—— 263 — Stadtverordneten-Berſammlung. Druckſache Nr. 227. Aber ſicht der in der Fitung am 23. mai 1906 gefaßten 3eſchlüſſe uſm. Anweſend 52 Mitglieder. Entſchuldigt die Herren: Dr Bauer, Bruns, Callam, Dr. Crüger, Dr. de Grunter, Heimann, Hirſch, Dr. Hubatſch, Jolenberg, Kaping, Leben, Dr. Riel, Ring, Or. Roſe. Nummer der T.⸗O. Druckſache 1 185 2 186 3 187 Iu 188 5 189 6 190 7 191 8 192, 176 9 193, 64 86 10 224 11 194 12 195 13 196 14 197 15 198 16 199 Nicht anweſend die Herren: Münch, Dr. Zepler. In öffentlicher Sitzung. Der Herr Stadtverordneten⸗Vorſteher widmete dem am 7. Mai d. I. verſtorbenen Herrn Stadtverordneten Marcus Worte ehrenden Gedenkens. Die Vorlagen betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. XIV—2—5 für 1905, betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. vI1—7—7 für 1905, betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. 1—7—5 für 1905, betr. Verlängerung der Friſt zur Einführung der Abwäſſer aus den Gemeinde⸗ gebieten Schmargendorf und Grunewald in die Charlottenburger Kanaliſation, betr. dauernden Anſchluß der Abwäſſer aus der Gemeinde Grunewald an die Charlottenburger Kanaliſation, betr. Oberlehrerinſtelle an der Sophie Charlotten⸗Schule, betr. Errichtung einer Schulbaracke für einen im Weſten der Stadt einzurichtenden Kindergarten ſind angenommen worden. Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. Neubau der Röntgenbrücke. Die Verſammlung hat der Vorlage mit der Maßgabe zugeſtimmt, daß der Fahrdamm der Brücke unter entſprechender Verringerung der Breite der Bürger⸗ ſteige — in einer Breite von 10 m herzuſtellen iſt. Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes über den Antrag der Herren Stadtverordneten Jolenberg und Gen. betr. Auslegung des § 20 der Geſchäftsordnung hat die Ver⸗ ſammlung beſchloſſen: Bei allen von der Stadtverordneten⸗Verſammlung durch Stimmzettel zu voll⸗ ziehenden Wahlen werden die unbeſchriebenen Zettel von der Geſamtheit der abgegebenen Stimmzettel als ungültig abgezogen. Nach Berichterſtutmag des Rechnungs⸗Prüfungs⸗Ausſchuſſes wurde Entlaſtung für 10 Rechnungen erteilt. Der Ausſchuß zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen erſtattete Bericht Die Verſammlung hat den eingegangenen Einſpruch zurückgewieſen und die vollzogenen Wahlen als gültig erklärt. Die Verſammlung hat Kenntnis genommen von der Genehmigung der Gehaltsfeſtſetzung für den Fall der Wiederwahl des Herrn Bürgermeiſters Matting. Die Wahl ſoll in der Sitzung am 13. Juni d. I. ſtattfinden. Die Beratung der Mitteilung betr. die ſeit dem 1. April 1905 beendeten und die jetzt noch ſchwebenden Zivilprozeſſe und Klagen im Verwaltungsſtreitverfahren wurde vertagt. Die Vorlagen betr. Errichtung der für das Rechnungsjahr 1907 erforderlichen Stellen für Lehr⸗ 17— an den höheren Lehranſtalten, 2 10 0 der Witzleben⸗Straße und der Straße an der Nordſeite des Witz⸗ eben⸗Platzes, betr. Einrichtung des maſchinellen Betriebes für Laden und Entladen der Retorten auf Gasanſtalt 1 ſind genehmigt worden. 2