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123. ———

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für die
Stadtverordneten⸗-Verſ ammlung zu Charlottenburg.

— Für die Etatsberatungen für 1906. —

Druckſache Nr. 109.
VII. Sitzung des Etatsausſchufſes.

Verhandelt Charlottenburg, den 21. März 1906.

Anweſend:
Stadtv.⸗Vorſteher Roſenberg, Vorfitzender,
Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann, ſtellv. Vorſitzender,
Stadtv. Bollmann, Dr. Borchardt, Braune,
Hirſch, Mittag, Otto, Protze, Dr. Roſe, Scharn⸗
berg, Schwarz, Dr. Stadthagen, Wöllmer.

Außerdem:
Stadtv. Dzialoszynski, Jolenberg, Proskauer,
Sachs, Vogel, Dr. Zepler.

Seitens des Magiſtrats:
Oberbürgermeiſter Schuſtehrus, Bürgermeiſter
Matting, Stadtbaurat Bredtſchneider, Stadträte

Samter, Moll, Scholtz, Stadtſchulrat Dr. Neu⸗

fert, Stadtſyndikus Dr. Maier, Bureaudirektor
Winter.

Die Beratung des

Kapitel XIy.

— Verſchiedene Einnahmen und Ausgaben —
wird fortgeſetzt.
Ausgaben.
Abſchnitt 6
Nr. 50 — Der Deutſchen Geſellſchaft zur Bekämp⸗
fung der Geſchlechtskrankheiten uſw. erhöht
auf 100 .
Als Nr. 63 neu einzuſtellen:
Der Vereinigung von Verwaltungsingenieuren
des Heizungsfaches Jahresbeitrag, zahlbar auf
beſondere Anweiſung 10 ℳ
Abſchnitte 7 bis 9
bleiben unverändert.

Einmalige Ausgaben

Als Abſchnitt 12 neu einzuſtellen:
Zuſchuß an den Kleinkinder⸗Pflegeverein Krippe,
zahlbar auf beſondere Anweiſung. 500 ℳ.

Als Abſchnitt 13 neu einzuſtellen:

Dem Allgemeinen Deutſchen Schulvereine zur
Erhaltung des Deutſchtums im Auslande aus
Anlaß ſeines 25 jährigen Beſtehens Beitrag
für die Jubiläumsſpende, zahlbar auf beſondere
Anweiſung 300 ℳ.

Als Abſchnitt 14 neu einzuſtellen:

Der Treptow Sternwarte Beitra
fonds für Errichtung einer neuen

,

zum Bau⸗
ortragshalle,

zahlbar auf beſondere Anweiſung. . 1000 ℳ.

Einnahmen
bleiben unverändert.

Kapitel XII.
— Kapitalvermögen —

Ausgaben
bleiben unverändert.
Einnahmen.
Abſchnitte 1 und 2
bleiben unverändert.
Abſchnitt 3
Nr. 1 — Von dem Regierungsbaumeiſter Böttcher
3½ % Zinſen uſw. 147,38 ℳ — iſt zu ſtreichen.
Nr. 3 — Zinſen von vorübergehend belegten oder
ſonſt zinsbar verwendeten Beſtänden der
Stadthauptkaſſe, herabgeſetzt von 30000 ℳ
auf 18000 ℳ.
Die Nr. 2—5 werden Nr. 1—4.

Kapitel XIII.
—Schuldendienſt
Ausgaben und Einnahmen bleiben unverändert.

Kapitel Xv.
— Gemeindeſteuern —

Ausgaben
bleiben unverändert.
Einnahmen.
Abſchnitte 1 und 2
bleiben unverändert.

Abſchnitt 3 — Gemeindeumſatzſteuer
Hierzu wird beantragt:

a) Die Umſatzſteuer für die bebauten Grundſtücke
auf 2% und für die unbebauten Grundſtücke
auf 3% des Umſatzwertes feſtzuſetzen und den
Etatsanſatz von 1 300000 ℳ auf 2000000 ℳ
zu erhöhen.

Den Magiſtrat zu erſuchen, in Erwägungen
darüber einzutreten, ob ſich die Einführung
einer Wertzuwachsſteuer für Charlottenburg
empfiehlt und der Stadtverordneten⸗Verſamm⸗
lung event. im Laufe des Etatsjahres 1906
eine entſprechende Steuerordnung vorzuſchlagen.
Der Ausſchuß lehnt dieſe Anträge ab und beſchließt,
der Stadtverordneten⸗Verſammlung die Er⸗
höhung der Umſatzſteuer für unbebaute Grund⸗
ſtücke von 1½ % auf 2 %, des Umſatzwertes
zu empfehlen.
Anſatz Nr. 1 erhöht ſich hierdurch um
150000 ℳ auf 1450000 ℳ.
Abſchnitte 4—7

bleiben unverändert.

Ferner wird der Verſammlung empfohlen, zu
beſchließen:

4) Perſonen mit einem Einkommen von nicht
mehr als 900 ℳ werden von der Pflicht, im
Rechnungsjahre 1906 Gemeindeeinkommenſteuer
zu zahlen, entbunden.

b)

Der