—— 550 —— Frage Antwort Vorſchlag des Vorſtandes 9. In welchem Stande befindet ſich die Angelegenheit betr. Errichtung eines ſtädtiſchen Waiſenhauſes? Zu 9. Der Magiſtrat hat unterm 16. November 1905 unter Ablehnung der weitergehenden Anträge die Errichtung eines Waiſen⸗ und Erziehungshauſes für 50 Kinder beſchloſſen. Seitens der Hoch⸗ bauverwaltung iſt die Vorlage des Pro⸗ jelts in etwa 6 Wochen — Termin 20. Januar 1907 — in Ausficht geſtellt. Weitere Mitteilung wird der Stadtver⸗ ordneten⸗Verſammlung ſ. 3t. zugehen. Kenntnisnahme. 10. Wann iſt die Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Rechts⸗ frage, inwieweit der Staat zur Erhebung von Gebühren an ſtädtiſchen Löſch. und Ladeſtellen befugt iſt, zu erwarten? Zu 10. Antwort nachſtehend. (Seite 551). Kenntnisnahme. 11. Wie ſteht die Angelegenheit betr. Erhebung von Beiträgen für ſtraßenbau⸗ liche Veranſtaltungen in der Hardenberg⸗ ſtraße? Zu 11. Die endgültige Abrechnung der wirklich entſtandenen Koſten für die Verbreiterung der Hardenbergſtraße kann noch immer nicht erfolgen, da die Grund⸗ erwerbskoſten auch noch nicht annähernd nach oben hin feſtſtehen. Der Frage der Erhebung von Bei⸗ trägen für die ve ar vor end⸗ gültiger Feſtſtellung der Grunderwerbs⸗ koſten unter etwaigem Verzicht auf die Einziehung der die feſtſtehenden Mindeſt⸗ beträge überſchreitenden Koſten wird erſt näher getreten werden, nachdem die Stellungnahme der Beſchlußbehörde in der gleichen Angelegenheit betreffend die Bismarckſtraße entſchieden iſt. Es bleibt daher zunächſt die Entſcheidung des Bezirksausſchuſſes zu den Beſchlüſſen in der Angelegenheit betreffend Einziehung von Beiträgen für die Verbreiterung der Bismarckſtraße abzuwarten. Kenntnisnahme. 12. Sind die Verhandlungen bezüg⸗ lich der Wahl einer monumentalen künſt⸗ leriſchen Anlage auf dem Auguſte Viktoria⸗ platze inzwiſchen zum Abſchluß gekommen? baurats Profeſſors Schmalz Zu 12. Wegen der künſtleriſchen Aus⸗ geſtaltung ſollte die Anſicht des Stadt⸗ eingeholt werden. Infolge ſeines inzwiſchen er⸗ folgten Ablebens konnte die Sache noch nicht weiter gefördert werden. Kenntnisnahme. 13. Am 29. März 1906 hat die Ver⸗ ſammlung den Magiſtrat um eine Vor⸗ lage betr. Einſetzung einer Verkehrs⸗ deputation erſucht. Wann iſt dieſe Vorlage zu erwarten? Zu 13. Eine entſprechende Vorlage wird der Stadtverordnetenverſammlung zu einer der nächſten Sitzungen zugehen. Kenntnisnahme. 14. In welchem Stande befindet ſich die Angelegenheit betr. Herſtellung einer rten Fahrſtraße von der Faſanen⸗ ſtraße über die Kurfürſtenallee bis zum Gartenufer? Zu 14. Nach den vertraulich ein⸗ gezogenen Erkundigungen erſcheint es ausfichtslos, die Allerhöchſte Genehmigung für die Herſtellung einer Fahrſtraße durch den Tiergerten im Zuge der Faſanen⸗ ſtraße zu erwirken. Wir müſſen daher dieſe Beſtrebungen bis auf weiteres fallen laſſen. Erledigt.