Druckſache Nr. 464. Vorlage betr. Nachbewilligung von Mitteln für den Umban des alten Krankenhanſes. Urſchriftlich mit 1 Heft an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Zum Umbau des alten Krankenhauſes Kirch⸗ Straße 19/20 werden 522,80 ℳ aus Anleihe⸗ mitteln nachbewilligt. Der Umbau des Krankenhauſes hat im Rechnungsjahr 1905 einen Koſten⸗ Aufwand vonn erfordert. An Mitteln ſtanden zur Verfügung Reſte aus 1901 . 16949,341 ℳ und durch Stadtverordne⸗ tenbeſchluß vom 27. Sep⸗ tember 1905 nachbewilligt 7000,00 „ ſodaß im Rechnungsjahr 1905 eine Überſchreitung um eingetreten iſt. Dieſer Überſchreitung ſtehen Einnahmen im Etatsjahr 1906 gegenüber in Höhe von 164,10 ℳ, die der ſchließlichen Abrechnung zu gute kommen werden. Entſtanden iſt die Überſchreitung durch notwendige und zur Vermeidung ſpäterer Mehrkoſten vorweg ausgeführte Arbeiten. Bereits liegen der Hochbaudeputation Anträge der Krankenhausdeputation auf neue unerläßliche bauliche Ergänzungen vor, die eine weitere Vorlage benötigen. Da zum Abſchluß der Jahresrechnung 1905 die Uberſchreitung jetzt ſchon bewilligt werden muß, iſt entgegen der früheren Abſicht von einer gemeinſamen Vorlage Abſtand genommen worden. Die Vorlage wegen der geplanten Ergänzungs⸗ arbeiten wird der Stadtverordneten⸗Verſammlung unterbreitet werden, ſobald die zuſtändigen Deputa⸗ tionen ihre Beſchlüſſe gefaßt haben werden. Mit dem vorliegenden Antrag folgen wir den Beſchlüſſen der Hochbau⸗ und der Krankenhaus⸗ deputation. Charlottenburg, den 17. November 1906. Der Magiſtrat. Schuſtehrus. Matting. Druckſache Nr. 465. Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnummern des Ord. Kapitel IX für 1906. Urſchriftlich mit 3 Anlagen an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage zu beſchließen: a) Zur Verſtärkung der Etatsnummern Ord. Kap. IX Abſchn. 3 Nr. 1 — Löhne für Hilfsaufſeher, Kolonnenführer, Straßen⸗ reinigungsarbeiter und Hilfsarbeiter einſchl. Kranken⸗, Invaliden⸗ und Unfallverſicherungs⸗ beiträge — werden 12000 ℳ, b) zur Verſtärkung der Etatsnummern Ord. Kap. IX Abſch. 4 Nr. 5 — Waſſerverbrauch — werden 1000 ℳ. und 0) An Verſtärkung der Etatsnummern Ord. ap. IX Abſch. 4 Nr. 4 — Geräte — werden 6500 ℳ— aus dem Dispoſitionsfonds bewilligt. Bereits in unſerer Vorlage vom 26. Septem⸗ ber d. Is., in der wir die Verſtärkung der Etats⸗ poſition „Beſpannung und Bedienung der Spül⸗ wagen“ um 12000 ℳ und der Etatspoſition „Be⸗ 23 949,31 „ 522,80 ℳ— X. 1393. —— 529 — ſprengung“ um 6507,50 ℳ beantragten, haben wir dargetan, daß ſowohl die Einſtellung einer größeren Anzahl Spülwagen zum Waſchen des Asphaltpflaſters während des ganzen Jahres als auch eine aus⸗ giebigere Beſprengung der Straßen während des Sommers erforderlich geworden iſt, als den Etats⸗ anſätzen zugrunde gelegt waren. Dieſe Maßnahmen bedingen aber auch die Beſchäftigung einer größeren Anzahl Arbeiter. Es mußten deshalb nicht nur im Sommer für die als Aufdreher zu den Spülwagen kommandierten ſtändigen Arbeiter außergewöhnlich viel Hilfsarbeiter eingeſtellt werden, ſondern es wird auch erforderlich, während der Wintermonate wegen der ausgiebigeren Waſchung des Asphalts und über⸗ haupt wegen der in dieſem Jahre ſtattgehabten außerordentlichen Vermehrung der Reinigungefläche dauernd ungefähr 10 Hilfsarbeiter zu beſchäftigen. Mithin ergibt ſich eine Mehrausgabe an Löhnen von rund 12000 ℳ. Durch die vermehrte und häufigere Waſchung des Asphalts und durch die ſehr ausgiebige Be⸗ ſprengung der Straßen während der Sommermonate iſt auch ein erhöhter Waſſerverbrauch bedingt, der eine Überſchreitung des Etatsanſatzes um rd. 1000 ℳ notwendig macht. Die Einſtellung einer größeren Zahl an Arbeits⸗ kräften und Maſchinen erfordert aber auch ohne Weiteres einen Mehrverbrauch an Geräten, nament⸗ lich von Gummiwalzen. Hierzu kommt noch der Um⸗ ſtand, daß die Walzenbeſätze zu den Waſchmaſchinen infolge der ganz abnormen Gummipreiſe eine weſent⸗ lich höhere Ausgabe verurſachen, als bei der Etats⸗ aufſtellung ungenommen war. Aus dieſen Gründen wird bei der Pofition „Geräte“ eine Mehrausgabe von 6500 ℳ erforderlich. Mit unſerem Antrage folgen wir einem Be⸗ ſchluſſe der Deputation für das Straßenreinigungs⸗ und Feuerlöſchweſen. Charlottenburg, den 27. November 1906. Der Magiſtrat. Matting Meyer. 1.B. XIV. 1316. Druckſache Nr. 466. Vorlage betr. Austauſch von Flächen aus Anlaß des Welch —2 Charlottenburger rücke. Urſchriftlich mit den Akten Fach 18 Nr. 11 Bd. I und Heft 312 Bd. II an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: 1. Der Magiſtrat wird ermächtigt, mit dem Königlich Preußiſchen Fiskus den im Entwurfe abgedruckten Vertrag über die aus Anlaß des Neubaues der Charlottenburger Brücke auszu⸗ tauſchenden Grundflächen abzuſchließen. Vorbe⸗ haltlich der Genehmigung durch den Bezirks⸗ ausſchuß iſt dem Königlich Preußiſchen Fiskus die in dem Vertragsplane mit violetter Farbe getönte und etwa 190 qm große ſtädtiſche Fläche unter Zugrundelegung eines Einheits⸗ preiſes von 1 ℳ für das qam in Tauſch zu geben. 2. Der ſich aus dem Austauſch der Grundflächen für die Stadtgemeinde ergebende Kaufpreis von etwa 630 ℳ iſt aus den für den Neubau der Charlottenburger Brücke zur Verfügung ſtehenden Mitteln zu beſtreiten.