Sitzung am 17.
einzurichten. In der letzten Zeit ſind

brennung einzurich
Span und Schöneberg ebenfalls zur Einrichtung

der Müllverbrennung geſchritten. Das Müll wird
auf dieſe Weiſe zur Herſtellung von Bauſtoffen,
z. B. Pflaſterſteinen, verwandt. Das iſt von weſent⸗
licher Bedeutung in einer Zeit, wo es an Bau⸗
ſtoffen mangelt. Wir wünſchen, daß der Magiſtrat
in kürzeſter Zeit mit einer Vorlage in dieſer Ange⸗
legenheit kommt.

Stadtbaurat Bredtſchneider: Die Frage der
Müllverbrennung hat vor Jahren hier eine Rolle
geſpielt, zunächſt in Berlin, dann auch bei uns
Berlin ſowohl wie wir haben Verſuche angeſtellt, das
Müll zu verbrennen, und dazu eigne Oefen gebaut.
Es iſt nicht gelungen, das Müll zu verbrennen.
Dann wurde das Müll nach Hamburg geſchickt, wo
zu damaliger Zeit bereits Müllverbrennungsöfen
eingerichtet waren, die heute noch im Betriebe ſind.
Auch dort hat es nicht gebrannt. Es hat nur ge⸗
brannt, wenn man viel Kohle beimiſchte, und zwar
mußte ſo viel Kohle zugeſetzt werden, daß die ganze
Sache unwirtſchaftlich wurde. In Hamburg brennt
es, in anderen Srädten auch. Das liegt aber daran,
daß in den Haushaltungen dieſer Städte nicht
Braunkohlen, alſo Briketts, ſondern Steinkohlen

verfeuert werden. Von der Steinkohle, die bekannt⸗
lich auf Roſten verfeuert werden muß, während Bri⸗
ketts ohne Roſt verfeuert werden, fallen durch die
Roſte hindurch ſo viele Steinkohlenſtücke in die
Aſche hinein, daß man zur Verbrennung keine Stein⸗
kohle mehr zuzumiſchen braucht.

Nun iſt in neuſter Zeit in Schöneberg angeb⸗
lich das Pulver erfunden worden. Schöneberg baut
einen Müllverbrennungsofen und keruft ſich auf

Amſterdam. Dort ſei ſo etwas ſchon gebaut, und da
gehe das alles vorzüglich. Wir können von unſerm
Standpunkt aus das Vorgehen Schönebergs nur be⸗
grüßen: Schöneberg baut, und wir werden ſehen⸗
ob und mit welchem (llück es ihm gelingen wird,
das Müll zu verbrennen. Daher brauchen wir nicht
voranzugeher und Verſuche anzuſtellen. Nach den
bisherigen Erfahrungen ſtehe ich heute noch auf dem
Standpunkt, daß unſer Müll ohne Kohlezuſatz nicht
brennt, und daß es wirtſchaftlicher iſt. das Müll in

der bei uns üblichen Weiſe abzufahren, als mit
Kohlezuſatz zu verbrennen. Schöneberg iſt anderer
Meinung und wird das Müll verbrennen. Darans
werden wir lernen. Nach meiner Auffaſſung wird
die Müllverbrennung in Schöneberg ebenſowenig

und in in

Verſammlung beſchließt nach dem Antrage
ts, wie folgt:
die

Dezember 1919
Stadtv. Dr Borchardt:
Punkt 9:

Bericht des Ausſchuſſes über die Vorlage betr. Ruhe⸗
lohn und Hinterbliebenerwerſorgung. Druck⸗
ſachen 211, 294.

Wir kommen zu

Berichterſtatter Stadtv. Dr Stadthagen: Meine
Damen und Herren! Zu den Verhandlungen des
Ausſchuſſes wurden Vertreter der Angeſtellten und
Arbeiter zugezogen. Am Schluſſe der Verhandlun⸗
gen hat ein Vertreter der Angeſtellten die Bitte aus⸗
geſprochen, der Stadtverordnetenverſammlung den
beſonderen Dank dafür auszuſprechen, daß dieſes
Verfahren neuerdings eingeſchlagen wird. Es war
das erſtemal, daß dieſes Verfahren eingeſchlagen
worden iſt. Ich darf als Berichterſtatter auch er⸗
klären, daß die Verhandlung durch die Mitwirkung
der zugezogenen Vertreter ſachlich gefördert wurde,
und daß es durchaus erwünſcht iſt, daß. auch in Zu⸗
kunft entſprechend verfahren wird.

In dem Ausſchuſſe herrſchte Klarheit darüber,
daß der Wall, der früher zwiſchen den Beamten auf
der einen Seite und den Angeſtellten und Arbeitern
auf der andern Seite war, über den hinüberzuſchrei⸗
ten früher nur ſelten einem Arbeiter gelang, ſchon
längſt zum größten Teil beſeitigt iſt, daß er aber
durch dieſe Vorlage, die den Ruhegehaltsanſpruch
für Angeſtellte und Arbeiter feſtſetzt, überhaupt faſt
ganz weggeſchwemmt wird, ſo daß nur eine leichte
Zmiſchenwand noch übriableibt, eine Zwiſchenwand,
die darin beſteht, daß für die Arbeiter und Ange⸗
ſtellten die Kündigungsmöglichkeit vorliegt, in
neuerer Zeit ja infolge der ganzen Verhältniſſe auch
lange nicht in dem Maße wie früher. Der Aus⸗
ſchuß hatte keine Veranlaſſung, auf dieſe Frage
tiefer einzugehen, da tatſächlich bereits das Ruhe⸗
geld für Angeſtellte und Arbeiter ſeit dem Jahre
1900 gezahlt worden und der Ruhegehaltsan⸗
ſpruch in der Stadt Berlin ſchon Geſetz geworden
iſt. Bei dieſer Sachlage konnten wir unſererſeits
nur den gleichen Weg gehen.

Einmütigkeit herrſchte im Ausſchuß auch dar⸗
über, daß keine Beſſerſtellung der Ar⸗
beiter und Angeſtellten gegenüber
den Beamten durch dieſe Vorlage erfolgen
ſollte. Infolgedeſſen konnte man auch den An⸗
regungen, die im Ausſchuß auftraten, die Renten⸗
bezüge auf die Penſion nicht anzurechnen, nicht
Folge geben; denn ſonſt würden die Angeſtellten
und Arbeiter tatſächlich unter Umſtänden beſſer
ſtehen als die Beamten.

Ebenſo einmütig war aber auch der Ausſchuß
darin, daß aus den Gründen, die der Herr Kollege
Rothholz hier in der erſten Stadtverordneten⸗
verhandlung im Plenum entwickelt hat, eine Klar⸗

eſung hat der Ausſchuß daher
ſtrat zu erſuchen, an das
zutreten mit dem Er