882 Sitzung am 3.

andere, die erwas ſchwer von Begriff waren, worin
nur Dasſelbe ſteht wie in dem erſten Geſetz. Und
ein einfacher Stadtſekretär hat nachher
die Rechnungsaufgabe gemacht, von der ich bereits
damals in meiner Rede geſagt habe, daß ſie ein ſehr
einſaches Subtrahieren und Dividieren bedeute.

(Unruhe.)

Wir müſſen leider feſtſtellen, daß unſere
ſtädtiſche Bürokratie neuen Steuervorlagen, nemen
Geſetzen gegenüber dieſe peinliche Hilfloſigkeit an den
Tag legt. Ich fürchte, daß, wenn die neue Steuer⸗
geſetzgebung erſt in Wahrheit kommt, der große
Umſturz der Steuergeſetze, er dann
wiederum den gleichen Bürokratismus findet, der
erſt nach Eſſen In der Ruhr und nach Zehlendorf
ſchreibt, um ein Simile zu finden.

Ich möchte daher hier die Anregung geben, daß
der Herr Stadtkämmerer — ſolange er wenigſtens
noch im Amte iſt — nicht in die Ferne ſchweift.
Sieh, das Gute liegt ſo nah! Wir haben ja eine
Deputation für direkte Gemeinde⸗
ſte uer n. Dieſe Deputation hätte der Herr
Kämmerer, wenn er eben nicht aus noch ein wußte,
einfach einberufen ſollen. Ich bin überzeugt, die
hätte ihm dann ſchon den guten Rat gegeben, und er
hätte nicht nötig gehabt, nach Zehlendorf und Eſſen
an der Ruhr zu gehen. Das kann er alles in Char⸗
lottenburg haben, und ich möchte darauf verweiſen,
daß dieſe Deputation für direkte Gemeindeſteuern
bisher meines Erinnerns nur ein⸗ oder zweimal ein⸗
berufen worden iſt, obwohl, wie man ſieht, es nötig
iſt, daß ſie je desmal einberufen wird, wenn ein
derartiges neues Geſetz herauskommt. Sie iſt nur
einmal einberufen worden, und das hat dem Herrn
Stadtkämmerer eine große Verbeſſerung für die
ſtädtiſchen Finanzen eingetragen, da damals auf
meinen Antrag beſchloſſen worden iſt, den Wert be⸗
ſonders in Betracht kommender Straßenzüge, der be⸗
treffenden Häuſer und Grundſtücke, nochmals durch⸗
zuprüfen; der Antrag wurde angenommen, und es
ergab ſich darnus ein Plus von etwa 10 Millionen
Mark Wertſteigerung, was für die Kaſſe des Herrn
Stadtkämmerers gewiß ein erfreuliches Ergebnis
war. Aber, wie geſagt, das war ſo rein zufällig, weil
wir einberufen waren, und zwar zu einer ganz an⸗
dern Angelegenheit, nur um etwas zu beſtätigen.

Alſo aus dieſen Gründen möchte ich dem Herrn
Stadtkämmerer anheimgeben, daß er die Devutation,
die hier in Charlottenburg einmal beſteht, öfter ein⸗
beruft, und zwar dringend einberuft, wenn es ſich
wie hier um ein neues Steuergeſetz handelt. Ich
glaube, daß dann ſolche Abwegigkeiten, wie wir ſie
leider nach den Akten feſtſtellen mußten, nicht ſo
leicht vorkommen.

Ich möchte auch noch darauf hinweiſen, daß der

Stadtkämmerer von Berlin ſehr leicht den rich⸗
tigen Weg gefunden hat, bereits — wenn ich mich
recht erinnere — Mitte Oktober, während der Herr
Stadtkämmerer von Charlottenburg immer noch her⸗
umfuchte und dann ſchließlich das Falſche ergriff.
Alſo wenn er ſchon nicht dieſe Deputation einberufen
will, dann möchte ich ihm vorſchlagen, ſich doch

artige Ungutträglichteiten zu vermeiden.

wenigſtens ein wenig nach dem Stadtkämmerer von

Dezember 1919

Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine
Damen und Herren! Wenn ich dieſes Bündel von
Vorwürfen, welches hier über mein unſchuldiges
Haupt niedergeworfen worden iſt, ernſt nehmen
wollte, dann wäre ich nicht aufgeſtanden, ſondern ich
würde wahrſcheinlich völlig erſchlagen am Boden
liegen und nicht in der Lage ſein, Herrn Dr Bro
zu antworten.

(Stadtv. Dr Broh: Wieder der Dichter!)

Ich ſoll hilflos ſein, Bürokrat; ich ſoll mich an
geiſtigen Produkten anderer ſtärken müſſen und ſoll
Furcht haben, ich ſoll ſogar — ich habe leider dieſe
Eigenſchaft noch nicht bei mir entdecken können ⸗
ein Dichter ſein. Der Herr Stadtv. Dr Broh ſcheint
nach dieſer Richtung ſehr geringe Anforderungen zu
ſtellen, ſonſt würde er mir dieſe Eigenſchaft gewiß
nicht beigelegt haben. Ich werde mit ihm nicht
ſtreiten, wer von uns beiden der größere Dichter
und wer von uns beiden der arößere Kenner von
Steuerſachen iſt. Ich habe leider bisher noch nicht
Gelegenheit gehabt, von ihm den Beweis dafür zu
erhalten, daß er von Steuern etwas verſteht;

(Heiterkeit)

aber ich werde gern von der Anregung, die er geaeben
hat, daß er es beweiſen will, Gebrauch machen
und werde gern, ſowie es notwendig iſt, die be⸗
treffenden Sitzungen einberufen, von denen er hier
geſprochen hat. Ich habe bisher, wie geſagt, noch
keine Gelegenheit gehabt, iraendeine Verbeſſerung
von ihm als Vorſchlag zu erhalten.

(Stadtv. D. Broh: Stimmt ja nicht, mein An⸗
trag iſt angenommen worden: Sie ſelbſt haben ja
zugeſtimmt!) 2

Was die Frage der Vorlage betrifft, ſo iſt die
Zurückziehung der Vorlage in der vorigen Stadt⸗
verordnetenſitung geſchehen, weil in letzter Mi⸗
nute ein Miniſterialerlaß herauskam, der es über⸗
flüſſig erſcheinen ließ, ein Ortsſtatut, das nach der
Geſetzgebung nötig wäre, hier von Ihnen beſonders
beſchließen zu laſſen, und da wir gewohnt ſind, nicht
unnötige Arbeit zu machen, da wir ferner alaubten,
noch ſchneller zum Ziele zu gelangen, wenn wir nur
einen Gemeindebeſchluß herbeiführten und nicht erſt
dieſes Ortsſtatut dem Bezirksausſchuſſe zur Geneh⸗
migung einzureichen brauchten, haben wir die Vor⸗
lage zurückgezogen, um heute dieſen Gemeinde⸗
beſchluß herbeizuführen. Wenn wir dem Herrn
Dr. Broh dadurch, daß er hat geiſtige Arbeit leiſten
müſſen, ein Mißbehagen verurſacht haben, ſo be⸗
daure ich das aufs herzlichſte. Für mich iſt bisher
geiſtige Arbeit immer noch ein Genuß geweſen.

(rvo)

Stadtv. Dr Broh: Ich will nur feſtſte
die Behauptung des Herrn Scholtz nicht ſt
habe bisher noch keine — ſagen wir mal
gen in Steuerſachen von hen. Das
teil iſt wahr und iſt ihm

Berlin zu richten: auch dies wäre ein Weg, um der⸗