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faſſung wichtiger, als die bisher geplante durch die

Faſanen Straße. Wir werden aus dieſem Grunde
nunmehr die Herſtellung einer Fahrſtraße durch den
Tiergarten im Zuge der verlängerten Joachimsthaler

Straße betreiben. Da aber auch hier Gelände in

FKrag, kommt, welches der Königlichen Tiergarten⸗
erwaltung gehört, ſo vermögen wir zur Zeit nicht
zu überſehen, ob wir hier beſſer zum Ziele kommen.
Charlottenburg, den 6. Mürz 1907.
Der Magiſtrat.
Schuſtehrus. Bredtſchneider. Dr. Maier.
KX D. 232. 0 2

Druckſache Nr. 120.
Mitteilung betr. Prüfung elektriſcher Anlagen.

Urſchriftlich mit 7 Spannungs⸗Kurven

an die Stadtverordneten⸗Verſamml
mit dem Erſuchen, von nachſtehendem Bericht Kenntnis
zu nehmen.

In der Stadtverordneten⸗Sitzung vom 23. Ja⸗
nuar d. I. iſt die Außerung getan worden, daß die
Qualität des von dem ſtädtiſchen Elektrizitätswerk
gelieferten Stroms zu Unzufriedenheit und Klagen
über die Ungleichmäßigkeit des Lichtes vielfach Ver⸗
anlaſſung gebe. Es wurde dem Dezernenten nachher
eine kleine Liſte überreicht, deren weitere Ergänzung
in Ausſicht geſtellt wurde. Die übergebene Liſte
enthielt die Häuſer: Schlüter Straße 24, Kurfürſten⸗
damm 45, Kurfürſtendamm 36, Bayreuther Straße 38
und Kielgan Straße 2. Nachdem durch mündliche
Umfrage in den betreffenden Häuſern weder bei den
Wirten noch bei ſden Mietern, ſoweit dieſelben an⸗
getroffen werden konnten, Klagen in dem Sinne der
erfolgten Mitteilungen feſtgeſtellt werden konnten,
wurden in den fünf genannten Häuſern durch einen
ſelbſtregiſtrierenden Spannungsanzeiger an mehreren
Tagen Meſſungen vorgenommen. Es wurde dabei
feſtgeſtellt, daß erhebliche Spannungsſchwankungen,
welche eine Ungleichmäßigkeit des Lichts herbeiführen
könnten, nirgends ſtattfanden. (Val. die Anlagen.)
Hieraus ergibt ſich, daß die in der Stadwerordneten⸗
Verſammlung gemachten Außerungen tatſächlich nicht
zutreffen. 8

Da an der Klarſtellung der Angelegenheit das
ſtädtiſche Elektrizitätswerk in hohem Maße intereſſiert
iſt, halten wir uns für verpflichtet, das Reſultat
unſerer Ermittelungen der Stadtverordneten⸗Ver⸗
ſammlung zur gefälligen Kenntnisnahme zu unter⸗
breiten⸗

Charlottenburg, den 14. März 1907.

Der Magiſtrat.

Schuſtehrus. Dr. Jaffé.
XVIa fen ff

2 2 Druckſa e Nr. 121. 4 1 2
Mitteilung betr. Geſchäftsanweiſung für die

ommiſſionen. 75
Mit Akten 4

an die Stadtverordneten⸗Verſammlung n

mit dem Erſuchen,

Berück C der ſeinerzeit von der Stadt⸗
Sch ena f 4 —1 444.

5 e enen neuen äftsanweiſung für
die 4 . onen Kenntnis zu nehmen.

Die neue Geſchäftsanweiſung iſt in der Nr. 13 der]

von der von uns unterm 7. März 1907 unter ra

Amtlichen Nachrichten veröffentlicht. Dieſe Nummer
liegt bei. 2
4 8 Eharlottenburg, den 13. März 1907.

Der Magiſtrat.
Mattingg Samter.
i. V.
VIIIa. G. 579.

4 Druckſache Nr. 122.
Vorlage betr. Aufkündigung des Pachtver⸗
tiitrages über die Grundſtücke
Berliner Straße 1/2.
Urſchriftlich mit den Akten Fach 6 Nr. 1 Bd. II1.
an die Stadtverordnetenverſammlung

mit dem Antrage, zu beſchließen:

Der Magiſtrat wird ermächtigt, den mit dem
Kaufmann Guſtav Haeſen abgeſchloſſenen
Pachtvertrag vom 25. März 1903 aufzu⸗
kündigen und die Grundſtücke Berliner
Straße 1 und 2 unter den im Vertrage vom
25. März 1903 feſtgeſetzten Bedingungen und
für die daſelbſt angegebene Zeitdauer an den
Kommerzienrat G. Haaſe zu Breslau zu ver⸗
pachten. 2
Mit dem Kaufmann G. Haeſen iſt auf Grund
der hiermit in Bezug genommenen Stadtverordneten⸗
Vorlage vom 12. März 1903 ein Vertrag über die
Vermietung der Grundſtücke Berliner Straße Nr. 1%2
abgeſchloſſen worden (vgl. Druckſache Nr. 114 für
1903). Zur Zeit des Vertragsabſchluſſes ſtand Herr
Haeſen mit der Brauerei des Herrn Kommerzienrats
Haaſe in Geſchäfts verbindungen und hat zwar im
eigenen Namen aber unter Hinweis auf das General⸗Ver⸗
tretungs⸗Verhältnis zu Herrn Haaſe den Pachtvertrag
vom 25. März 1903 abgeſchloſſen. Die Geſchäfts⸗
verbindungen zwiſchen Herrn Haeſen und Herrn
Haaſe ſind gelöſt. Aus dieſer Geſchäftsverbindung
iſt ein Rechtsſtreit entſtanden, der durch vorläufig
vollſtreckbares Urteil des Landgerichts I Berlin vom
31. Oktober 1906 zugunſten des Kommerzienrats
Haaſe dahin entſchieden iſt, daß Haeſen verurteilt
iſt, an Haaſe 414 302,30 ℳ nebſt Zinſen zu zahlen.
Gegen dieſes Urteil iſt Berufung eingelegt. Der
Prozeß ſchwebt in der Berufungsinſtanz beim
Königlichen Kammergericht. Auf Grund der durch
das ergangene Urteil feſtgeſtellten Forderung hat der
Kommerzienrat Haaſe das Konkursverfahren gegen
Haeſen beantragt. Dieſem Antrage iſt ſtattgegeben;
die gegen die Eröffnung des Konkursverfahrens er⸗
hobene Beſchwerde des Haeſen iſt zurückgewieſen.

Die Bekanntmachung des Eröffnungsbeſchlufſes iſt

unter dem Datum des 27. Dezember 1906 am
30. Dezember 1906 erfolgt. Hiervon haben wir
erſt nach dem 1. Januar 1907 Kenntnis erhalten.

Die Tatſache des eröffneten Konkurſes gibt nach

dem § 19 der Konkursordnung der Stadtgemeinde
ein geſetzliches Kündigungsrecht zur Beendigung des
beſtehenden Pachtvertrages. Die geſetzliche Kündigungs⸗
friſt beträgt ein Vierteljahr. Die Kündigung iſt nur
für den Schluß eines Kalendervierteljahres zuläſſig

und hat ſpäteſtens am 3. Werktage des Vierteljahres
u erfolgen. Wir haben beſchloſſen, von dieſem
Rundigungsrecht zum 1. Juli d. I. Gebrauch zu

machen. Durch dieſe Kündigung wird das Reſtau⸗
ik Tiergartenhof zur anderweiten Verwertung frei.
Das Reſtaurationsgebäude iſt auf Grund des Ver⸗
trages von dem Pächter Haeſen erbaut und alsbald
in das Eigentum der Stadtgemeinde übergegangen,
zwar mit ſämtlichen Zubehörſtücken im Umfange
5 des Verſrages. Der § 7 des mit Haeſen

errenel enn e e, e, 8