Nummer der
T.⸗O. Druckſache
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15 111
16 124
17 125
18—21] 45, 76

126/139
141

—— 175 —

Die Vorlagen
betr. Bildung eines Ausgleichsfonds,
betr. Zeitpunkt der Einführung der ſtädtiſchen Müllabfuhr,
betr. Verſtärkung von Etatsnummern des Sonderetats Nr. 5 für 1905
ſind angenommen worden.
Die Verſammlung hat der Vorlage betr. Teilung eines Waiſenratsbezirks zugeſtimmt
und 10 Wahlausſchuß um Vorſchläge für die Hinzuwahl von Ehrenbeamten
u

Den Vorlagen
betr. Regulierung der Hebbel Straße und der verlängerten Grün Straße zwiſchen
Hebbel⸗ und Kaiſer Friedrich Straße,
betr. Regulierung der Lietzenburger Straße zwiſchen Schlüter⸗ und Bleibtreu Straße,
betr. unentgeltliche Rückauflaſſung einer früheren Straßenlandfläche,
betr. Entſendung eines Vertreters zum Internationalen Armenpflege⸗Kongreß in
Mailand

iſt zugeſtimmt worden.

Die Vorlage betr. Nachtragsvertrag mit den drei Straßenbahngeſellſchaften iſt ange⸗
nommen worden.
Der Magiſtrat wurde gleichzeitig erſuch“,

a) dahin zu wirken, daß die Linie Bahnhof Jungfernheide—Amtsgericht Charlotten⸗
burg möglichſt durch die Kaiſer Friedrich Straße geführt werde, jedenf Ils aber
von den Straßenbahngeſellſchaften eine Erklärung darüber zu fordern, daß die
Geſellſchaften für den Fall, daß die Stadtgemeinde auf Grund des Artikels IX
den Bau einer Straßenbahn durch die Kaiſer Friedrich Straße verlangen ſollte,
nicht berechtigt ſind, den Einwand des Wettbewerbes für die durch die Wilmers⸗
dorfer Straße und Schloß Straße geführten Linien zu erheben,

b) mache eine Vorlage betr. Einſetzung einer Verkehrsdeputation zu
machen.

Die Beratung der Mitteilung betr. Erwägungen über Errichtung eines ſtädtiſchen Leih⸗
amtes wurde vertagt.
Von der Mitteilung betr. Gutachten über das ſtädtiſche Elektrizitätswerk iſt Kenntnis
genommen worden.
Auf Antrag der Herren Stadtverordneten Dzialoszynski und Gen. hat die Verſamm⸗
lung den Magiſtrat erſucht,
fort bei dem preußiſchen Landtage vorſtellig zu werden, daß die Stadt Char⸗
lottenburg nicht mit nur einem Mandate für das Abgeordnetenhaus bedacht werde,
ſondern mindeſtens zwei Mandate zugewieſen erhalte.

In nicht öffentlicher Sitzung.
Die Vorlagen

betr. Ankauf des Grundſtücks Brauhof Straße 14,
betr. Veräußerung einer Parzelle an der Bismarck Straße
ſind angenommen worden. 2
Den Vorſchlägen des Wahlausſchuſſes wurde mit folgenden Anderungen zugeſtimmt:
Es ſind gewählt worden:
Als ſtellv. Sachverſtändiger zur Schätzung des Wertes von Gegen⸗
ſtänden, die in Ausführung des Geſetzes betr. Bekämpfung übertrag⸗
barer Krankheiten vernichtet oder beſchädigt ſind,
für den II. Abſchätzungsbezirk:
Herr Kaufmann Roſenthal, Kant Straße 48.
(An Stelle des Herrn Hacker.)
Als Waiſenrat für den 45. Bezirk (Oſtviertel 1):
Herr Pianofabrikant Hugo Pieper, Kleiſt Straße 36.
(Herr Peisker bleibt ſtellv. Waiſenrat.)

2

Charlotten burg, den 31. März 1906.

Geſchäftsſtelle der Stadtverordneten⸗Verſammlung.

St. V. 304.

Brandt.

Druck von Adolf Gerb. Charloltenburg.