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Liebe, Platz. Dr. Proskauer,
Scharuberg, Dr. Spiegel.

eiteus des Magiſtrals:
Oberbürgermeiſter Schuſtehrus,
Bredtſchneider.

Entſchuldigt:
Stadtv. Frantz.
Der Magiſtrat hat am 17. Mai 1906 —
XIV 385 — beantragt, zu beſchließen:
Der Magiſtrat wird ermächtigt:

I. Die von der Stadtverordneten⸗Verſammlung
am 20. Dezember 1905 genehmigte Ordnung,
betreffend die Erhebung von Gebühren für
die Wegſchaffung des Hausmülls, in dem
abgedruckten abgeänderten Wortlaut zu er⸗

1 laſſen⸗

II. Die ſtädtiſche Müllabfuhr für beide Abfuhr⸗
bezirke vom 1. April 1907 ab auf die Dauer
von 15 Jahren der Charlottenburger Abfuhr⸗
geſellſchaft auf Grund ihres Angebots vom
10. April 1906, ſowie auf Grund der ab⸗
gedruckten Zuſatz⸗Bedingungen a bis e ver⸗
traglich zu übertragen.

vr. Aom,

Stadtbaurat

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4.

Nach einer allgemeinen Beſprechung der Sache
wird in die Einzelberatung der Vorlage eingetreten.

a) Ordnung betr. Erhebung von Gebühren
für die Wegſchaffung des Hausmülls
bleibt unverändert.

b) Polizeiverordnung.
§ 2 ſoll lauten:
„Die Sammlung des Hausmülls muß
nach den in dem Ortsſtatut der Stadt⸗
gemeinde Charlottenburg vom
vorgeſchriebenen Grundſätzen uſw.“
Es wurde hierzu beſchloſſen, daß der Bericht⸗
erſtatter beim Bericht im Plenum ausdrücklich
erklärt, daß die Definition des Hausmülls im
§ 2 der Ordnung betr. Erhebung von Gebühren
im Zuſammenhange mit § 1 der „Beſonderen
Bedingungen für die Verdingung der Leiſtungen
zur Abfuhr und Beſeitigung des Hausmülls“
ſich ergebe.

Die anweſenden Magiſtratsvertreter er⸗
klären, daß ſie damit einverſtanden ſeien und
im Plenum ebenfalls eine dahingehende Er⸗
klärung des Magiſtrats abgeben werden.

c) Ver dingungs⸗ und Zuſatzbedingungen
bleiben unverändert.

Der Stadtverordneten⸗Verſammlung wird hier⸗
nach empfohlen,

der Magiſtrats⸗Vorlage mit der vorgenannten

Anderung der Polizeiverordnung zuzuſtimmen.

pp.
Berichterſtalter: Stadtv. Dr. Prostaner.
V. g. u.

Roſenberg, Platz, Scharnberg, Proskauer,
Liebe, Dr. Frentzel, Dr. Spiegel,
Dr. Röthig.

St. V. 409.

Tagesordnung Nr. 9.
Druckſache Nr. 234. Selcht 44.
über die Borlage betr.

Waſſer⸗ Filter⸗ Anlage auf —471 II

(Druckſache Nr. 200).

Verhandelt
Charlottenburg, den 6. Juni 1906.
Anweſend:
Stadtv. Barnewitz, Blauc, Callam, Dr. Lands⸗
berger, Dr. Proskauer, Schwaß, Sellin.
Seitens des Magiſtrats:
Stadtrat Caſſirer, Betriebsdirektor Pfudel.
Entſchuldigt:
Stadtv. Mann, Lr. Röthig, Or. Spiegel, Vogel.
Der Ausſchuß bildet ſi — wie folgt:
Vorſitzender iſt der Stadtv. Dr. Proskauer.
Schriftführer ein Beamter der Geſchäftsſtelle.
Der Antrag des Magiſtrats vom 17. Mai d. I.
— XIII 224 I1 — lautet wie folgt:
2) Die Erbauung eine Waſſer⸗Filter⸗Anlage auf
Gasanſtalt 1I wird genehmigt.
b) Die auf 20000 ℳ veranſchlagten Koſten werden
aus Anleihemitteln bewilligt.

4E
Der Ausſchuß iſt nach eingehender Beſprechung
zu der Anſicht gekommen, daß durch das vom Magi⸗
ſtrat vorgeſchlagene Filter ein für Bade zwecke völlig
einwandfreies Waſſer nicht erzielt werden kann.
Aus dieſem Grunde empfiehlt der Ausſchuß der
Stadtverordneten⸗Verſammlung
die Magiſtrats⸗Vorlage abzulehnen.
Berichterſtatter: Stadtv. Dr. Proskauer.
v. g. u.
Proskauer, Barnewitz, Sellin, Blanck,
Schwaß, Callam.
St. V. 415.

Tagesordnung Nr. 11.
Druckſache Nr. 235. Bericht des Aus⸗
ſchuſſes über die Vorlage betr. Errichtung
eines Ledigenheims (Druckſache Nr. 206).

Verhandelt
Chartottenburg. den 6. Juni 1906.
Anweſend:
Stadtv.⸗Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann, Vorſitzender,
Stadtv. Barnewitz, Dr. Bauer, Bollmann,
Gredy, Dr. Penzig, Dr. Proskauer, Ring,
Schwaß, Dr. Stadthagen.
Seitens des Magiſtrats:
Oberbürgermeiſter Schuſtehrus, Stadtrat Sam⸗
ter, Stadtſyndikus Dr. Maier, Stadtbaurat
Schmalz, Stadtbauinſpektor Walter.
Entſchuldigt:
Stadtv Frantz.
Nicht anweſend:
Stadtv. Hirſch, Schmidt, Scholz, Dr. Zepler.
Der Antrag des Magiſtrats vom 17. Mai 1906
— III 10 — lautet wie folgt:

1. Der vorgelegte Bauentwurf zur 2 .
eines Ledigenheims auf dem Grundſtück Dancke
mann Straße 48/49 vom 6. März 1906 wird
vorbehaltlich der Prüfung und Genehmigung
des aufzuſtellenden Koſtenanſchlages durch den
Magiſtrat genehmigt.

2. Der Magiſtrat Wun ermächtigt, mit der Volks⸗
hotel⸗Aktiengeſellſchaft „Ledig 4 den ab⸗
gedruckten Vertrag abzuſchli