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welches Zutrauen zu der Verwaltung und ihren
Wächtern ſoll denn dadurch erweckt werden, daß ein
Mann, der gar nicht Diplomat und nicht Geſandter
iſt, einfach, um ihm irgendwelche Zuwendungen
machen zu können, in dieſe Kategorie hineingeſcho⸗
ben wir? Ich muß ehrlich geſtehen: wenn man ge⸗
ſagt hätte: wir wollen dem Generalfeldmarſchall

v. Bülow als verdientem Soldaten etwas zuweiſen,
10 würde mir das noch beſſer gefallen haben, als ihn
in eine Kategorie hineinzuweiſen, zu der er nicht ge⸗
hört, um dadurch den Eindruck irgendeiner Berech⸗
tigung zu erwecken. Das halten wir durchaus nicht
für geeignet, um das Vertrauen zur Verwaltung und,
zur Stadt Charlottenburg zu erhöhen.

Und dann: mit welcher Eilfertigkeit dieſe Dinge
geſchehen ſind! Sofort müſſen per Rohrpoſt dem
Feldmarſchall dieſe Karten zugeſchicht werden. Ich
frage: werden den anderen Schwerkranken die
Karten auch per Rohrpoſt zugeſchickt? Mir ſind
genügend Beſchwerden darüber zugegangen, daß die
Leute 8, ja 10 und 12 Tage haben warten müſſen,
obwohl ſie ſich in einem ſehr ſchwerkranken Zuſtande
befunden haben. Und dann noch eins dazu: iſt es
denn den armen Leuten leichter möalich, die ihrem
Krankheitszuſtande entſprechenden Lebensmittel zu
erwerben als Herrn v. Bülow, ſo daß man bei ihm
eine Ausnahme zu machen nötig hätte? Ja, aus
dem Brief, der an den Herren Oberbürgermeiſter
gerichtet iſt, geht ausdrücklich hervor, daß die Fa⸗
milie vorher Vorräte gehabt, daß ſie ſie nur in
04, Augenblick erſchöpft hat, und ich alaube, die
Familie v. Bülow iſt eher imſtande als irgendeine
arme Familie, ſich die Lebensmittel zu beſchaffen, die
nötig ſind, um dem Kranken das zuzuführen, was
unbedingt erforderlich iſt.

Wenn die Not es gebietet, daß man die Kran⸗
kenrationen ſo weit herunterſetzt, dann darf be⸗
ſonders auch in den höchſten Stellen keine Ausnahme
gemacht werden, wenn nicht das Vertrauen zur Ver⸗
waltung und zur Gerechtigkeit vollkommen erſchüttert
werden ſoll.

Wir müſſen ſagen: wenn ein Beamter in der
Stellung des Herrn Oberbürgermeiſters eine der⸗
artige Maßnahme unternimmt, wenn er ſie unter⸗
nimmt, wenn auch nicht gegen den Einſpruch, ſo doch
gegen die Bedenken des Dezernenten — denn der
Dezernent hat ſich wohl gehütet, derartige Beſtim⸗
mungen zu treffen und ſolche Veraünſtigungen zu
gewähren —, wenn er es doch tut, ſo ſcheint es not⸗
wendig zu ſein, dem Hern Oberbüragermeiſter wegen
einer ſolchen Tat das ſchärfſte Mißtrauen zum Aus⸗
druck zu bringen und der Aufſichtsbehörde den An⸗
trag zu unterbreiten, daß ſie hinſichtlich dieſer Ver⸗
fehlungen das Diſziplinarverfahren einleitet.

(Bravo! bei den Unabhänagigen Sozialdemokraten.)

dauern über die Form des Antrags ausſprechen,

(Sehr richtia!)

4

will ich betonen, in vollem Bewußtſei
Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Damen

nd Herren! Ich muß zunächſt mein lebhaftes Be⸗ keihicher
und Herren! Ich muß zunächſt mein lebhaft ſdere 15 ,

gegen den ich gar nichts einzuwenden gehabt hätte,]
wenn er ſich in derſelben Form bewegte wie die ſonſt! 2
üblichen Anfragen oder Anträge an den Maaiſtrat.] eine
Es iſt dieſem Antrag meiner Anſicht nach aus gar]

Sitzung am 12. November 1919

dieſer Form jedenfalls wohl kaum je hier zur Ver⸗
handlung gekommen iſt.

Ich will den Herren Antraaſtellern eine Genua⸗
tuung bereiten: ſie haben mich durch dieſen Antrag
ſehr ſchmerzlich bewegt, das gebe ich ihnen ohne
weiteres zu. Denn ich habe von jeher — und habe
auch dieſen Standpunkt immer in der Stadtver⸗
ordnetenverſammlung betont — einen ganz beſon⸗
deren Wert auf das vertrauensvolle Zu⸗
ſammenarbeiten mit allen in der Selbſtverwaltung
tätigen Beamten und Perſonen gelegt, und wenn
auch nur von einem verhältnismäßia geringen Teil
dieſer Verſammlung der Antrag auf ein Miß⸗
trauensvotum ausgeht, ſo will ich den Herren
Antragſtellern die Genugtuung verſchaffen, daß ſchon
die Einbringung dieſes Antrags mich ſehr ſchmerzlich
berührt hat.

Nun, meine Damen und Herren, zur Sache
Die Darſtellung, die Herr Kollege Löwenſtein ge⸗
geben hat, erkenne ich im weſentlichen als durchaus
richtig an, — mit einigen Anmerkungen. Die zu⸗
geſpitzte perſönliche Form des Antrages und auch die
Ausführungen des Herrn Dr. Löwenſtein laſſen ver⸗
muten, daß es ſich hier um eine perſönliche Gefällig⸗
keit gegen den Generalfeldmarſchall v. Bülow
meinerſeits gehandelt hat, ſetzen wahrſcheinlich eine
nähere Bekanntſchaft mit ihm voraus

(Widerſpruch bei den Unabhängigen Sozialdemo⸗
kraten)
— ich lege nur Wert darauf, das hier feſtzuſtellen —,
wovon durchaus nicht die Rede iſt. Ich habe den
Herrn Generalfeldmarſchall v. Bülow zu meinem
lebhaften Bedauern nur einmal in meinem Leben
geſehen, und zwar etwa 2 Jahre, nachdem Aiſer An⸗
trag bei mir einlief.
Die Sache iſt ebenſo wit alle anderen Sachen
— darauf lege ich auch beſonderen Wert, das zu be⸗
tonen — von mir behandelt worden. Ich bekomme
faſt täglich lebhafteſte Beſchwerden über die Kranken⸗
ernährungsabteilung. Ganz natürlich, denn be⸗
kanntlich iſt niemand mit dem zufrieden, was ihm
augenblicklich zugebilliht werden kann. Dieſe Be⸗
ſchwerden behandle ich alle gleichmäßig, nämlich alle
unter „ſehr eilig“ oder unter „ſofort“. Nichts an⸗
deres iſt auch in dieſem Falle geſchehen. Alſo eine
differenzielle Behandlung etwa in der Verwaltungs⸗
technik liegt nicht vor. Ich ſchrieb wie alle dieſe
Eingänge dem Dezernenten, der heute nicht mehr in
unſerer Mitte weilt, auch dieſe Sache zu, und der
Herr Dezernent kam zur Beſprechung zu mir. Dar⸗
aufhin hat nicht ich, bene der Herr Dezernent die
Verfügung, die von dem Herrn Vorredner angearif⸗

fen worden iſt, abgeſetzt, und ich habe ſie wie tauſend

andere Verfüaungen mit gezeichnet, allerdings, das

in meiner Ver⸗
antwortung und auch, das will ich den . An
tragſtellern zugeben, nuch ſehr reiflie

nicht erſichtlichen Gründen eine perſönlich zugeſpitzte ſag 10
Form gegeben worden, die durchaus nicht iblich. in ſlei