porlagen

für die

Stadtverordneten -Berſammlung zu Ch

18. — —

2 re) 227 22 282

Druckſache Nr. 68.

Vorlage betr. den Stadthanshaltsetat für

das Rechnungsjahr 1907.
urſchriftlich mit den Akten Fach 1 Nr. 2 be⸗

treffend den Etat für 1907

an die Stadtverordueten⸗Verſammlung

mit dem Antrage,

1. den Stadthaushaltsetat für das Rechnungsjahr
1907 in ſeinen einzelnen Teilen wie folgt feſt⸗
zuſtellen:

A. den Hauptetat und zwar
das Ordinarium in Ein⸗
nahme und Ausgabe auf
bei einem Dispoſinionsfonds
für Nachbewilligungen und
nicht vorhergeſehene Fälle
vonnnn..
das Extraordinarium in
Einnahme und Ausgabe auf

„den Sonderetat Nr. 1
Kanaliſation und
zwar das Ordinarium
in Einnahme und Ausgabe
auf⸗:
das Extr aor dinarium in
Einnahme und Ausgabe
auf⸗ 2

C. den Sonderetat Nr. 2
Ladeſtraßen — in Ein⸗
nahme und Ausgabe auf

„den Sonderetat Nr. 3 —

La gerplatz der Tief⸗

bauverwaltung in

Einnahme und Ausgabe

auf 2

den Sonderetat Nr. 4

— Elektrizitätswerk

und zwar das Or dinari⸗

um in Einnahme und Aus⸗
gade außßf
das Extraordinarinm
in Einnahme und Ausgabe
gußf
F. den Sonderetat Nr. 5
Gasanſtalten — und
zwar das Ordinarium
in Einnahme und Aus⸗
gabe auf
bei einem Reingewinn
vonn.
das Extraordinarium in

e und Ausgabe

auff,

den Magazin⸗ und Hilfs⸗
etat in Einnahme und

Ausgabe auf 1053773,50 ,

20662700,— ℳ

550000,— „,

9368500,—,

1208500,— „
1651000.— „

58900,— „

930300,— „,

1209420,— „,

1018000,— „

g9336600,— „

1927800,— „

2970528,14 „„

den Sonderetat Nr. 6

Stiftungen, Ver⸗
mächt niſſe uſw. — in
Einnahme und Ausgabe auf

den Sonderetat Nr. 7 —

Verbreiterung der Bis⸗
marck Straße — und
zwar das Or dinarium
in 441 und Ausgabe
auf . 44

das Ertraordinarium in
Einnahme und Ausgabe auf

den Sonderetat Nr. 8

— Grundſtückserwerbs⸗
fonds — und zwar das
Ordinarium in Ein⸗
nahme und Ausgabe auf
das Extraordinarium in
Einnahme und Ausgabe auf

. den Sonderetat Nr. 9—
Müllbeſeitigung — in

Einnahme und Ausgabe auf
den Sonderetat Nr. 10
— Waſſerwerke — und
zwar das Ordinarium
in Einnahme und Ausgabe
aufpꝑgpmptpt;:;:;/

das Extraor dinarium in
Einnahme und Ausgabe auf

II. Zu beſchließen:

a) Perſonen mit einem Einkommen von nicht
mehr als 900 ℳ werden von der Pflicht,
im Rechnungsjahre 1907 Gemeindeeinkommen⸗

b) die

d) die

ſteuer zu zahlen, entbunden;
Gemeindeeinkommenſteuer

arlottenburg.

88371,01 ℳ

633000,—

114200,—
617700.—
2583000,—

360500,—

1402000, —

388300.—

kommt

77

1¹

1

44

—
7

—
*

in

Höhe eines Zuſchlages von 100 % zur
Staatseinkommenſteuer zur Erhebung,
c) die Gemeindegrundſteuer iſt in Höhe von
161,94 % der ſtaatlich veranlagten Grund⸗
und Gebändeſteuer 2,4 % des gemeinen
Wertes der bebanten und unbebauten Grund⸗

ſtücke und
Gemeindegewerbeſteuer

Realſteuern gleichkommt,

unter Berück⸗
ſichtigung des Beſchluſſes zu e in Höhe des
Zuſchlages von 100 % der ſtaatlich veran⸗
lagten Gewerbeſteuer zu erheben und zwar
zu « und d mit der Maßgabe, daß der
Ertrag beider Sieuern zuſammen einem
Satze von 150% der ſtaatlich veranlagten

im Rechnungsjahre 1907 wird die Gewerbe⸗
neuer der in Klaſſe IV veranlagten Steuer⸗
ſätze von 4, § und 12 und — ſoweit der
Betrag der im Rechnungsjahre 1906 auf⸗
gekommenen Warenhausſteuer ausreicht
aauch noch von 16 ℳ außer Hebung geſtellt.