Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 476.

Aber ſicht

der in der Fitung am 5. Dezember 1906 gefußten Beſchlüſſe uſu.

Anweſend 59 Mitglieder.

Eatſchuldigt die Herren: Bruns, Dr. Frank, Frantz. Heiſe, Lingner, Mickler, Platz, Dr. Proskauer,

Nummer der

T.⸗O.

Druckſache

— C 10

Ot

Dr. Roſe, Ruß.
Nicht anweſend die Herren: Buka, Döbler, Dr. Zepler.

In öffentlicher Sitzung.

Ausgelegt wurde ein Abdruck der Eingabe des Vorſtandes des Deutſchen Städtetages
v. 5. 11. 06 an den Herrn Reichskanzler in Sachen betr. Fleiſchteuerung.
(vergl. auch Stadtv.⸗Beſchluß v. 17. 10. 06.)
Die neugewählten Herren Stadtverordneten Lemm, Paetel, Thieme und Wolffenſtein
wurden in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.
Die Vorlagen 5
betr. Beſchaffung von Verwaltungsräumen.
betr. Straßenregulierungskoſten für ſtädtiſche Grundſtücke,
betr. Verſtärkung der Mittel für Säuglingsfürſorge
ſind angenommen worden.
Die Verſammlung iſt über den Antrag der Herren Stadtverordneten Dr. Stadthagen
und Genoſſen betr. Anlage eines Verbrennungsofens und einer Gemeindeurnenhalle
1. mit Rückſicht auf das von der Stadtgemeinde Hagen i/W. veranlaßte Ver⸗
waltungsſtreitverfahren über Zulaſſung der Leichenverbrennung,
2. mit Ruckſicht auf die ſchwebenden Verhandlungen zur Einrichtung eines Ge⸗
meindefriedhofs in Charlottenburg
zur Tagesordnung übergegangen.

3 In nicht öffentlicher Sitzung.

Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes hat die Verſammlung der Vorlage betr. Erwerb
von Grundſtücken der Domäne Dahlem zugeſtimmt und den Magiſtrat erſucht, mit
dem Waſſerbaufiskus in Verhandlungen zu treten wegen Erwerbes des dieſen Grund⸗

ſtücken nach der Spreeſeite zu vorgelagerten Geländeſtreifens (ca. 10 m breit) und

der das Grundſtück begrenzenden Schlenke, faule Spree genannt.

Die Vorlage betr. Erwerb und Verkauf von Landflächen am Ringbahnhof Jungfernheide
wurde angenommen. 2

Die Vorlage betr. Ankauf eines Grundſtücks an der Sickingen Straße iſt einem Aus⸗
ſchuß zur Vorberatung überwieſen worden, beſtehend aus den Herren Blanck, Boll⸗
mann, Dzialoszynski, Dr. de Grunter, Klick, Mann, Platz, Protze, Schwaß, Sellin
und Wöllmer.

In öffentlicher Sitzung.

Von den Mitteilungen betr. Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen und des ſtädtiſchen Depo⸗
ſitoriums im Monat November d. I. wurde Kenntnis genommen.

I Die Vorlagen

betr. Beſchaffung der Mittel für den Erwerb der Charlottenburger Waſſerwerke,
betr. Wohnungsentſchädigung für den Betriebsdirektor der Gaswerke,

betr. Wiederaufban eines Schuppens der Straßenreinigung,

betr. Neuſchaffung von Beamtenſtellen

ſind angenommen worden.
] Die Verſammlung hat von der Mitteilung betr. Nichtbeſtätigung der Wiederwahl eines

Stadwwerordneten zum Mitglied der Schuldeputation Kenntnis genommen und be⸗

ſchloſſen: