536 Beginn der Sitzung 6 Uhr 17 Minuten. Vorſteher Dr Borchardt: Ich eröffne die Sitzung. Als Vertreter des Magiſtrats ſind abgeordnet Stadtbauräte Bredtſchneider, Seeling, Kämmerer Scholtz, Stadtſyndikus Sembritzki, Stadträte Goeritz. Dr Fiſcher und Wöllmer. Als Beiſitzer walten die Stadtv. Frau Nemitz und Wilk. Frau Nemitz führt die Rednerliſte. Entſchuldigt ſind die Stadtv. Dr Brir, Heil⸗ mann, Mickler, Perl, Rackwitz, Troebs. Die Vorſchläge des Wahlausſchuſſes zu Tages⸗ ordnung Nr. 16 bis 18 liegen mit den Akten aus und gelten als genehmigt, wenn bis zum Schluß der öffentlichen Sitzung Widerſpruch nicht erhoben wird. Ausgelegt werden ferner: 3 Einbürgerungsgeſuche, darunter Magiſtrat nicht befürwortetes, eine Zuſchrift des Stadtbundes der Charlot⸗ tenburger Frauenvereine betr. Beſeitigung des Kinounfugs, ein Schreiben des Pvofeſſors Dr Schleſinger betr. Charlottenburger Sicherheitsverhält⸗ niſſe, ein Schreiben des Obertelegraphenaſſiſtenten Marienthal betr. Zuckerverteilung. Zu Nr. 8 der heutigen Tagesordnung hat der Magiſtrat folgendes Schreiben eingeſandt: Zu der Vorlage vom 6. d. M. betr. Er⸗ laß einer Grunderwerbsſteuerordnung Druck⸗ ſache Nr. 255 iſt mit Rückſicht auf eine in⸗ zwiſchen eingegangene Miniſterialentſcheidung noch eine Aenderung erforderlich. Wir ſehen uns daher genötigt, die Vorlage einſtweilen zurückzuziehen. Der Grund für die ſchleunige Erledägung der Angelegenheit iſt fortgefallen. Dieſer Punkt wird uns alſo heute nicht beſchäftigen. Eingegangen iſt weiter ein Antrag: 7 Aus den Akten des Magiſtrats geht her⸗ vor, daß der Oberbürgermeiſter ſich eine ſchwere Amtsüberſchreitung in der Zuweiſung von Lebensmittaln an Generalfeldmarſchall v. Bülow hat zuſchulden kommen laſſen. Wir beantragen, dem Oberbürgermeiſter das ſchärfſte Mißtrauen der Stadtverordnetenver⸗ ſammlung zum Ausdruck zu bringen und lei der Aufſichtsbehörde die Einleitung des Diſzi⸗ plinarverfahrens zu beantragen. (Lachen bei den Demokraten und der Bürgerlichen Fraktion.) ein vom Für den Antrag werd die Dringlichkeit bean⸗ tragt. Klick, Dr Löwenſtein und die nötige Anzahl von Unterſchriften. (Oberbürgermeiſter Dr Schol z: Ich bitte ums Wort.) Ich ſtelle zunächſt die Anfrage, ob der Dring⸗ lichkeit für dieſen Antrag widerſprochen wird. 2 1 (Oberbürgermeiſter Dr Schol z: Ich bitte dazu ri ums Wort.) Sitzung am 12. November 1910 Das iſt nicht der Fall; es wird uns alſo der Antrag am Schluß der Tagesordnung beſchäftigen. Das Wort hat der Herr Oberbürgermeiſter. Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Jetzt kann ich verzichten. Ich hatte nur, wenn ich das ausführen darf, dringend darum bitten wollen, gegen die Dring (ichkeit keinen Widerſpruch zu erheben. 5 Stadtv. Dr. Broh (zur Geſchäftsordnung): Ich bitte darum, daß wir gleich, mindeſtens aber als einen der erſten Gegenſtünde darüber verhandeln und nicht erſt zum Schluß der Tagesordnung; denn es geht nicht an, daß ein ſo wichtiger Punkt am Schluß der Tagesordnung erledigt wird, wo nicht mehr ſehr vüele hier ſind. Vorſteher Dr Borchardt: Es iſt der Geſchäfts⸗ ordnungsantrag geſtellt worden, dieſen Antrag mög⸗ lichſt zu Beginn der Tagesordnung zu verhandeln. — Stadtv. Otto (zur Geſchäftsordnung): Meine Freunde ſind bereit, dieſen Antrag im Intereſſe des Herrn Oberbürgermeiſters zu unterſtützen. Vorſteher Dr. Borchardt⸗ Ich werde dann 5.— zu welchem Punkt der Tagesordnung ich ihn mache. Nun geſtatten Sie mir moch, meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung ein⸗ treten, zwei kurze Bemerkungen. Zunächſt eine über unſere vorige Sitzung. In verſchiedenen Zeitungen ſind über unſere letzte Sitzung Berichte erſchöenen, nach denen man den Eindruck gewinnen muß, daß ſich die Tribünen⸗ veſucher außerordentlich unruhig, ja beinahe tumul⸗ tuös betragen haben. Demgegenüber möchte ich doch hier zur Steuer der Wahrheit feſtſtellen, daß im Verlauf der Sitzung zweimal von der Tribüne Zu⸗ rufe erſchollen, daß ich das erſte Mal das unterſagt habe und das zweite Mal anordnete, daß zwei Per⸗ ſonen, die Zwiſchenrufe gemacht hatten, entfernt wurden, was auch geſchah. Im übrigen aber hat, wie wohl alle Mitalieder der Verſammlung, die der Verhandlung beiwohnten, mit mir feſtſtellen werden, ſich die Tribüne durchaus angemeſſen und ruhig ver⸗ halren. Ich hatte daher auch gar keinen Anlaß, irgendwelche Erſchwerung für den Tribünenbeſuch auch nur in Erwägung zu ziehen. Ich hoffe, daß ſo, wie ſich die Tribünenbeſucher bisher ſtets angemeſſen Betragen haben, das auch in Zukunft geſchehen wird und von irgendwelchen Maßnahmen zur Erſchwerung des Beſuches abgeſehen werden kann. (Bravo! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Eine zweite kurze Bemerkung geſtatten Sie mr dann auch noch. Meine Damen und Herren, eſehen, bei dem Etat der