—— 143 ——

Dor!1

agen

für die

Stadtverordneten-Verſammlung zu Charlottenburg.

Tagesordnung Nr. I.
Druckſache Nr. 113. Vorlage betr. Ver⸗
ſtärkung der Etatsnummer Sonderetat 1
Ord. 3—11f für 1905.

Urſchriftlich mit einem Heft
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung

mit dem Antrage, zu beſchließen:

Zur Verſtärkung des Etatsanſatzes vom Ordi⸗

narium des Sonderetats Nr. 1 — Kanali⸗

ſation — Abſchnitt 3 Nr. 11f werden 1500 ℳ

aus laufenden Mitteln des Kanaliſationsetats

bewilligt.

Die vorbezeichnete Ausgabenummer iſt zur
Unterhallung der Werke einſchließlich der beiden
Druckrohre mit 6300 ℳ ausgeſtattet. Hiervon
waren 5000 ℳ zur Deckung der laufenden Aus⸗
gaben und 1300 ℳ als einmalige Ausgabe für
die Reparatur des Tiefbrunnens auf dem Pump⸗
werk 1 beſtimmt. Bei der Ausführung der
Brunnenreparatur ſtellte ſich heraus, daß Ausbeſſe⸗
rungen in weit größerem Umfange ausgeführt werden
mußten, als urſprünglich angenommen war Die
Reparaturarbeiten über den urſprünglich beabſich⸗
tigten Umfang hinaus haben 758,42 ℳ Mehraus⸗
gaben verurſacht; ſie konnten aber nicht ausgeſetzt
werden, weil ſonſt die Tiefbrunnenanlage verſagt
haben würde und dann das Kühlwaſſer aus der
Waſſerleitung genommen werden mußte, wodurch
noch bedentend größere Ausgaben verurſacht wor den
wären. Des weiteren hat ſich die Erneuerung des
Kondenſatorgehäuſes, durch welche 800 ℳ Koſten
entſtanden ſind, als unbedingt notwendig heraus⸗
geſtellt. Auch hierfür waren Mittel in dem Etats⸗
anſatz nicht vorgeſehen; die Arbeiten mußten aber
unbedingt ausgeführt werden, weil ſonſt die be⸗
treffende Maſchine vollkommen unbrauchbar geworden
wäre. Da auch bei den übrigen Unterabſchnitten 4.
e und 8 der Nr. 11, mit welchen der Unterabſchnitt
f gegenſeitig übertragbar iſt, nennenswerte Erſpar⸗
niſſe nicht gemacht werden, die zur Deckung dieſer
Mehrausgaben verwendet werden könnten, haben
wir in Übereinſtimmung mit der Kanaliſations⸗De⸗
putation die Verſtärkung der eingangs bezeichneten
Etatsnummer um den Betrag von 1500 ℳ be⸗
ſchloſſen. Wir erſuchen um Zuſtimmung.

Charlottenburg, den 17. März 1906.
Der Mag iſtrat.

Schuſtehrus. Bredtſchneider.
I. B. I3 1792.

Tagesordnung Nr. 2.
Druckſache Nr. 1 14. Bericht des Ausſchuſſes
über die Vorlage betr vertragsm ißige Re ie⸗
lung der Verhältniſſe der Kunſt gewerbe⸗ und
Handwerkerſchule (Druckſache Nr. 98).

Verhandelt
Charlottenburg, den 20. März 1906.

Anweſend:
Stadtv. Dr. Bauer, Dr. Borchardt, Gredy,
Klick, Lingner, Dr. Penzig, Schwarz.
Seitens des Magiſtrats:
Bürgermeiſter Matting,
Neufert.
Entſchuldigt:
Stadtv. Dr. Landsberger, Dr. Riel.
Der Ausſchuß bildet ſich wie folgt:
Vorſitzender iſt der Stadtv. Gredy;
Stellv. desſelben der Stadtv. Schwarz;
Schriftführer ein Beamter der Geſchäftsſtelle.
Der Antrag des Magiſtrats vom 3. März 1906
— vIIB² 1194 — lautet, wie folgt:

Der Feſtſetzung des Staatszuſchuſſes zur
Unterhaltung der Kunſtgewerbe⸗ und Hand⸗
werkerſchule auf den Betrag von 50000 c
jährlich vom Rechnungsjahre 1908 ab wird zu⸗
geſtimmt; der Magiſtrat wird zum Abſchluß
des am Schluſſe dieſer Vorlage abgedruckten
Vertrages mit der Königlichen Staatsregierung
ermächtigt.

Stadtſchulrat Dr.

4

Die Vorlage iſt in der Stadtverordneten⸗Sitzung
vom 14. d. Mts. beraten worden. Hierbei wurde
angeregt, in einem Ausſchuß die Frage zu prüfen,
ob es ſich empfiehlt, in dem Vertrage Vorbehalte
zu machen, um für den Fall einer ſpäteren Ver⸗
ſchiebung des beiberieitigen Beitragsverhältniſſes zu
ungunſten der Stadtgemeinde das entſprechende Ver⸗
tretungsverhältnis im Kuratorium zu gunſten der
Stadtgemeinde zu ändern.

Nach eingehender Beratung der geſtellten Frage
empfieylt der Aueſchuß der Stadtverordneten⸗Ver⸗
ſammlung,

die Mag ſtratsvorlage unverändert anzunehmen.
Dieſer Beſchluß wurde einſtimmig gefaßt.

Berichterſtatter: Stadtv. Schwarz.

v. 9. u.
Gredy, Schwarz, Dr. Penzig, B. Borchardt,

Dr. Bauer, Lingner, Klick.
St. V. 211.