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läuft in dieſem Jahre ab.
der Verfügung der Königlichen Regierung zu Pots⸗
dam vom 1. Auguſft d. J. Tgb. Nr. D. 16686
— Blatt 90 der Akten Band 4 — die Erneuerung
der Kommiſſion erforderlich.

Die Voreinſchätzungskommiſſion beſtand bisher
aus 278 Mitgliedern und 139 Stellvertretern, die
auf 47 Unterkommiſſionen verteilt waren. Durch das
fortſchreitende Wachstum der Bevölkerung Charlotten⸗
buras wird auch die Vermehrung der Mitglieder und
Stellvertreter dieſer Kommiſſion bedingt. Auf den
Antrag des Vorſitzenden der Einkommenſteuer⸗Ver⸗
anlagungskommiſſion vom 30. Juli d. JI. — Blatt
89 der Akten — hat die Königliche Regierung ſich
unterm 1. Auguſt d. I. — Blatt 90 der Akten —
damit einverſtanden erklärt, daß für die Einkommen⸗
ſteuer⸗Veranlagungsperiode 1907/09 unter Erhöhung
der Zahl der Mitglieder auf 326 und der Stellver⸗
treter auf 163 insgeſamt 55 Unterkommiſſionen ge⸗
bildet werden.

Von der Stadtverordneten⸗Verſammlung ſind
164 Mitglieder und 83 Stellvertreter zu wählen
und ferner 162 und 80 Perſonen zu vezeichnen,
die der Königlichen Regierung zu Potsdam
zur Ernennung als Mitglieder oder Stellver⸗
treter in Vorſchlag zu bringen ſind.

Bei der Wahl pp. der Mitglieder und Stellver⸗
treter iſt darauf Rückſicht zu nehmen, daß dieſe in
den der bezüglichen Unterkommiſſion zugewieſenen
Steuerbezirken wohnen, weil ſonſt infolge zu großer
Entfernung der Wohnungen der Mitglieder und
Stellvertreter von den Bezirken ihrer Unterkommiſſion
die Anſtellung von Ermittelungen erſchwert wird,
und weil den Mitgliedern und Stellvertretern auch
die Verhältniſſe der in ihren Bezirken wohnhaften
Steuerpflichtigen regelmäßig am beſten bekannt ſein
werden. Wir bitten deshalb, dies bei der Wahl und
dem Ernennungsvorſchlage zu berückfihtigen.

Um nun für jede Untertommiſſion die möglichſt
gleiche Zahl gewählter und ernannter Mitglieder und
Stellvertreter zu erlangen, müſſen ihre Wohnung
haben:

A. von den zu wählenden

a) 164 Mitgliedern:
1. in dem Bezirk der Unterkommiſſion 1—35,

37—55 1e 3 =.. 2, 4 2 2 162 Mitglieder
2. in dem Bezirk der Unterkom⸗
miſſion 36. . 2 „

zuſammen 154 Müglieder

b) 83 Stellvertretern:
in dem Bezirk der Unterkommiſſion 2, 4, 6,
8, 9, 11—13, 15, 17—21, 23, 25, 27—29,
32—34, 39—41, 47, 49
und 54 ſe 2 22
in dem Bezirk der Unterkom⸗
mifſion 1. 3, 5, 7, 10, 14,
16, 22, 24, 26, 30, 31,
35—38, 42—46, 48, 50—53
und 55 je 1

56 Stellvertreter

27 —2
83 Stellvertreter

zuſammen

B. a) von den zur Ernennung als Mitglieder
vorzuſchlagenden 162 Perſonen

1. in dem Bezirk der Unterkommiſſion 1—21,
23— 35, 37—41, 43—55je 3— 156 Mitglieder
in dem Bezirk der Unterkom⸗

miſſion 22, 36 und 42 je 2 — 6 7

Es iſt deshalb gemäß

zuſammen 152 Mügneder

b) von den zur Ernennung als Stellvertreter
vorzuſchlagenden 80 Perſonen

1. in dem Bezirk der Unterkommiſſion 2, 4, 6, 8,
9, 11—13, 15, 17, 19, 21, 23, 25, 27 29,
32—34, 39—41, 47, 54 je 2— 50 Stellvertreter
in dem Bezirk der Unterkom⸗
miſſion 1, 3, 5, 7, 10, 14,
16, 18, 20, 22, 34, 26,
30—31, 35—38, 42—46,
48—53, 55 je 1 2. 30

zuſammen 580 Stellvertreier

Die für die Voreinſchätzungskommiſſtion maß⸗
gebenden, hier in Betracht kommenden Beſtimmungen
find in der Vorlage an die Stadtverordneten⸗Ver⸗
ſammlung vom 5. September 1891 — Blatt 13/4
der Akten Band 1 — enthalten, auf die wir hiermit
ausdrücklich verweiſen.

Die weiter in Betracht kommenden Vorſchriften
der Ausführungsanweiſung vom 6. Juli 1900 zum
Einkommenſtenergeſetz, welche durch die neue Aus⸗
führungsanweiſung vom 25. Juli 1906 in keiner
Weiſe berührt werden, ſind ausführlich in unſerer
Vorlage an die Stadtverordneten⸗Verſammlung vom
4. September 1903 — Blatt 51ff der Akten Band 2 —
erwähnt.

Wie bereits angeführt, iſt die Zahl der Unter⸗
kommiſſionen von 47 auf 55 erhöht worden. Das
Nähere über die Einwohnerzahl, die Grenzen der
Steuerbezirke uſw. der einzelnen Unterkommiſſtonen
bitten wir aus den Überfichten Blatt 87, 87a und
91 zu entneymen. Ein Verzeichnis der zeitigen
Mitglieder und Stellvertreter befindet ſich Blatt 92
bis 97.

Wir erſuchen, bei der Wahl und dem Er⸗
nennungsvorſchlage bezüglich der Mitglieder und
Stellvertreter die verſchiedenen Arten des Ein⸗
kommens (Kapitalvermögen, Grundbeſitz. Handel
und Gewerbe, gewinnbringende Beſchäftigung) tunlichſt
zu berückfichtigen und nehmen hierbei auf die Aus⸗
führungen in unſerer Vorlage an die Stadtverord⸗
neten⸗Verſammlung vom 4. September 1903 Blatt
51ff der Akten Band 2 Bezug.

Lediglich zur Erleichterung und in Vorbereitung
der Wahl erlauben wir uns vier Verzeichniſſe beizu⸗
fügen, in denen wir zum Zwecke der Wahl oder Be⸗
zeichnung in Vorſchlag bringen unter A 164 Per⸗
ſonen als zu wählende Mitglieder, unter B 83 Per⸗
ſonen als zu wählende Stellvertreter, unter (
162 Perſonen, die als Mitglieder, und unter D
80 Perſonen, die als Stellvertreter der Regierung
zur Ernennung bezeichnet werden ſollen. Dem
Wahlrecht der Stadtverordneten⸗ Verſammlung ſoll
hierdurch jedoch in keiner Weiſe vorgegriffen werden.

Schließlich bitten wir, die Wahlen uſw. in der
Sitzung vom 3. Oktober d. I. vollziehen zu wollen,
damit wir auch die Beſtellung der Stellvertreter des
Vorſitzenden der Geſamtvoreinſchätzungskommiſſion
noch rechtzeitig veranlaſſen können.

Charlottenburg, den 15. September 1906.

Der Magiſtrat.
Schuſtehrus. Scholtz.
XI. 1. Allg. 241.

Druckſache Nr. 379.
Bericht des Wahlausſchuſſes.

Verhandelt

Charlottenburg, den 27. September 1906.

Anweſend: 272
Stadtv. Stein, ſtellv. Vorſitzender,