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anen

für die

Stadtverordneten-Berſammlung zu Charlottenburg.

— Für die Etatsberatungen für 1906. —

Druckſache Nr. 105.
IV. Sitzung des Etatsausſchuſſes.

Verhandelt Charlottenburg, den 13. März 1906.
Anweſend:
Stadtv.⸗Vorſteher Roſenberg, Vorfitzender,
Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann, ſtellv. Vorfitzender,
Stadtv. Dr. Borchardt, Braune, Dr. Freutzel,
Hirſch, Dr. Landsberger, Mittag, Otto, Protze,
Rackwitz, Schwarz. Dr. Stadthagen. Vogel.
Außerdem:
Stadtv. Bartſch, Bollmann, Gredy, Jolenberg,
Ring, Dr. Rothholz. Dr. Röthig, Scharnkerg,
Dr. Zepler.
Seitens des Magiſtrats:
Oberbürgermeiſter Schuſtehrus, Bürgermeiſter
Matting, Stadträte Samter, Scholtz, Caſſirer,
Stadtbauräte Bredtſchneider, Schmalz, Stadt⸗
ſchulrat Dr. Neufert, Stadtſyndikus Dr. Maier,
Stadtbauinſpektor Winterſtein, Betriebsdirektor
Pfudel, Bureaudirektor Winter.

Folgende Anderungen treten noch ein bei

Sonderetat Nr. 7.
— Verbreiterung der Bismarck Straße —
Ordinarium.
Ausgaben.
Nr. 3 — Hypothekenzinſen
Anſatz b ſoll lauten:
An das Bankhaus Jacquier & Securius
Berlin C. 2, an der Stechbahn 3“/4, für
Rechnung und auf Koſten des Rentiers
Adolf Güterbock hier, March Straße 1, für
das Reſtkaufgeld von 1945000 ℳ aus dem
Grundſtück Bismarck Straße 115/116
4% Zinſen, zahlbar vierteljährlich nachher
am 1. eines jeden Vierteljahrs 77 800 ℳ.
Nr. 4 — Insgemein und zur Abrundung ermäßigt
von 9682 ℳ auf 9332 .
Einnahmen.
Nr. 3 — Hypothekenzinſen uſw.

Neu einzuſtellen:

1) von dem Stadtbaurat a. D. Mar Ludewig,
hier, Meineke Straße 7, 5% des ge⸗
ſtundeten Reſtkaufgeldes von 271075 ℳ für
eine Parzelle des Grundſtücks Bismarck
Straße 115/116, zahlbar vierteljährlich nach⸗
her 13553,75 .
von dem Maurermeiſter Wilhelm Fröhlich
in Berlin W. 35, Potsdamer Straße 99,
5% des geſtundeten Reſtkaufgeldes von
163 400 ℳ für eine Parzelle des Grund⸗
ſtücks Bismarck Straße 115/116, zahlbar
vierteljährlich nachher 8170 ℳi.
Die bisherige Nr. 3f wird Nr. 3h.

8

Nr. 5 — Aus dem Erxtraordinarium uſw. — erhöht
von 163 000 ℳ auf 199 100 ℳ.

Nr. 6 — Insgemein und zur Abrundung — erhöht
von 3859,98 ℳ auf 4036,23 ℳ.

Extraordinarium.
Ausgaben.

Nr. 7 — An das Ordinarium des Sonderetats 7
Nr. 5 abzuführen zur Herſtellung des Etats⸗
ausgleichs — erhöht von 163 000 ℳ auf
199 100 ℳ.

Einnahmen.

Nr. 5 — Aus der ſchwebenden Schuld für die Ver⸗
breiterung der Bismarck Straße abzuheven
erhöht von 812 960 ℳ auf 849 060 .

Zunächſt beſchließt der Ausſchuß, die für den
20. März in Ausſicht genommene Sitzung ausfallen
zu laſſen, dafür aber am 21. und nötigenfalls auch
noch am 23. d. Mts. Sitzungen abzuhalten.

Hierauf wird in die Beratung des

Kapitel .
— Armenweſen —
eingetreten.
Allgemeine Beſprechung.

Der Ausſchuß erörtert Fragen betr. Beſchaffung
von Wohnungen für die minderbegüterten Klaſſen,
Erbauung eines Waiſenhauſes, Einführung einer Ge⸗
neralvormundſchaft, Erbauung eines Aſyls für Ob⸗
dachloſe und lehnt folgenden Antrag ab:

Der Magiſtrat wird erſucht, den Ban des be⸗

reits genehmigten Aſyls für Obdachloſe noch im

Laufe des Etatsjahres 1906 in Angriff zu

nehmen.

Einzelberatung.
Ausgaben.

Abſchnitt 1.

Nr. 1 — Bare Unterſtützungen —
a) im allgemeinen

ausgeſetzt.
Hierzu war Erhöhung auf 450000 ℳ beantragt.
Abſchnitt 2
bleibt unverändert.
Abſchnitt 3

bleibt unverändert.

Der Verſammlung wird empfohlen, zu beſchließen:
Der Magiſtrat wird erſucht, in Erwägung zu
ziehen, od ſich die Einführung der freien Arzt⸗
wahl für die Armenkrankenpflege empfiehlt.

Abſchnitt 4
bleibt unverändert.
Abſchnitt 5

Nr. 8 — Zur Erſtattung für bare Auslagen an die
Armenkommiſſions⸗Vorſteher uſw. — erhöht
auf 7200 ℳ

430 000 ℳ —