Sitzung am 15. Das, meine Damen und Herren, ſind im weſentlichen die Punkte, die in der erſten Sitzung er⸗ örtert worden ſind. Die Mitglicder des Ausſchuſſes haben ſich dann zu einer zweiten Sitzung verſammelt, und dieſe Sitzung ſtand von vornherein unter dem Zeichen einer Ueberraſchung. Wir hatten mit Rückſicht auf die außerordentlich ſorgfältige Vorbereitung der Vor⸗ lage, mit Rückſicht darauf, daß ſie in eingehender Zu⸗ ſammenarbeit mit dem Beamtenausſchuß entworfen worden iſt, erwartet, daß wir dieſes Mal mit be⸗ ſonderen Wünſchen einzelner Beamten oder Beamtengruppen nicht oder nur in ſehr geringem Umfange würden zu run haben. Die Erwartung hat ſich keineswegs erfüllt; im Gegenteil, ſelbſt wir alten Mitglieder des Ausſchuſſes, die wir bereits einige Normaletatsberatungen an uns haben vorbeigehen ſehen, waren erſtaunt über die große Anzahl der Wünſche, die dieſes Mal vorgebracht worden find. Ia, wir hatten den Eindruck, daß die Wünſche in noch viel größerem Umfange als bei den früheren Gelegenheiten uns vorgebracht wurden. Und dieſe Wünſche haben wir ſchon bei einer oberflächlichen Be⸗ trachtung keineswegs etwa als ſolche bezeichnen dürfen, die beiſeite geſchoben werden können. Im Gegenteil, wir haben wohl alle unter den Gingaben und unter den uns perſönlich vorgetragenen Forde⸗ rungen eine ganze Reihe gefunden, die der Ausſchuß eingehend zu prüfen verpflichtet geweſen wäre, und wir hatten auch die Abſicht, demgemäß zu verfahren. Aber, meine Damen und Herren, hier ergab ſich der erſte Zweifel, nämlich, ob unter ſolchen Umſtänden der Ausſchuß bis zum 17. Dezember, bis zu der letzten Sitzung in dieſem Jahre, mit ſeinen Bera⸗ tungen fertig ſein würde. Denn darüber beſtamd keine Meinungsverſchiedenheit, daß es natürlich nicht möglich wäre, daß etwa ein Teil erörtert würde und ein anderer Teil unter den Tiſch fiele, ſondern daß eine Prüfung auch nur einer Beſchwerde, einer Neu⸗ forderung die Prüfung des geſamten Materials not⸗ wendig zur Folge hätte. als dieſe Erwä⸗ Sie wiſſen, daß 1 n, die, ſei es vom Reich, ſei es vom Staat unternommen werden könnten, zu 611 Dezember 1919 518.— erklärt, daß ſie in ungewöhnlich ſorgfältiger Weiſe vom Magiſtrat unter Hinzuziehung der retum von Beamten und Lehrerſchaft bearbeitet worden iſt. Wenn wir gerade aus dieſen Gründen jetzt die Be⸗ amten und Lehrer vor die Gefahr ſtellten, daß ſie durch eine mangelnde Beſchleunigung unſererſeits um dasfenige kommen, was ihnen durch die wie geſagt ungewöhnlich ſorgfältig vorbereitete Vorlage endlich in Ausſicht ſteht, ſo würden wir dieſen Kreiſen gegen⸗ üiber eine Verantwortung übernehmen, die zu tragen die große Mehrheit des Ausſchuſſes nicht für möglich erachtet. 21 Und ein dritter Geſichtspunkt! Es dreht ſich nicht nur um die Beamten und Angeſtellten, die zu⸗ nächſt ja im Vordergrunde unſerer Beratungen ſtanden, weil, wie Sie wiſſen, in der letzten Stadt⸗ verordnetenverſammlung nur die eine Vorlage ein⸗ gebracht wurde und nur dieſe dem Ausſchuſſe über⸗ wieſen war; wir mußten vielmehr auch erwägen, daß es eine außerordentliche Ungerechtigkeit wäre, wenn etwa die Beamten⸗ und Angeſtelltenvorlage allein rechtzeitig angenommen würde, dagegen die Lehrkräfte zurückgeſetzt würden, vielleicht erſt An⸗ fang nächſten Jahres an die Reihe kämen, vielleicht zu einem Zeitpunkte, da bereits jener hindernde EGin⸗ griff vorgenommen iſt, den ich vorhin als möglich Indeutete, von dem wir freilich alle nicht wiſſen, 0b er kommen wird, und ſicherlich alle wünſchen, daß er zur Schonung der Selbſtändigkeit der Gemeinden und der Rechte der Gemeindebeamten nicht kommen möge. In dieſer Lage hat der Ausſchuß in ſeiner zweiten Sitzung es für gut gehalten, zunächſt in erſter Leſung die Magiſtratsvorlage wegen der ſtädtiſchen Beamten und auf Privatdienſtvertrag Angeſtellten en bloc anzunehmen — die vorhin erwähnten Aen⸗ derungen blieben dabei unberührt — und ferner in Ausſicht zu nehmen, auch die Beſoldungsvorlage für Die Lehrkräfte bereits vor der heutigen Sitzung einer Beſprechung im Ausſchuſſe zu unterziehen, obwohl der Ausſchuß, wie der Herr Vorſteher bereits bemerkt hat, damit an ſich nicht beauftragt geweſen iſt. Wir traten dann zu einer dritten Sitzung zu⸗ ſammen. In dieſer dritten Sitzung war die Lage unverändert. Wir haben uns wieder ſagen müſſen, daß jenes Damoklesſchwert, das uns in der voriger Sitzung ſichtbar war, nach wie vor über uns hing, und wir haben daher wieder in einer ſehr großen Mehrheit den Wunſch gehabt. ſo ſchnell wie möalich die geſamten Vorlagen einſchließlich der jettt noch hinzukommenden Vorlage für die Magiſtratsmit⸗ glieder fertig zu machen. Hierin beſtärkte uns in entſcheidender Art das Verhälmis der berufen en Vertreter der Beamten⸗ und der Lehrerſchaft in jener Sitzung. Sowohl die einen wie die anderen haben zum Ausdruck gebracht. daß ſie zwar ſehr gern mancherlei Beſchwerden und Sorgen ihrer Auftraggeber noch hätten zur Sprache hringen wollen, daß aber unter den gegebenen Ver⸗ hältniſſen das Wichtigſte wäre, die Annahme der Vorlage überhaupt aufs ſchleunigſte zu ſichern: e haben deshalb den Ausſchuß gebeten, der Stadtver⸗ ordnetenverſammlung ſo bald wie möglich die un⸗ neränderte Annahme der Vorlagen vorzuſchlagen. ſ. Wir ſind hiernach zu dem Veſchluß gelangt, den ch] Sie, meine Damen und Herren, bereits kennen. Es elt, iſt uns erleichtert worden, dieſen Beſchluß zu faſſen berichten einige Umſtände, die ich noch zu