— 2413 Dor!1 ane n für die tadtverordneten-Verſammlung zu Charlottenburg. Tagesordnung Nr. 1. Druckſache Nr. 185. Vorlage betr. Ver⸗ ſtärkung der Etatsnummer Ord. XIV 2 3 für 1905. Urſchriftl ich mit Alten Fach 1 Nr. 6 Band I1v 8 an die Stadwerordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Etalsnummer Ord. XIV —2—5 für 1905 wird um 218,50 Mark aus laufenden Mitteln verſtärkt. Im Laufe des Rechnungsjahres 1905 ſind in Char⸗ lottenburg mehrere Pferde von der Rotzkrankheit be⸗ fallen worden und mußten auf Anordnung des Königlichen Polizei⸗Präſidiums der Berliner fiskaliſchen Abdeckerei in der Müller Straße zur Tötung überführt werden. Die durch den Transport entſtandenen Koſten hat nach § 25 des Ausführungsgeſetzes vom 12. März 1881 (G. S. 1881 Seite 128) zum Reichs⸗ viehſeuchengeſetz vom 23. Iuni 1880 (R. G. 1880 Seite 153) die Stadtgemeinde zu tragen. Die Geſamtkoſten haben betragen: 1. Am 20. Juli 1905 für Fortſchaffung, Sccierung und Beſeitigung eines rotzkranken Pferdes von Spree Straße 11 23,50 ℳ Am 16. November 1905 für Fort⸗ ſchaffung, Sccierung und Beſeitigung von 3 Pferden von Kaiſerin Au⸗ 12 guſta Altee 53⸗, 70,50 ℳ 3. Am 28. November 1905 desgleichen von 5 bezw. 2 Pferden von Kaiſerin Auguſta Allee 533 164,50 4. Am 9. Februar 1906 deegleichen von 3 verdächtigen Pferden von Kaiſerin Anguſta Allee 53. 60.— . zuſammen 318,50 ℳ Zur Beſtreitung dieſer Ausgaben haben wir die Etatsnummer Ord. XIV—2—5 „Sonſtige Aus⸗ gaben zu Gunſten der örtlichen Polizei⸗Verwaltung“ in Anſpruch genommen, da mit Rückſicht auf das äaußerſt ſeltene Vorkommen dieſer Krankheit beſondere Mittel hierfür in den Etat nicht eingeſtellt ſind. Dieſe Etatsnummer iſt für 1905 nur mit 100 ℳ ausgeſtattet, ſo daß daher eine HIberſchreitung von 218,50 ℳ eingetreten iſt, deren Nachbewilligung wir beantragen. Zur Bereitſtellung beſonderer Mittet für obigen Zweck durch den Etat dürfte auch in Zukunft ein Bedürfnis nicht vorliegen, da in den Jahren 1901 bis 1904 derartige Koſten nicht entſtanden ſind und anzunehmen iſt, daß ſolche in dieſer Höhe nur ſelten entſtehen werden. Charlottenburg, den 3. Mai 1906. Der Magiſt rat. Schuſtehrus. Matting. IV. 238. Tagesorduung Nr. 2. Druckſache Nr. 186. Vorlage betr. Ver⸗ ſtärkung der Etatsnummer Ord. vII1- 7—7 für 1903. Urſchriftlich mit 1 Heft an die Stadtverordneten⸗Verfammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Überſchreitung der Etatsnummer Ord. VII—7—7 für 1905 (Prüfung und Unter⸗ haltung der Turngeräte) um 245,35 ℳs wird genehmigt. Die Etatsſumme betrug 900 ℳ. Deren Über⸗ ſchreitung iſt dadurch hervorgerufen, daß mehr Aus⸗ beſſerungsarbeiten erforderlich waren, als bei der Etatsaufſtellung angenommen wurde. Außergewöhn⸗ liche Aufwendungen ſind nicht gemacht worden. Mit unſerem Antrage folgen wir einem Beſchluſſe der Hochbau⸗Deputation. Charlottenburg, den 4. Mai 1906. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. Schmalz. 2112/05. X. Tagesordnung Nr. 3. Druckſache Nr. 187. Vorlage betr. Ver⸗ ſtärkung der Etatsnummer Ord. 1—7 5 für 1905. Urſchriftlich an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Überſchreitung der Etatsnummer Ord. Kap. I Abſchn. 7 Nr. 5 (Formulare) für 1905 um 3620,35 ℳ wird genehmigt. Im Etat für 1905 ſind bei den gegenſeitig übertragbaren Nummern Ord. I1—7—2 bis 5 vor⸗ geſehen: 2² Bezeichnung der Etats⸗ I Veraus⸗ Mithin 8 Aneg 480 ſumme Igabt ſindſ mehr ſ weniger 5 ˖ĩ 1 %ẽ. L%e II æi 5 2 Schreibmittel J 20100 —120099ſ9000 — — 10 3] Bekanntmachungs⸗ foſtin . . 11500 —] 93182] — 2181½79 4 Drucktoſten 16500 — 1619004) — —] 20992 5] Formulare 116000 —12211210f 6112 16] — 20 Summe 64100 —167720 33] 6112 16 2491 81 Mithin Überſchreitung 352032 Die UÜberſchreitung iſt hiernach nur bei den Ausgaben für Formulare eingetreten. Die Urſache der Überſchreitung liegt im allgemeinen darin, daß die Sollbeträge bei dieſen Ausgaben lediglich auf Schätzung beruhen, und es nicht möglich iſt, von vornherein Summen einzuſtellen, die auch wirklich den Bedürfniſſen genügen.