Deshalb gehen meine Freunde weiter als der
erſte Antrag, der ſich nur mit einem rein platoniſchen
Bekenntnis zur Kommunaliſierung begnüat. Wir
glauben, auch bei dieſer Gelegenheit ausſprechen zu
müſſen, daß die Kommunalllerung das einzige Mittel
iſt, das auf dieſem Gebiere Wandel ſchaffen kann.
Wir bedauern es außerordentlich, daß durch die ver⸗
zögerte Vorlage des Kommunaliſterungsgeſetzes bis⸗
her noch keine Möglichkeit gegeben iſt, daß die Ge⸗
meinden auf dieſem Wege vorangegangen ſind.

Aus den Ausführungen meines Vorredners kann
vielleicht geſchloſſen werden, daß nicht nur die Kino⸗
beſitzer, ſondern auch die Kino beſucher an der
Tatſache der Vorführung ſchlechter Filme und der⸗
gleichen ſehr viel Schuld tragen, weil ſie dieſe Dar⸗
bietungen beſuchen. Demagegenüber möchte ich nur
darauf hinweiſen, daß es unrichtig wäre, wenn man
die ſo zialen Urſachen für dieſe Erſcheinungen
außer acht laſſen wollte.

Der Beſuch in den Kinos hat ſich ſeit dem
Ende des Krieges außerordentlich vergrößert, und
das iſt ſehr erklärlich; denn dieſe Erſcheinung fällt
mit der außerordentlichen Verſchärfung der Woh⸗
nungsnot zuſammen, mit den Ernährungsſchwierig⸗
keiten, mit den Schwierigkeiten in der Beſchaffung
von Kohlen und Heizſtoffen und all den anderen
Dingen mehr, die der erwerbstätigen Bevölkerung
den Aufenthalt in den eigenen Räumen ſehr unan⸗
genehm machen und ſie in dieſe Vergnügungsſtätten
hiveintreiben. Wer deshalb dem Kinoſchund ent⸗
gegenwirken will, braucht ſich nicht allein mit po⸗
ſitiven Maßnahmen auf dieſem Gebiete zu be⸗
gnügen, ſondern wird ihm auch begegnen, wenn er
für die allgemeine Befferung der ſozialen Verhält⸗
niſſe eintritt.

Bei dieſer Gelegenheit möchte ich doch auch das
Wohnungsamt noch einmal darauf hinweiſen, daß
auch heute noch dauernd die Erſcheinung zu be⸗
obachten iſt, daß Räumlichkeiten, die für Wohnungs⸗
zwecke hergerichtet werden könnten, für die Errich⸗
tung neuer Kinos nutzbar gemacht werden. Das
Wohnungsamt müßre, wenn es ſelber keine Handhabe
hat, dieſe Neuerrichtung von Kinos zu verhindern,
im Intereſſe der wohnungſuchenden und wohnungs⸗
bedürftigen Charlottenburger Bevölkerung an die
zuſtändigen Stellen herantrcten, um die Neuerrich⸗

tung von Kinos zu verhindern.

(Zuruf vom Magiſtratstiſch.)

— Wenn das ſchon geſchieht, ſo möchte ich den Ma⸗
giſtrat darauf aufmerkſam machen, daß nach Mit⸗
eilungen, die mir gemacht worden ſind, im Motir⸗
haus ein neues großes Kino eingerichtet werden ſoll,
Hebäude, in dem angeblich eine ſehr große
Wohnungen hätte hergerichtet werden
iſt erfreulich, zu hören, daß der
4
iſt Sher auf dieſem Gebiete
90 ee en hat.
es Herrn Kollegen

glaubt, uns

ine end⸗

Sitzung am 3. Dezember 1919

593
zu laſſen, daß wir in den jetzigen Demokraten die
ſchärfſten Gegner der Kommunaliſierung zu er⸗
blicken haben.

(Sehr richtig! bei den Unabhängigen Sozialdemo⸗
kraten.)

Wir wundern uns darüber nicht; denn ſeit dem No⸗
vember vorigen Jahres hat ſich ſehr viel ereignet,

was dieſe veränderte Stellungnahme erklärlich
macht. Aber ich möchte doch auch feſtſtellen, daß

dieſe veränderte Stellungnahme mit der früheren
durchaus nicht zu vergleichen iſt, und daß man aus
der Tatſache, daß die Herren früher für die Kom⸗
munaliſierung von Gemeindebetrieben eingetreten
ſind, in keiner Weiſe ableiten kann, daß ſie nun
weiteren Schritten auf dieſem Gebier wohlwollend
gegenüberſtehen. Denn heute hat die Kommunali⸗
ſierung einen ganz an deren Charakter an⸗
genommen. Die Abſichten, die mit der Kommu⸗
naliſierung verfolgt werden, ſind ja ganz andere⸗ und
die Anregung des Herrn Kollegen Meyer, auch die
Filmintereſſenten zu unſeren Beratungen hinzu⸗
zuziehen, zeigt uns ja, daß er dieſen Charakter der
Kommunaliſierungsanträge ſcharf erkannt hat.

(Sehr richtig! bei der Demokratiſchen Fraktion.)

Wir, für die nicht die Intereſſen irgendeiner
beſtimmten Induſtrie, ſondern die Intereſſen der
Allgemeinheit, die großen Bildungsintereſſen der
Bevölkerung maßgebend ſind, treten mit aller Ent⸗
ſchiedenheit für die Kommunaliſierung ein, treten
auch dafür ein, daß dieſe Vorlage einem beſonderen
Ausſchuß überwieſen wird, einem Ausſchuß, der
dann nicht nur beſondere Sachverſtändige, auch nicht
allein die Sachverſtändigen aus der Filminduſtrie
zu hören hätte, ſondern der auch Mitglieder der hier
beſtehenden Sozialiſierungsdeputation hinzuziehen
müßte, damit, da ja inzwiſchen die Vorlage des
Rahmengeſetzes über die Kommunaliſierung kom⸗
men wird, gleich hier im einzelnen die Schritte be⸗
raten werden können, die uns der Verwirklichung
der Kommunaliſierung des Kinos näherbringen.

Oberbürgermeiſter Dr. Scholz: Meine Damen
und Herren! Wenn ich zu dieſen Ausführungen das
Wort nehme, ſo tue ich es nur deshalb, weil ich zu⸗

nächſt nicht wünſche, daß in einer ſo wichtigen Sache

der Magiſtrat vollſtändig ſchweigt, andererſeits aber
aus dem Grunde, um doch einmal feſtzuſtellen, daß
für die ganze Materie, die wir hier behandeln, durch⸗
aus nicht in erſter, ja vielleicht ſogar in allerletzter
Linie, wahrſcheinlich ſogar aar nicht die Stadtver⸗
ordnetenverſammlung bzw. der Maaiſtrat überhaupt
zuſtändig iſt. Wir müſſen doch immer wieder feſt⸗

ſtellen — und ich glaube, das im Einverſtändnis mit

den beiden antragſtellenden Parteien tun zu dür⸗
fen —, daß in erſter Linie eine ganz andere Stelle
in Frage käme, wenn es ſich darum handelt, mit die⸗

ſer Seuche, kann man wohl ſagen, die unſere Jugend

tatſächlich zu veraiften droht, aufzuräumen, und ich
möchte gerade an die beiden Parteien, die heute die
nträge geſtellt haben, und die bekanntlich ziemlich
Beziehungen zur augenblicklichen Regierung
terha n, die Aufforderuna richten, doch

ächſt an gen Stelle ſich zu be⸗
i 1 etwas Entſcheidendes
nd dieſes Unweſen ae⸗