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Stadtverordneten-Berſammlung.
Druckſache Nr. 493.

Aberſicht

der in der Fißung am 4. Deꝛember 1907 gefußten Zeſchlüſſe uſm.

Anweſend 57 Mitglieder.
Entſchuldigt die Herren: Dr. Roſe, Sellin, Dr. Stadthagen.

Nicht anweſend die Herren: Buka, Döbler, Dr. Frank, Mickler, Dr. Riel.

Nummer der
T.⸗O. Druckſache
1 ——
2 —
3 479
4 ——
5 480
6 481
7 482
8 460
9 483
10 484
11 485
12 486
13 487

In öffentlicher Sitzung.

In Sachen betr. Ferienverkürzung (Punkt 11 der Tagesordnung) wurde eine Zuſchrift
des Charlottenhurger Lehrervereins ausgelegt. 8
Der Herr Vorſteher⸗Stellvertreter Kaufmann widmete dem am 13. November d. I.

verſtorbenen Herrn Stadtrat Dr. Jebens Worte ehrenden Gedenkens.
Der neugewählte Herr Stadtrat Seydel wurde in ſein Amt eingeführt und verpflichtet.
Erſatzwahl für den Stadtverordneten⸗Vorſteher.
Es gingen ein 56 Stimmzettel, darunter 17 unbeſchriebene, alſo ungültige.
Von den 39 gültigen Stimmen haben erhalten:
Vorſteher⸗Stellvertreter Kaufmann 37
gerſnect 2
Herr Vorſteher⸗Stellvertreter Kaufmann iſt ſonach zum Stadtverordneten⸗
Vorſteher gewählt.
Von den Mitteilungen
betr. den Waſſerverbrauch für 1906,
betr. Prüfung der ſtädtiſchen Kaſſen im Monat November d. Is.
iſt Kenntnis genommen worden.

] Die Verſammlung hat die Vorlagen

betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel vI Abſchn. für 1907,

betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung von Witwengeld,

betr. Bewilligung von Mitteln aus Anlaß des 50 jährigen Beſtehens der Sophie⸗
Charlottenſchule

angenommen.

Die Angelegenheit betr. Erſatzwahl für den Herrn Stadtrat Dr. Jebens iſt dem bereits
beſtehenden Ausſchuſſe zur Vorbereitung von Stadtratswahlen überwieſen worden.
Nach Berichterſtattung des Rechnungs⸗Prüfungs⸗Ausſchuſſes wurde Entlaſtung für

29 Rechnungen erteilt.

Der Petitionsausſchuß erſtattete Bericht.
1. Die Verſammlung hat die Petition des Magiſtratsboten Herrn Schwarz betr.
Anſtellungsverhältniſſe an den Petitions⸗Ausſchuß zurückverwieſen.

II. Die Verſammlung hat die Petition des Gärtnereibeſitzers Herrn Platz betr.
Regulierung der Straße 65 dem Magiſtrat zur Erwägung überwieſen.

III. Die Verſammlung iſt über die Petition der Wirtſchaftsgenoſſenſchaft Char⸗
lottenburger Haus⸗ und Grundbeſitzer betr. Kokspreiſe zur Tagesordnung
übergegangen.

IV. Die Verſammlung hat die Petition des Eigentümers Herrn Gunkel betr. Be⸗
dürfnisanſtalt dem Magiſtrat zur Berückſichtigung überwieſen.

Die Anfrage der Herren Stadtverordneten Dr. Röthig und Gen. betr. Schulferien
wurde beantwortet.
Die Vorlage betr. Bewilligung von Mehrkoſten für den Neubau eines Regenerier⸗
ſchuppens auf Gasanſtalt 11 iſt genehmigt worden.
4 . 1hem ſchenkweiſe Überlaſſung eines ſtädtiſchen Grundſtücks an den Verein
ugendheim.
Die Verſammlung hat wie folgt beſchloſſen:
Der Magiſtrat wird ermächtigt, dem Verein „Jugendheim E. V.“ das Vorder⸗
gelände des Schulgrundſtücks Goetheſtraße Nr. 22 in der Größe von ca.

544 am unentgeitlich zu übereignen, mit der Maßgabe, daß