812 Sttzung am 17.
— Na, ich hoffe, daß ſogar Sie es, wenn Sie es
gründlich geleſen haben werden, verſtehen! — Nur
in dieſem Sinne wollten wir die Arbeiterräte; da⸗
gegen haben wir für eine Beratungsſtelle, die zu⸗
ſammen mit dem Magiftrat verſucht, die Einwohner
über das aufzuklären, was ſie vielleicht zu tun
haben, oder über das, was der Magiſtrat zu laſſen
hat, nicht das geringſte Intereſſe. Denn die Ar⸗
beiterräte ſind damals — daran will ich Sie nur
kurz erinnern — aus dem Gegenſatz zwiſchen Ka⸗
pital und Arbeit, und die kommunalen Arbeiterräte
aus dem Gegenſatz zwiſchen der Arbeiterſchaft und
der Verwaltungsbürokratie entſtanden, die ja, im
Grunde genommen, nur die Angeſtellte des Kapita⸗
lismus iſt. Alſo, da war das Mißtrauen der Be⸗
völkerung, ſoweit ſie proletariſch iſt, gegen die Ver⸗
waltungsbürokratie gegeben, und ſie bejubelte zu⸗
nächſt die Einrichtung der kommunalen Arbeiterräte
als derjenigen Inſtanz, die ihr Vertrauen genoß.
Damit iſt es nun vorbei, ſoweit eben bisher die Ent⸗
wicklung ging.

Jetzt haben wir, die Unabhängigen, zuſammen
mit unſeren kommuniſtiſchen Freunden einen kom⸗
munalen Arbeiterrat gegründet, und zwar nicht als
Beihilfe des Magiſtrats und dieſer Verwaltung,
ſondern als Gegner, als Todfeind dieſer ganzen
bürokratiſchen Verwaltung, deren Mängel er auf⸗
decken wird.

Und da will ich Ihnen nur noch ein Wort
ſagen. Auch mein Beſtreben hier in der Stadt⸗
verordnetenverſammlung ging, wie Sie allmählich
wohl nun gemerkt haben, nur darauf hin, die
ungeheuren Mängel, die dieſer ganzen In⸗
ſtitution der bürgerlichen Verwaltungsmaſchi⸗
nerie anhaften, ein wenig aufdecken zu helfen.

(Zurufe.)

— Gänzlich iſt es mir bei Ihnen, die Sie ſelbſt in
dieſe verrottete Verwaltungsmaſchinerie ſo verſtrickt
ſind und die Sie ferner ſo von der Gottähnlichkeit
Ihrer Inſtitutionen, Ihrer Regierung, Ihres Ma⸗
giſtrats überzeugt ſind, natürlich nicht gelungen;
hier bei Ihnen wäre alle Hoffnung vergeblich. Aber
die, auf die es uns ankommt, werden doch allmählich
merken, was hinter dieſen Autoritäten
des Magiſtrats und der Stadtverordnetenverſamm⸗
lung in Wahrheit ſteckt: nämlich nur die Ver⸗
tretung eines nackten kapitaliſtiſchen und bürgerlich⸗
philiſtröſen Standpunktes.

(Zurufe bei der Demotratiſchen und bei der Bürger⸗

Broh iſt von ſeiner Gottähnlichkeit ſo überzeugt,
duß man darüber überhaupt nicht mit ihm debattie⸗

beiterrats ſpricht, ſo wundere ich mich, daß er gerade
liche Unterlagen nicht beſtehen darf,
t die geſetzli Unterlag

ſimd, ſo mußte natürlich ſeme Auflofung erfol

ſenleheber K

Stadtv. Dr Rothholz: Mir ſcheint, Herr Kollege

kann. Wenn er von einer Abwürgung des Ar⸗

Dezember 1910
— Sie können ſich ja im übrigen mit Herrn Noste
darüber unterhalten; ich bin nicht dazu da, zwiſchen
Ihnen und Ihren Genoſſen einen Streit zu ſchlichten.

Meine Damen und Herren, was die Vorlage
ſelbſt anbetrifft, ſo wären wir ſelbſtverſtändlich gegen
den Antrag, wenn er bezweckte, den Arbeiterrat in
irgendeiner Form wieder aufleben zu laſſen. Da⸗
gegen könen wir uns gegen eine Beratungeſtelle nicht
erklären, wie das ſchon einer unſerer Redner in einer
der letzten Sitzungen zum Ausdruck gebracht hat.
Dazu ſei noch folgendes bemerkt.

Die Kompetenzen für dieſe Beratungsſtelle
ſind nicht ganz klar. Weiter kommt in Frage, ob
es richtig iſt, in heutiger Zeit außer den vielen be⸗
ſtehenden Amtsſtellen noch eine neue zu ſchuffen, und
ob es nicht angebracht wäre, in einem Ausſchuß dar⸗
über zu beraten, dieſe Beratungsſtelle dem Verſiche⸗
rungs⸗ oder Arbeitsamt anzugliedern, die ſchon viel
mit gewerblichen Fragen zu mun haben. Auch die
Beſetzung der einzelnen Stellen in dieſer Beratungs⸗
ſtelle muß erörtert werden. Deshalb ſchlage ich
Ihnen vor, den Antrag einem Ausſchuß von 15 Mit⸗
gliedern zu überweiſen.

Oberbürgermeiſter Dr Scholz: Meine Damen
und Herren! Mit Rückſicht auf die beantragte Aus⸗
ſchußberatung, die von zwei großen Parteien ge⸗
wünſcht worden iſt und wohl Annahme finden wird,
möchte ich mich heute enthalten, weitere Ausfüh⸗
rungen zur Sache zu machen. Ich möchte allerdings
von vornherein eins feſtſtellen: daß im Magiſtrat
aus verwaltungstechniſchen und praktiſchen Gründen
Die allerlebhafteſten Bedenken gegen die Ausführbar⸗
keit eines ſolchen Antrages beſtehen, und ich möchte
Ihnen, um auf die Ausführungen des Begründers
des Antrages mit einem Wort einzugehen, nur eine
recht inſtruktive Zahl nennen. Er hat nämlich aus⸗
geführt, daß in dem ganzen halben Jahr, vom
1. April bis zum 1. Oktober im ganzen, wenn ich
nicht ſehr irre, 2987 Sachen vom kommunalen Ar⸗
beiterrat beraten und erledigt worden ſind. Das
klingt außerordentlich viel, ſchrumpft aber lebhaft
zuſammen, wenn ich Ihnen gegenüber feſtſtelle, daß
an einem einzigen Tage die in der Stadt⸗
verwaltung bearbeiteten Eingänge ziemlich genau
Maß erreichen. Sie mögen daraus ent⸗

4e Juteu mcr maß, deg em Arbetennt hne re
und da dem dieſen