— 528 —— durch Handwerker der Straßenreinigung und Feuer⸗ wehr ausführen zu laſſen, ſind Ausgaben für Arbeits⸗ löhne nicht in Anſatz gebracht. Ebenſo ſind Transport⸗ koſten nur für die Pflaſterung berechnet, während die übrigen Materialien durch die Reſervegeſpanne der Feuerwehr verbracht werden. Mit unſerem Antrage folgen wir einem Beſchluſſe der Deputation für das Straßenreinigungs⸗ und Feuer⸗ löſchweſen. Charlottenburg, den 27. November 1906. Der Magiſtrat. Matting Meyer. 1. 2. 2 XIV. 1479. Druckſache Nr. 460. Vorlage betr. Nenſchaffung von Beamten⸗ ſtellen. Ur ſchriftlich an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zum 1. Januar 1907 werden folgende Be⸗ amtenſtellen neugeſchaffen: 1 Sekretär — Klaſſe B III1 a — 1 Aſſiſtent — Klaſſe B IV a — 2 Straßenreinigungsaufſeher —Klaſſe G v.— Der für das Rechnungsjahr 1906 erforderliche Gehaltsbetrag von 2125 ℳ iſt dem Dispoſiti⸗ onsfonds zu entnehmen. Mit dem 1. April 1907 tritt die von den ſtädtiſchen Körperſchaften beſchloſſene Gemeindeveranſtaltung zur Wegſchaffung des Hausmülls in Kraft. Die Be⸗ arbeitung der bezüglichen Angelegenheiten iſt zufolge Gemeindebeſchluſſes vom 11./17. Oktober 1906 (Druckſachen Nr. 382 und 412) auf die Deputation für das Straßenreinigungs⸗ und Feuerlöſchweſen übergegangen. Dementſprechend erweitert ſich der Geſchäftsbereich der Stelle XIV. — Die Veranlagung zu den Gebühren für die Wegſchaffung des Hausmülls und die damit zuſammenhängenden Arbeiten ſind der Geſchäftsſtelle XII übertragen, der bereits gegen⸗ wärtig u. a. die Veranlagung der Grundſtücke zur Gemeindegrundſteuer und Kanaliſationsgebühr obliegt. Auf dieſe Weiſe wird erreicht, daß alle auf den Grund⸗ ſtücken ruhenden laufenden Kommunalabgaben (Steuern und Gebühren) von einer und derſelben Stelle aus einheitlich und gleichzeitig zur Veranlagung kommen. Die mit der neuen Einrichtung verbundenen Geſchäfte erfordern die Neuſchaffung von Beamten⸗ ſtellen und zwar wegen der notwendigen Vorarbeiten ſchon zum 1. Januar 1907: für Stelle XII 1 Sekretär, für Stelle XIv I Affiſtenten, 2 Straßenreinigungsaufſeher. Wir nehmen im übrigen zur Begründung unſerer Vorlage auf die beiliegenden Berichte der beiden ge⸗ nannten Geſchäftsſtellen vom 5. und 18. d. M. Bezug. Die Gehälter betragen für 1 Sekretär 2700 ℳ jährlich, für 1 Aſſtſtenten 2100 ℳ. , für 2 Straßenreinigungsauf⸗ ſeher à 18350 3700 ℳ „ zuſammen 8500 . 58 für das Rechnungsjahr 1906 erforderlich 500 4— 2125 ℳ. Vom 1. April 1907 ab wird für die in Rede ſtehende Gemeindeveranſtaltung ein Sonderetat aufgeſtellt und darin ein entſprechender Beitrag zu den perſönlichen und ſächlichen Koſten der allgemeinen Verwaltung vorgeſehen werden. Charlottenburg, den 28. November 1906. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. Matting. 1. 2871. Druckſache Nr. 461. Anfrage. Durch Gemeindebeſchluß iſt am 3. reſp. 11. Oktober 1905 eine gemiſchte Deputation zur Be⸗ ratung der Maßnahmen gegen die Fleiſchteuerung eingeſetzt. Obgleich, wie von allen Seiten anerkannt wird, die Fleiſchteuerung ſich ſeitdem noch weſentlich verſchärft hat und der Magiſtrat wiederholt um Ein⸗ berufung dieſer Deputation erſucht worden iſt, iſt dieſe Deputation im Laufe des ganzen Jahres nicht ein einziges Mal zuſammengerufen worden. Die Unterzeichneten richten daher an den Ma⸗ giſtrat die Anfrage, wann er dieſe Deputation ein⸗ zuberufen gedenkt. Charlottenburg, den 31. Oktober 1906. Vogel, Sellin, Hirſch, Dörre, Liebe, Klick, Jander, Bartſch. St. V. 796. Druckſache Nr. 462. Aufrage. Unter Bezugnahme auf die Zuſammenſtellung der wöchentlichen Durchſchnittswerte von den in der Zeit vom 3.—30. September 1906 täglich ermittelten Lichtſtärken und Wärmeeinheiten des Gaſes beehren ſich die Unterzeichneten den Magiſtrat anzufragen, auf welchen Gründen es beruht, daß eine faſt be⸗ ſtändige Abnahme der Stärke und der Wärmeein⸗ heiten des Gaſes im September er. hat feſtgeſtellt werden müſſen? Charlottenb urg, den 17. Oktober 1906. Stein, Blanck, Roſe, Ur. Hubatſch, Dr. Stadthagen. St. V. 757. Druckſache Nr. 463. Anfrage. Am 23. November 1904 iſt der Magiſtrat er⸗ ſucht worden, mit geeigneten Unternehmern in Ver⸗ bindung zu treten, um die Errichtung von Omnibus⸗ (Automobil⸗) Linien auf Charlottenburger Gebiet herbeizuführen. Unter dem 15. Dezember 1905 hat der Magiſtrat auf die am Jahresſchluß übliche Anfrage mitgeteilt, daß mit dem Vertreter der Allgemeinen Berliner Omnibus⸗Aktien⸗Geſellſchaft geführte Verhandlungen noch nicht abgeſchloſſen ſeien und daß ſeitens dieſer Geſellſchaft vor dem 1. April 1906 nichts begonnen werden könne. Die Unterzeichneten fragen den Magiſtrat, ob dieſe Verhandlungen inzwiſchen zu einem poſitiven Ergebnis geführt haben, und wenn dies nicht der Fall, welche weiteren Schritte der Magiſtrat getan hat oder zu tun gedenkt, um dem Erſuchen der Verſammlung zu entſprechen. Charlottenburg, den 31. Oktober 1906. Dr. Spiegel, Otto, Ring, Dr. Röth ig, v. Liszt, Braune, G. Schmidt, Proskauer, Kaufmann. St. v. 795.