Sitzung am 15.

Stadtv. Blum: Meine Damen und Herren!
Es gibt eine große Anzahl von Menſchen, denen
der Krieg große wirtſchaftliche Vorteile gebracht hat.
Ich darf wohl behaupten, daß Beamte und Lehrer
zu dieſen Kriegsgewinnlern nicht gehören. Schon
vor dem Kriege war das Einkommen der Beantten
und Lehrerſchaft recht gering und nicht ausreichem“
Im Laufe dieſer fünf Kriegsjahre iſt die Beſoldung
in ihrem Werte noch ſtändig geſunken und hat ennen
Tieſſtand ereicht, der es uns zu dringenden Pflicht
macht, hier ſchleunigſt Einhalt zu gebieten. Wer die
Not in den Beamten⸗ und Lehrerhäuſern kennt, der
wird auch gern bereit ſein, dieſer Not bald zu ſteuern.
Es war deshalb der einmütige Wunſch meiner
Fraktion, dieſen Beſoldungserhöhungen heute ſchon
endgültig zuzuſtimmen.

Wohl waren wir mit dieſen Vorlagen nicht ganz
einverſtanden. Es waren ideelle Gründe, die uns
veranlaßt haben, hier und da gegen die Geſtaltung
der einzelnen Poſten Einſpruch zu erheben. Wir
vermiſſen vor allen Dingen die große Einheitlich⸗
keit, die große Zuſammenfaſſung der verſchiedenen
Beamtengruppen. Wir vermiſſen auch, daß einem
Strebertum, wie es vor dem Kriege durch eine be⸗
ſtimmte Regelung der materiellen Verhältniſſe mög⸗
lich war, nicht genügend Einhalt getan wird durch
eine größere Zuſammenfaſſung. Ich habe das aus⸗
drücklich zum Ausdruck zu bringen. Wir bedauern
vor allen Dingen auch, daß der Volksſchullehrer, ge⸗
meſſen an den anderen Lehrergruppen, nicht diejenige
Wertſchätzung erfahren hat, die ihm gebührt. Das
alles ſind große Schönheitsfehler, die die Vorlagen
haben. Trotzdem haben wir uns einſtimmig ent⸗
ſchloſſen, dieſen drei Vorlagen in der uns zu⸗
gegangenen Geſtalt zuzuſtimmen, weil die Gefahr be⸗
ſteht, daß wir vielleicht das morgen oder übermorgen
nicht mehr tun können. Die 90% Vorteile, die uns
dieſe Vorlagen bringen, ſind uns viel, viel mehr wert
als die Nachteile, die ihnen anhaften. Ich glanoe,
daß wir uns ein großes Verdienſt um die Beamken⸗
und Lehrerſchaft erwerben, wenn wir dieſen Vorlagen
zuſtimmen. Im Namen meiner Fraktion habe ich
Ddas ausdrücklich zu erklären.

Stadtv. Otto: Meine Damen und Herren!

Dezember 1910

ſonders gering und bedurften dringend einer beſon⸗
deren Erhöhung, zum zweiten aber — Herr Kollege
Hertz hat davon keine Erwähnung gemacht — ſind
in Schöneberg die Sätze von 18 000 bis 24 000 %
für die beſoldeten Stadträte vom Ausſchuß ein⸗
ſtimmig angenommen worden, und der Magiſtrat
iſt dieſem Veſchluſſe bereits beigetreten, ſo daß der
Ausſchuß auch vor der Frage ſtand: will er die Ge⸗
hälter der beſoldeten Stadträte in Charlottenburg
geringer bemeſſen, als ſie in Schöneberg bemeſſen
werden, oder nicht. Wir haben uns ohne jedes lange
Zögern dafür entſchieden, dieſe Sätze Schönebergs
auch für Charlottenburg gelten zu laſſen. Es iſt
möglich, vielleicht ſogar wahrſcheinlich, daß die
Stadt Berlin in den Sätzen für die beſoldeten Stadt⸗
räte über unſere ihnen vorgeſchlagenen Sätze noch
hinausgeht. Gegenüber dieſer Möglichkeit haben
wir mit voller Abſicht an den Sätzen feſtgehalten,
die wir Ihnen vorſchlagen. 5.

Iſt alſo die Bemerkung des Herrn Kollegen
Dr. Hertz, daß die Stadt Charlottenburg die erſte
Stadt iſt, die bezüglich der Regelung der Gehälter
der Magiſtratsmitglieder einen Beſchluß gefaßt hat,
nicht zutreffend, ſo möchte ich ausdrücklich feſtſtellen,
daß die Wilmersdorfer Stadtverordnetenverſamm⸗
lung über die Beamtenbeſoldungsvorlage bereits
endgültig Beſchluß gefaßt hat. Wenn der Herr
Oberbürgermeiſter vorhin eine Zwiſchenbemerkung
machte, ſo konnte die ſo verſtanden werden, als ob
das nicht zuträfe. Die Tatſache iſt aber richtig.

Herr Kollege Dr Hertz hat als die Stellung
ſeiner Freunde angegeben, daß ſie gegen die Er⸗
höhung der Gehälter der Magiſtratsmitlieder ſtim⸗
men werden. Ich nehme an, daß ſeine Freunde für
die Beamtenbeſoldungsvorlage und für die Lehrer⸗
beſoldungsvorlage ſtimmen. Kollege Dr Hertz har
das nicht beſonders zum Ausdruck gebracht, und man
kann es nicht ſicher annehmen, weil er gerade dieſen
beiden Vorlagen gegenüber eine, wie mir ſchien,
nicht ganz einheitliche Haltung eingenommen hat.
Er hat zum Anfange ſeiner Ausführungen erklärt,
ſeine Freunde ſtänden dieſen Vorlagen ſympathiſch
gegenüber. Er hat aber nach einer Anzahl von
Gründen, die er entwickelt hat, geſagt, ſie ſtänden
dieſen beiden Vorlagen aus dieſen entwickelten
Gründen ſkeptiſch gegenüber. Jedenfalls iſt die

ſchleunige Erledigung, die der Ausſchuß vorgenom⸗
men hat, überaus berechtigt geweſen.

e⸗