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legung und Unterhaltung der öffentlichen unterirdiſchen Entwäſſerungsleitungen außerhalb der
Schwemmkanaliſation, einſchließlich der Reinigung und Desinficirung derſelben und der Gullies
(ef. § 5):
) die Brücken und Bohlwerke:
d) die Handhabung der in Folge des Geſetzes vom 2. Juli 1875, betreffend die Anlegung und
Veränderung von Straßen und Plätzen erlaſſenen ortsgeſetzlichen Beſtimmungen, ausſchließlich
Feſtſetzun der Fluchtlinien:
die Benutzung der öffentlichen Wege, Straßen, Plätze pp. auf oder unter der Oberfläche
zu Privatzwecken (Straßenbahnen, Anſchlagsſäulen, Verkaufsbuden, Bedürfnißanſtalten,
Vorgärten pp.):
f) die öffentlichen Bewäſſerungsanlagen und Straßenbrunnen:
g) die ſtädtiſchen Lazerplätze, die Sand⸗ und Kiesgruben;
) die Feldwege und Feldgräben, ſoweit dieſelben von der ſtädtiſchen Verwaltung reſſortiren;
j) die Bearbeitung der Requiſitions⸗ und Auftragsſachen in den zu a bis erwähnten
Angelegenheiten

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§ 5.

Der ſtädtiſchen Deputation für die Verwaltung der Kanaliſationswerke werden mit der aus Ab⸗
ſchnitt O dieſes Reglements erſichtlichen Ausdehnung ſämmtliche das Projekt der Schwemmkanaliſation
und den Betrieb derſelben ſowie die Handhabung der bezüglichen ortsgeſetzlichen Beſtimmungen betreffenden
Angelegenheiten einſchließlich der Hausanſchlüſſe (auch der ſtädtiſchen Gebäude), endlich die Bewirthſchaftung
der Rieſelfelder überwieſen (ef § 40). Die Deputation hat auch die zu den betreffenden Verhandlungen
mit Behörden und Privaten über Bauerlaubniß, Grunderwerb, Grundgerechtigkeiten, Rechtsſtreitigkeiten
pp. erforderlichen Grundlagen vorzubereiten und zu prüfen. Endlich reſſortiren von der Deputation
ſämmtliche aus dem Berliner Anſchlußvertrage herzuleitenden Angelegenheiten.

Zur Bearbeitung der laufenden Angelegenheiten iſt aus der Mitte der Deputation eine aus 6 Mit⸗
gliedern — darunter 2 Mitglieder des Magiſtrats — beſtehende Subkommiſſion zu bilden, deren
Organiſation der Deputation überlaſſen bleibt Die letztere iſt befugt, jede der Subkommiſſion überwieſene
Angelegenheit ihrer eigenen Kenntnißnahme und Beſchlußfaſſung zu unterziehen

§ 6.

Der Grundeigenthums⸗Deputation wird die Verwaltung aller derjenigen ſtädtiſchen Grundſtücke
übertragen, welche nicht beſon deren Zwecken dienen und deshalb den betreffenden Verwaltungs⸗Deputationen
überwieſen ſind.

Sie hat für die Vermiethung dieſer Grundſtücke beziehungsweiſe der Wohnungen pp. ſowie für
die Verpachtung der Aecker, Wieſen, Jagden, Seeen und Gerechtigkeiten zu ſorgen und bearbeitet die
Separations⸗ und Ablöſungsſachen. Von der Grundeigenthums Deputation reſſortiren ferner

a) die Vorbereitung und Ausſührung aller Erwerbungen und Veräußerungen von Grundſtücken,
mit Ausnahme der in den §§ 4a und 5 vorgeſehenen Fälle,
b) die Weichbildgrenzen.

B. Die Hochban-Deputation Abtheilung I. insbeſondere ihr Berhältuiß zu den anderen
gleichgeordneten Berwaltungsinſtanzen.

1. Menbauten, Ambanten und größerr Reparaturen.
§ 7.

Das Bedürfniß zu einem Neubau, Umbau oder einer größeren beſonders zu beſchließenden Reparatur
(§ 8) wird durch Berathung innerhalb der ordentlichen Verwaltungsinſtanz (Deputation, Direktion,
Kuratorium pp.) feſtgeſtellt. Die Letztere hat dabei den Stadtbaurath für den Hochbau zuzuziehen und
im Verein mit demſelben das Bauprogramm zu entwerfen. Nach Anerkennung des Bedürfniſſes und
Genehmigung des Bauprogrammes ſeitens des Magiſtrats arbeitet der Stadtbaurath die Baufkizze nebſt
Koſtenüberſchlag aus und legt Beides der Hochbau⸗Deputation ſowie der außerdem betheiligten Ver⸗
waltungs⸗Deputation zur Begutachtung vor. Demnächſt und nach Genehmigung der Skizze durch Gemeinde⸗
beſchluß iſt vom Stadtbaurath der ſpezielle Entwurf nebſt Koſtenanſchlag auszuarbeiten und nach vorheriger
Begutachtung durch die Hochbau⸗Deputation und die außerdem betheiligte Verwaltungs⸗Deputation durch
Gemeindebeſchluß feſtzuſtellen.