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Tagesordnung Nr. 15.
Druckſache Nr. 97. orlage betr. Be⸗
ſchaffung von 6 Raſſelglocken für Straßen⸗

fenermelder.

Urſchriftlich mit einer Anlage
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:
Die Koſten zur Beſchaffung von 6 Raſſelglocken

für Straßenfeuermelder im Betrage von 600 ℳ

werden aus laufenden Mitteln bewilligt.

Das unbefugte Alarmieren unſerer Feuerwehr hat
im Laufe des letzten Winters in ganz ungewöhnlichem
Maße zugenommen, ohne daß es gelungen iſt, die
Übeitäter zu ermitteln. So wurden im Monat Ja⸗
nuar d. I. allein 11 ſolcher Fälle feſtgeſtellt. Durch
dieſe böswilligen Alarme werden nicht nur die Fahr⸗
zeuge und das Pferdematerial ohne Grund abgenntzt,
ſondern die Mannſchaften auch ganz zwecklos in der
Arbeit oder der Nachtruhe geſtört. Ferner iſt der
Umſtand nicht ausgeſchloſſen, daß die Wehr, welche
infolge eines ſolchen Unfugs an irgend einen ent⸗
legenen Teil des Stadtgebietes beordert iſt, bei einem
inzwiſchen ausgebrochenen Feuer oder zu einer erfor⸗
derlichen Hilfeleiſtung zu ſpät eintrifft.

Bei den Erwägungen, wie wir dieſem Ubel⸗
ſtande im Intereſſe der Sicherheit unſerer Stadt ab⸗
helfen könnten, ſind wir zu dem Entſchluſſe ge⸗
kommen, verſuchsweiſe einige Straßenfeuermelder
zunächſt 6 — mit Glocken zu verſehen, die ein
ſtarkes Raſſeln von der Dauer einer halben Minute
verurſachen, ſobald der Melder in Tätigkeit geſetzt
wird. Die Glocken werden an der Innenſeite der
Tür des Feuermelders angebracht und ſind von
außen her nicht ſichttar. Wenn durch ein ſolches
Geräuſch alsdann die Paſſanten aufmerkſam gemacht
werden, wird es eher gelingen, des Ubeltäters hab⸗
haft zu werden. Wir hoffen, daß durch dieſes Ver⸗
fahren, welches ſich bereits in veiſchiedenen Städten
wie Bremen und Hannover bewährt hat, der Unfug
ganz beträchtlich eingeſchränkt wird, zumal wenn die
Angelegenheit erſt zur allgemeinen Kenntnis der Be⸗
völkerung gelangt iſt, wozu ein Hinweis in den
Tageszeitungen nicht unweſentlich beitragen wird.

Mit unſerem Antrage folgen wir einem Be⸗
ſchluſſe der Deputation für das Straßenreinigungs⸗
und Feuerlöſchweſen.

Charlottenburg, den 8. März 1906.

Der Magiſtrat.
Matting Meyer.
u. i. V.
XIVa 2032.

Tagesordnung Nr 16.
Druckſache Nr. 98. Vorlage betr. vertrags⸗
mäßige Regelung der Verhältniſſe der Kunſt⸗

gewerbe⸗ und Handwerkerſchule.

Urſchriftlich mit Akten Fach 1 Nr. 3 Bd. I1
und Fach 6 Nr. 2a
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

Der Feſtſetzung des Staatszuſchuſſes zur
Unterhaltung der Kunſtgewerbe⸗ und H
werkerſchule auf den Betrag von 50000 ℳ
jährlich vom Rechnungsjahre 1908 ab wird zu⸗
geſtimmt; der Magiſtrat wird zum Abſchluß
des am Schluſſe dieſer Vorlage abgedruckten
Vertrages mit der Königlichen Staatsregierung
ermächtigt.

and⸗

Im Verlaufe der Verhandlungen, die ſeinerzeit
mit dem Herrn Miniſter fürzHandel und Gewerbe
wegen der Bewilligung eines Staats ʒuſchuſſes zu
den Koſten der obligatoriſchen Fortbildungsſchule ge⸗
pflogen wurden, machte der Herr Miniſter die Be⸗
willigung eines Zuſchuſſes für die Fortbildungsſchule
auch davon abhängig, daß die Verhältniſſe der
Kunſtgewerbe⸗ und Handwerkerſchule vertragsmäßig
und unter Beſchränkung des Staatszuſchuſſes auf
einen Höchſtbetrag geregelt werden. Der uns mit
dem Erſuchen um Zuſtimmung überſandte Vertrags⸗
entwurf ſetzte den Höchſtbeirag des Staatszuſchuſſes
2 Unterhaltung der Kunſtgewerbe⸗ und Handwer⸗
erſchule auf jährlich 40000 feſt. In unſerem
Antwortbericht gaben wir zu erkennen, daß wir in
der Verknüpfung der Angelegenheiten der Kunſtge⸗
werbe⸗ und Handwerkerſchule mit denen der obliga⸗
toriſchen Fortbildungsſchule eine Erſchwerung der
ſchwebenden Verhandlungen erblickten, und empfahlen,
beide Angelegenheiten von einander zu trennen. Mit
der vertragsmäßigen Regelung der Verhältniſſe der
Kunſt )ewerbe⸗ und Handwerkerſchule erklärten wir
uns — jedoch vorbehaltlich der Genehmigung der
Stadtverordneten Verſammlung — grundſätzlich ein⸗
verſtanden, baten aber, den Höchſtzuſchuß des Staates
auf wenigſtens 50000 ℳ jährlich zu erhöhen, wenn
es nicht möglich ſein ſollte, es bei dem bisherigen
Verhältnis (§ 2 Abſ 1 des Vertra zs⸗Entwurfs) be⸗
wenden zu laſſen. Der Herr Miniſter ſtimmte am
30. November 1903 der Trennung der weiteren
Verhandlungen über die Errichtung einer obligatori⸗
ſchen Fortbildungsſchule von denen über die Kunſt⸗
gewerbe⸗ und Handwerkerſchule zu, behielt ſich aber
vor, auf die Fragen der Organiſation und der Feſt⸗
ſetzung des Zuſchuſſes für die letztere Schule zu ge⸗
eigneter Zeit zurückzukommen.

Dies geſchah, als wir für die nächſte Etats⸗
periode 1906 —1908 wegen der raſchen Entwicklung
der Anſtalt eine Erhöhung des Staatsbeitrages be⸗
antragten. Am 30. September 1905 teilte uns der
Herr Miniſter für Handel und Gewerbe mit, daß
der Herr Finanzminiſter Bedenken trage, den An⸗
trägen auf Erhöhung des Staatszuſchuſſes zu ent⸗
ſprechen, ſo lange nicht über die im Jahre 1903 nur
vertagte Frage der Feſtſetzung des Staatszuſchuſſes
endgiltig Entſcheidung getroffen ſei. Unter dieſen
umſtänden beraumte der Herr Miniſter für Handel
und Gewerbe einen Termin zur mündlichen Ver⸗
handlung: der Angelegenheit an, zu dem Vertreter
der beiden Miniſterien und des Magiſtrats entſandt
wurden. Die ſtädtiſchen Vertreter traten in erſter
Linie für die Beibehaltung des bisherigen Zuſtandes
ein, wonach die laufenden Unterhaltungskoſten der
Schule von Staat und Stadt je zur Hälfte zu tra⸗
gen ſind. Als ſich jedoch herausſtellte, daß der
Staat alsdann für den weiteren Ausbau der Schule
mehr Mittel nicht hergeben würde, ſtimmten ſie der
Feſtſetzung eines unbeweglichen Zuſchuſſes unter der
Bedingung zu, daß dieſer einen weſentlich höheren
Beitrag als die gegenwärtige Leiſtung des Staates
erreiche. Demgegenüber wurde ſtaatlicherſeits darauf
hingewieſen, daß die Stadt Charlottenburg, obgleich
ihre Finanzlage durchaus günſtig ſei, für ihre Kunſt⸗
gewerbe⸗ und Handwerkerſchule bereits einen höheren
Staatszuſchuß erlangt habe als die anderen Städte
mit ähnlichen Schulen. Nach längerer Erörterung
wurde eine Einigung dahin erzielt, daß in Ausſicht
genommen werden ſoll, für die Rechnungsjahre 1906
und 1907 noch an dem beweglichen Staatszuſchuß
der jedoch nicht mehr als 50000 ℳ betragen darf