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Stadtv. Meyer 1 (zur Geſchäftsordnung): Ich
möchte folgenden Antrag einbringen das kann
ich wohl zur Geſchäftsordnung

Die Stadtverordnetenverſammlung möge
beſchließen, den Betrag von 80 000 ℳ dem

Magiſtrat zur Verfügung zu ſtellen zwecks

Linderung beſonderer Notfälle durch einmalige

Zuwendungen.
Ich wäre dem Herrn Kollegen Horlitz dankbar, wenn
ich die Erlaubnis bekäme, den Antrag alsbald zu
begründen, damit er gleich Stellung dazu nehmen
kann.

(Zuſtimmung des Stadtv. Hor l i z.)

Meine Damen und Herren! Wir haben uns
in größerem Kreiſe die Frage überlegt, wie wir den
berechrigten Wünſchen, die hier vorgetragen worden
ſind, entgegenkommen können, ohne die bewährten
Grundfätze des geſamten Armenweſens umzuſtürzen.
Gewiß haben die Ausführungen des Herrn Dr. Lö⸗
wenſtein es an ſich außerordentlich erſchwert, auf
die Wünſche einzugehen; denn es iſt nicht gerade
angenehm, wenn immer wieder von einzelnen Mit⸗
gliedern der Verſammlung der Standpunkt einge⸗
nommen wird, als wären ſie die alleinigen wirk⸗
lichen Vertreter und Fürſprecher der Bedürftigen und
Armen und alle anderen hier Gegner dieſer Beſtre⸗
bungen, die nur darauf aus wären, dieſe Beſtre⸗
bungen zunichte zu machen.

(Sehr richtig! bei der Demokratiſchen Fakrion.)
Wir ſind aber der 1 Daß unter dieſen ſicher⸗
lich durchaus gerechtfertigten perſönlichen Empfin⸗
dungen die Sache der Armen und Bedürftigen nicht
leiden darf, und deshalb haben wir uns zu einem
Antrag vereinigt, von dem wir hoffen, daß er auch
die Zuſtimmung der Antragſteller des Antrags
Dr Hertz und Gen. finden wird, weil er alles das⸗
jenige erreicht, was billigerweiſe erſtrebt werden
kann.

Was zunächſt die finanzielle Wirkung anlangt,
ſo bemerke ich, daß nach unſeren Erkundigungen
eine Verdoppelung der laufenden Armenunter⸗
ſtützung etwa 65 000 bis 70 000 ℳ ausmachen
würde. Wir gehen darüber hinaus, indem wir
empfehlen, dem Magiſtrat einen Betrag von 80 000
Mark zur Verfügung zu ſtellen, um beſondere Not⸗
fälle zu lindern.

Wir haben aber darauf verzichtet, ſchematiſch

von einer Verdoppelung laufender Unterſtützungen
zu ſprechen, weil gerade hierin ein

das bereits von Fräulein v. Gierke hier ausgeführt
wunde.
ß er unſeren Antrag, wenn er angenommen wird,

Daß er dort, wo er es für am Platze hält, die laufende

in einzelnen Fällen von dieſe em Maßſtab 2 2 n
4 Urſache haben und dann dazu in der ird.
1IIch bitte Sie alſo, den
verleſen habe, e e,

Dr Scholz:
Ich mochte mamens

4 am 17. Denmoe 1919

hängigen joztaldemotratiſchen Partei, hören zu

— Ich freue mich⸗ daß Sie
hilfe von 80 000 ℳ für die Armen zu gewähren. 3
weſentliches
grundſätzliches Bedenken erblickt werden könnte, wie
Wir haben das Vertrauen zu dem Magiſtrat,
n einer zweckentſprechenden Weiſe ausführen wird, r

Armenunterſtützung verdoppeln, aber vielleicht auch 2

erklären, daß wir gern auf Den Voden eines
Antrags treten werden, wie ich vorausſehe, und daß
wir mit allen Kräften bemüht ſein werden, dieſen
Antrag trotz der außerordentlich kurzen Zeit noch In
die Pruxis umzuſetzen. Ich möchte mir aber bei
dieſer Gelegenheit die ebenſo höfliche wie dringende
Bitte erlauben, mit ſolchen Anträgen, die gerade ſoo
gut 4 Wochen ſrüher hätten geſtellt werden können,
nicht im letzten Augenblick an die Stadtverordneten⸗
verſammlung und insbeſondere an den Magiſtrat,

der ſie nachher auszubaden, weil auszuführen hat,
heranzutreten. Ich möchte mir erlauben, zu erklären,

daß unter Umſtänden in einem ſolchen Fall die Ab⸗
lehnung des Magiſtrats eine ſelbſtverſtändliche
Pflicht werden kann, weil es eben leider völlig aus⸗
geſchloſſen iſt, einen derartigen Antrag überhaupt
noch in die Praxis umzuſetzen. Ich möchte mir,

wie geſagt, nochmals die dringende Bitte erlauben,
daß ſolche Anträge rechtzeitig geſtellt werden mögen,
damit gerade diejenigen, meine verehrten Herren,

die Sie vertreten zu ſehen wünſchen, nun wirklich

den Erfolg von der Sache haben, den Sie herbeizu⸗
führen ſuchen. Es könnte aus der verſpäteten Ein⸗
bringung ſolcher Anträge ſehr leicht das Gegenteil“,
nämlich eine Schädigung derer, denen Sie ſelbſt
helfen wollen, eintreten. Ich hoffe, wie geſagt, daß

es gelingen wird, falls dieſer Antrag Annahme
finden ſollte, die Arbeiten ſo zu beſchleunigen
eine außerordentlich ſtarke Belaſtung der Verwal⸗
tung, nebenbei geſagt —, daß tatſächlich noch vor
Weihnachten die Auszahlung möglich ſein wird.
Aber ich muß nochmals betonen: erleichtern Sie
uns dieſe ſchwierige Aufgabe dadurch, daß Sie künf⸗

tig die Anträge rechtzeitig ſtellen.

(Bravo! bei der Bürgerlichen Fratnon.

Stadtv. Horlitz: Meine Damen und Herren!
Ich muß offen geſtehen, daß ich anfangs erſchüttert
war, von allen Seiten des Hauſes, mit Ausnahme
meiner Freunde und den Angehörigen der Unab⸗

müſſen, daß Sie die beſonderen Zuwendungen, die
wir den Aermſten der Are c ,

lehnen.

(Zurufe bei der Demokretſſchen und der
lichen Tu 25

ändert haben und jetzt dazu 7 ind. eine Bei

Aber ich muß doch mit aller Deulichteit
Ausdruck bringen: wenn Sie ſich heute

ſchwert fühlten, daß Ihnen in bez
17. — das Moß von ſoz n
wir zutrauen,
Die Scbuld Daran auf Ihre