Sigung am 20. Oktober 1910

Stadtv. Dr. Hertz (perſönliche Bemerkung):
Herr Heilmann hat eine Bemerkung gegen den
Kollegen Broh gemacht.

Vorſteher Dr. Vorchardt: Herr Kollege Hertz,
in einer perſönlichen Bemerkung können Sie nur
Sachen bemerken, die ſich auf Ihre Perſon beziehen!

Stadtv. Dr Hertz: Jawohl, der Nachſatz wird
den Beweis liefern, daß es ſich um meine Perſon
handelt, denn es handelt ſich um einen Vorwurf
ſchlimmſter Art, der gegen die Fraktion als ſolche
gerichtet iſt.

Vorſteher Dr. Borchardt: Herr Kollege, Vor⸗
würfe, die ſich gegen eine Fraktion richten, können
Sie im Rahmen einer perſönlichen Bemerkung nicht
zurückweiſen. 2

Stadtv. Dr Hertz: Es iſt überall, ſoweit ich
unterrichtet bin, Gebrauch,

(Rufe: Nein!)

daß Vorwürfe, unter denen der einzelne als Ange⸗
höriger der Fraktion leidet — —

(Rufe: Ach nein! — Glocke des Vorſtehers.)

Vorſteher Dr. Borchardt (unterbrechend): Herr
Kollege, Sie irren. Soweit meine Kenntnis reicht,
iſt es in allen parlamentariſchen Körperſchaften
Brauch, bei einer perſönlichen Bemerkung nur Vor⸗
würfe zurückzuweiſen, welche ſich gegen die Perſon
als ſolche richten, nicht ſolche, welche ſich gegen die
Perſon als Mitglied einer Fraktion richten.

Stadtv. Dr. Hertz: Gut. — Herr Kollege Heil⸗
mann hat uns den Vorwurf agemacht — —

(Glocke des Vorſtehers.)

Vorſteher Dr Borchardt (unterbrechend): Herr
Kollege, Sie wollen durchaus im Rahmen einer per⸗
ſönlichen Bemerkung Vorwürfe gegen die Fraktion
zurückweiſen.

Stadtv. Dr Hertz: Nein, ich muß Vorwürfe zu⸗
rückweiſen, die jedem einzelnen von uns gemacht
worden ſind!

Vorſteher Dr. Borchardt: Nein, Herr Kollege
Hertz, es ſind keine Vorwürfe, die jedem einzelnen
von Ihnen oder gar Ihnen gemacht wurden. Ich
tönnte mich ja trren und etwas überhört haben. So.

weit ich mich entſinne, ſind agegen Sie perſönlich
keine Vorwürfe gerichtet worden. Irre ich mich
darin, dann haben Sie im Rahmen der perſönlichen
Bemerkung das Recht, dieſe Vorwürfe zurückzu⸗
wieiſen. Aber ich muß Sie bitten, ſich ſtrena an

en, denn Kollege Heilmann hat

aß die Kriegsbeſchädigten

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Vorſteher Dr. Borchardt: Die Worte, die Herr
Kollege Hertz jetzt geſprochen hat und die ich natürlich
nicht mehr hören konnte, ſind ſelbſtverſtändlich hier
offiziell nicht geſprochen worden und kommen auch
nicht ins Stenogramm.

(Stadtv. Dr Hertz: Eine wiſſentliche Unwahrheit,
habe ich erklärt!)

— Wenn Sie aber jetzt erklären, daß ein Kollege
eine wiſſentliche Unwahrheit ſagt,

(Stadtv. Dr Hertz: Jawohl!)

— dann muß ich Sie für dieſen Zwiſchenruf zur
Ordnung rufen. 2

Stadtv. Heilmann (perſönliche Bemerkung): Ich
wollte nur feſtſtellen, daß Herr Dr Hertz ſchlecht zu⸗
gehört hat. Es iſt mir gar nicht eingefallen, ihm
oder ſeiner Partei den Vorwurf zu machen, daß ſie
dieſe Demonſtration der Kriegsbeſchädiaten veran⸗
ſtaltet hätten.

Stadtv. Dr. Hertz (perſönliche Bemerkung): Ich
gabe mir die Worte des Herrn Heilmann notiert, er
zat ausdrücklich erklärt, wir hätten die Kriegsbeſchä⸗
digten zu dieſer Demonſtration mißbraucht,

(Unruhe und Zurufe)

obwohl ich vorher mit einer ganzen Reihe ſeiner
Kollegen über dieſe Angelegenheit geſprochen habe
und er wiſſen mußte, daß die Demonſtration gegen
unſeren Willen zuſtandegekommen iſt. Wenn er
dieſen Vorwurf nicht erheben will,

(Stadtv. Heilmann: Nie erhoben hat!)

ſo entfällt natürlich die von mir daraus gezogene
Schlußfolgerung.

Vorſteher Dr. Borchardt: Wir kommen nunmehr
zur Abſtimmung über den Antrag. Ich bitte die⸗
enigen Herren, welche den Antraa auf Zulaſſung
und Anhörung der Deputation annehmen wollen, die
Hand zu erheben.

(Geſchieht.)

— Das iſt die Minderheit. Der Antrag iſt ab⸗
gelehnt.
(Rufe von der Tribüne: Das iſt der Dank des

Vaterlandes! — Unruhe.)
Ich bitte die Diener, diejemiaen beiden Perſonen,
welche dort oben Zwiſchenrufe aemacht haben, von der
Tribüne zu weiſen.

(Lachen auf der Tribüne.)

Wir fahren in

der Tagesordnung fort und kom⸗
men zu Punkt 2