letzten, die
ſchließlich den ſtädtiſchen Beamten und Arbeitern
nicht die billigen Lederſohlen gönnen. Aber der Ma⸗
giſtrat hätte die Pflicht gehabt, zu unterſuchen, ob
nicht in Charlottenburg ein Teil der Bevölkerung
noch notleidender iſt als die ſtädtiſchen Beamten. Es
gibt ſo viel Kriegerfrauen, die auch mal billige Leder⸗
ſohlen gebraucht hätten. Ich möchte den Magiſtrat
fragen, warum er nicht dieſe Perſonen berückſichtigt,
ſondern auf die beſſergeſtellten Beamten und Privat⸗
dienſtverpflichteten zurückgegriffen hat, und ſchließlich:
warum er auch die Lehrer bei dieſer Verteilung der
Lederſohlen nicht berückſichtigt hat.

Magiſtratsvertreter Direktor Dr Badtke: Meine
Damen und Herren! Es kommt bisweilen vor, daß
dem Magiſtrat Lebensmittel oder andere Waren zu⸗
geteilt oder angeboten werden, die ihrer Menge nach
für eine Verteilung an die geſamte Bevölkerung nicht
in Frage kommen, weil ſie eben für eine Geſamtver⸗
teilung nicht ausreichen. Es wäre meines Erachtens
nicht richtig, wenn wir derartige Zuteilungen eder

Angebote, vorausgeſetzt, daß die Waren gut und

preiswert ſind und daß für ſie ein Bedarf vorhanden
iſt, ablehnen, weil eben nicht die geſamte Bevölkerung,
ſondern nur ein Teil derſelben damit bedacht werden
kann. So lagen die Verhältniſſe auch bei der Ver⸗
teilung der Lederſohlen, die uns zur Verfügung
ſtanden. 7
Es wurde uns im Jahre 1917 ein Poſten Leder⸗
ſohlen zugewieſen, der für eine Verteilung an die ae⸗
ſamte Bevölkerung bei weitem nicht ausreichte. Es
handelte ſich um rund 8000 Lederſohlen, die für eine

Verteilung an die geſamte Bevölkeruna bei ungefähr
1310 000 Einwohnern gar nicht in Frage kommen

„konnten. Ich füge gleich
teilung dieſer Sohlen im

hinzu, daß wir bei der Zu⸗
ung dieſer Sohlen im Jahre 1917 gar nicht darauf
chnen konnten, daß uns 2 Jahre ſpäter unerwartet
ngs viel kleinerer Poſten — es handelte

r Sohlen —. nochmals zugewieſen 2