Sihng 2 Ottober 1010
teilen. Ich glaube aber und hoffe wenigſtens und

die große Mehrzahl meiner Freunde iſt dieſer An⸗
ſchauung —, daß die Entſcheidung nicht anders aus⸗

Vorlage unterbreitet, Vorverhandlungen führen und
die notwendigen Vorbereitungen treffen muß, insbe⸗
ſondere diejenigen Vorbereitungen, die erforderlich
ſind, um ſich und Ihnen die Freiheit der Ent⸗
ſchließung offenzuhalten. Dazu gehört allerdings
auch die Beſeitigung von entgegenſtehenden Pacht⸗
und Mietverhältniſſen. Es bedarf doch wohl keiner
Erörterung und iſt doch wohl als allgemein bekannt
Oorauszuſetzen, daß auf dieſem Grundſtück nicht ein
Spatenſtich gemacht werden wird, ohne daß die
Stadwerordnetenverſammlung beſchloſſen haben wird,
dieſes Grundſtück für die und die Zwecke zur Ver⸗
fügung zu ſtellen. Herr Dr Broh, haben Sie daran
gezweifelt, daß Sie eine ſolche Vorlage zu erwarten
haben? Haben Sie angenommen, daß wir von
Magiſtrats wegen beſchließen würden, dort Häuſer
zu bauen und über Gemeindeeigentum zu verfügen,
ohne die Stadtverordnetenverſammlung zu hören?
— Das iſt doch unmöglich.

(Stadtv. Dr. Broh: Sie haben doch ſchon angefan⸗
gen! — Widerſpruch und Zurufe bei den bürger⸗
lichen Parteien.)

— Nein! —

(Stadtv. Dr Broh: Sie haben doch ſchon ange⸗
fangen, zu kündigen! — Lachen bei der Bürgerlichen
Fraktion)

— Allerdings, das iſt geſchehen.

Stadtw⸗ Dr. Broh: Sie haben das getan, ohne
uns zu fragen!)

— Dazu brauchten wir Ihre Zuſtimmung nicht, um
Pacht⸗ und Mietverhältniſſe zu kündigen. Dieſe Ge⸗
ſchäfte werden von der Verwaltung erledigt, nicht
von den Stadtverordneten.

(Zurufe.)

Ich gauce, wenn wir Ihnen jetzt eine Vorlage
unterbreitet und die Zuſtimmung der Stadtverord⸗
netenverſammlung dazu nachgeſucht hätten, ſich
grundſätzlich damit einverſtanden zu erklären, daß
irgend jemand dort Häuſer irgendwelcher Art baut,

und zu dieſem Zwecke die Ermächtigung zur Kündi⸗

gung nachgeſucht hätten, dann wäre, glaube ich, eine

ſol hier auce 4 be⸗
gegne

Stadtv. Dr Frenbel: 3% kann den
gen des Herren Kollegen Dr Stadthagen auch nicht in
allen Punkten beiſtimmen. Ich glaube, er macht den
Fehler, daß icht genau berechnet, wieviel Zeit
die Vorricht erwähnten Geländes noch in

her 4 Zeit iſt unter Um⸗

uch e ea ehe dasſelbe bis

49³

würde. Denn jedenfalls würde das
auf das Grundſtück, von dem jetzt die
Sache nach meiner Anſicht lange ver⸗

gefallen ſein
HZurückgreifen
Rede iſt, die
gögert haben.
Was die Anſicht des Herrn Kollegen Dr Broh
angeht, ſo ſcheint ihm bisher nicht klar geworden zu
ſein, welge Funktionen die Deputationen zu erfüllen
haben. Alles das, von dem er wünſcht, daß darüber
die Stadtverordnetenverſammlung gehört werden
ſoll, ſind Dinge, die im Schoße des Magiſtrats und
bei der Deputation zu erledigen ſind. Es iſt ganz
unmöglich, ein geſetzgebender Körper kann nicht eine
Vorlage bekommen, in der die Frage geſtellt wird,
ob er dieſes oder jenes Grundſtück nehmen ſoll. Er
kann nur eine Vorlage bekommen, bei der ein ganz
beſtimmtes Grundſtück, um bei dieſem Beiſpiel zu
bleiben, in Ausſicht genommen wird. Alle dieſe
„Fragen ſind in einem Kollegium zu erledigen, in dem
alle Teile der Stadtverordnetenverſammlung vertre⸗
ten und wo ſie in der Lage find, in zweifelhaften
Fällen Rückſprache zu nehmen. Aber für die Ver⸗
handlungen im Plenum ſind die Dinge erſt reif,
wenn ſie durch die Deputation und den Magiſtrat ſo
vorbereitet ſind, daß ſich daraus eine abſolut fertige
Vorlage herausgebildet hat.

(Ein Antrag auf Schluß der Beſprechung wire
angenommen.)

Vorſteher Dr Borchardt: Wir verlaſſen damit
dieſen Gegenſtand und kommen zu der

Anfrage der Stadtv. Klick und Gen. betr. Einheits⸗
tiſch in den ſtädtiſchen Krankenanſtalten.

Anfrageſtellerin Stadtv. Frau Nemitz: Ich er⸗
laube mir, noch einmal die Anfrage an den Magiſtrat
zu richten, o ob Schritte unternommen ſind, daß in den
Krankenhäuſern der Einheitstiſch wirklich eingeführi
wird. Uns iſt bekannt geworden, daß das nicht der
Fall ſein ſoll. Deshalb bitten wir um Auskunft,
weshalb das noch nicht geſchehen iſt, oder ob der
Magiſtrat es vielleicht unterlaſſen hat, ernſte Schritte
in dieſer Beziehung zu unternehmen.

Stadtrat Dr Sußmann: Meine Damen und
Herren! Ich darf Ihnen zunächſt Tatſächliches vor⸗
tragen. Nachdem im März d. I. der . / .
in den Krankenanſtalten eingeführt worden war,
ſich der Etatsausſchuß im April eingehend mit die 2
Angelegenheit befaßt, und es iſt als Ergebnis dieſer
Beratungen folgende Entſchließung, welche ich mir
Ihnen vorzuleſen erlauben werde, erzielt worden:

Nach dem Ergebnis einer bei den geſtri⸗
gen Etatsaus ee ſtattgefundenen

. enden Beſprechung ſoll die für die

5 enanſtalten vorgeſehene „Einheitsver⸗

. 1 1. für Aerzte, Schweſtern und das ſon⸗
ſtige Perſonal nicht ſo verſtanden werden, daß
ſtets dieſelben Speiſen in der gleichen Zube⸗
rertang und in den gleichen Mengen zu verap⸗

12 fund. Es iſt vielmehr als begrünet und

twendig anerkannt worden, dem rer⸗
Ernährun 2 der be⸗

f Rech⸗