Charlottenburger Hauspflegeverein, 1000 ℳm an den zur Unterſtützung der notleidenden Deutſchen Ruß⸗ lands gebildeten Hilfsausſchuß zu Berlin und 3000 ℳ— an das Präſidium des akademiſchen Vereins „Organum“ für die Robert Radecke⸗Stiftung. Kapitel XV. Die Mehreinnahme an Gemeinde⸗ ſteuern beträgt in dieſem Jahre 765 242,93 ℳ; ſie iſt noch um 532 119.28 ℳ höher als der Mehrbetrag des Vorjahres. Hiervon entfallen auf die Gemeinde⸗ einkommenſteuer 412 882,83 s, auf die Gemeinde⸗ grundſteuer 80 433,22 ℳ, auf die Gemeindeumſatz⸗ ſteuer 223 999,91 ℳ, auf die Gemeindegewerbeſteuer 45 340,92 ℳ und auf die Hundeſteuer 3662,05 ℳ. Nur die Betriebsſteuer iſt um 1065 ℳ hinter dem Etatsſoll von 30 000 ℳ zurückgeblieben. Ferner ſind an erſtatteten Gebühren gegenüber dem Etat 11 ℳe weniger eingekommen. Zu B. Ertraordinarium des Hauptetats. Die Beſtände der 1899er und 1902 er Anleihe ſind in das Rechnungsjahr 1906 übernommen worden. Dasſelbe gilt von den Vorſchüſſen, welche bei der 1895er und der 1905 er Anleihe verblieben ſind. Die Deckung der Vorſchüſſe erfolgt im Rechnungs⸗ jahre 1906 nach Avhevung von Mineln aus der inzwiſchen begevenen 1905er Anleihr. Zu C. Ordinarium des Sonderetats der Kanaliſationsverwaltung. Der Uberſchuß von 276 616,39 ℳ iſt im weſent⸗ lichen auf die Einnahmen an Vergütungen der Ge⸗ meinden Schöneberg und Wilmersdorf für die Ein⸗ führung der Abwäſſer in die Charlottenburger Kanaliſation zurückzuführen. (Schöneberg hat bis zur Fertigſtellung der eigenen Anlage unſere Ein⸗ richtung noch für einen längeren Zeitraum benutzt, als bei der Etatsaufſtellung erwartet werden konnte.) Ferner haben Erſparniſſe bei den Ausgaben für Verzinſung und Schuldentilgung (21 706,62 ℳ) zu dem erzielten Überſchuß beigetrager. Beſtimmungs⸗ gemüß in der uberſchuß dem Reſervefonds der Kanaliſationsverwaltung zuzuführen. Zu K. Ordinarium des Sonderetats Nr. 5 Gasanſtaltsverwaltung. Die frühere Gaskaſſe bildet ſeit dem 1. Juli 1905 eine beſondere Abteilung der Stadthauptkaſſe. Aus dieſem Grunde iſt der Sonderetat Nr. 5 in dieſem Jahre erſtmals hier mit aufgeführt worden. Der Abſchluß hat einen Reingewin von 1 744 790,26 ℳ ergeben. Im übrigen wird hinſichtlich dieſes Abſchluſſes der Stadtverordneten⸗Verſammlung eine beſondere Vorlage unterbreitet werden. Zu M. Sonderetat der Stiftungen, Ver⸗ mächt niſſe uſw. Der verbliebene Beſtand von 3 203,50 ℳ ver⸗ teilt ſich auf die einzelnen Stiftungen und Ver⸗ mächtniſſe wie folgt: Münchhoff⸗Stiftruung.. 485,53 von Platenſches LegaTftt 1101,91 „ Bramer⸗Stiftung. 14,172. „ Berhge Sttſtung . „ 803,54 „ Dispofitionsfonds des Magiſtrates Fritſche⸗Stiftung.. 99,28 „ Ehriſtian Otto⸗Stiftuung 0,01 „ Vermächtnis der Geſchwiſter Moſer. 585,37 „ Kaiſer Wilhelm⸗Vermächtnis 6,98 „ zuſammen wie oben: 3 203,50 Hinſichtlich der verbliebenen Reſteinnahmen und Reſtausgaben wird auf die anliegende Zuſammen⸗ 439 — —— ſtellung und hinſichtlich der am Jahresſchluſſe ver⸗ bliebenen Aſſervate und Vorſchüſſe auf die fernerhin beiliegenden Nachweiſungen verwieſen. Wegen Aufräumung der Aſſervate und Vor⸗ ſchüſſe iſt das Nötige in die Wege geleitet. Bezüglich der noch zu bewilligenden Etats⸗ überſchreitungen bei der Stadthauptkaſſe iſt eine be⸗ ſondere Vorlage erfolgt. Charlottenburg, den 24. September 1906. Der Magiſtrat. Matting Scholtz. u. 1. E. V. 366. Druckſache Nr. 3531. Mitteilung betr. Vergleich mit den Char⸗ lottenburger Waſſerwerken. Urſchriftlich der Stadtverordneten⸗Verſammlung hierſelbſt mit dem Erſuchen davon Kenntnis zu nehmen, daß der Vergleich mit der Aktiengeſellſchaft Charlotten⸗ burger Waſſerwerke nach den Beſchlüſſen der Stadt⸗ verordneten⸗Verſammlung in rechtsverbindlicher Form abgeſchloſſen iſt. Charlottenburg, den 22. September 1906. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. Dr. Maier. IX A. 1867. Verhandelt Charlottenburg, den 17. September 1906. Anweſend: Stadtv.⸗Vorſteher Roſenberg, Vorſitzender. Vorſt.⸗Stellv. Kaufmann, ſtellv. Vorſitzender. Stadtv. Dr. Frentzel, Hirſch, Dr. Hubatſch, Rackwitz. Seitens des Magiſtrats: Bürgermeiſter Matting, Direktor Dr. Rahts. Entſchul digt: Stadtv. Holz, Dr. v. Liszt. Nicht anweſend: Stadtv. Paſche. Der Magiſtrat hat am 4. September 1906 — IV 498 — beantragt, über die gegen die Richtigkeit der Gemeinde⸗ Wählerliſte eingegangenen Einſprüche gemäß § 20 Abſ. 4 St. O. und des Ortsſtatuts vom 2 2 02 zu beſchließen. 4 Die in der abgedruckten Nachweiſung aufge⸗ führten 8 Einſprüche werden geprüft. 2 Der Ausſchuß empfiehlt folgende Beſchlußfaſſung: 1. Die Verſammlung beſchließt, den Anträgen der unter Nr. 1, 2, 3 und 4 der umgedruckten Nachweiſung aufgeführten Perſonen auf nach⸗ trägliche Aufnahme in die Gemeindewählerliſte ſtattzugeben. 22 2. Die Verſammlung weiſt den Einſpruch der unter Nr. 5 der umgedruckten Nachweiſung aufgeführten Perſon zurück.