——— 674 — Einſpruch. Iv. Einſpruch gegen die Gültigkeit der Wahl im 1. Bezirk der III. Wählerabte ilung. Charlottenburg, den 9. Dezember 1907. Gegen die Gültigkeit der am 26. November im 1. Wahlbezirk der III. Abteilung vollzogenen Stichwahl erhebe ich hiermit Einſpruch. Mein Einſpruch gründet ſich darauf, daß in dem Wahllokale für den Bezirk 1 C in der Sophie⸗ Charlotten⸗Straße bei Thrieſetau der Wahlvorſtand nach 2 Uhr zweimal, d. h. zu zwei verſchiedenen Zeiten nur von zwei Perſonen beſetzt war, alſo unvorſchriftsmäßig, was meines Erachtens die Ungültigkeit der Wahlhandlung herbeiführen muß. Als Zeugen für die unvorſchriftsmäßige Be⸗ ſetzung des Wahlvorſtandes benenne ich den zur Zeit amtierenden Wahlvorſteher⸗Stellvertreter, Stadtverordneten Liebe, dem es nicht gelang, zurückzu⸗ zwei Beiſitzer dauernd im Wahllokal halten. Ergebenſt Wilhelm Eicke, Weſtend, Eſchen⸗Allee 8. Charlottenburg, ſondern daß Erklärungen. ſich ein oder das andere Mitglied vor bezw. hinter dem erwähnten Tiſch aufgehalten hat. Dies hatte ſeinen Grund in dem Mangel der Heizbahrkeit des Wahllokals. Im Nebenzimmer war ein Ofen geheizt, deſſen Wärme uns aber nicht zu teil wurde. Um uns zu erwärmen, ſtanden wir von Zeit zu Zeit auf und machten uns Be⸗ wegung. Im Wahllokal waren aber alle 3 Mit⸗ glieder anweſend, wie die Beſtimmungen vor⸗ ſchreiben. Ein geſchloſſenes Sitzen am Tiſch iſt nicht vorgeſchrieben. Soviel ich mich erinnere, traten wir zur Vornahme einer Wahl auch ſtets zuſammen. Es dürfte Vorſorge zu treffen ſein, daß das Wahllokal geheizt wird und daß hierfür vielleicht der vom Magiſtrat geſtellte Magiſtratsbote einen Tag vor der Wahl das Nähere veranlaßt.— Major Denecke, den ich heute ſprach, war in der vom Be⸗ ſchwerdeführer angegebenen Zeit nicht anweſend, ſ. o., Denecke beſtreitet, daß in der Zeit ſeiner Bei⸗ ſitzertätigkeit Ungeſetzlichkeiten vorgekommen ſeien. Ich will hierbei noch einen zweiten Übel⸗ ſtand anführen, das iſt die mangelhafte Beteili⸗ gung der Beiſitzer bzw. Stellvertreter bei dem Wahlakte. Es fehlten überhaupt 6 Beiſitzer⸗ Stellvertreter, einer entſchuldigt. Am Vormittag waren, wie oben angegeben, nur 2 Beiſitzer tätig. Um die Wahl nicht ungültig zu machen, verblieb ich an Stelle eines Beiſitzers pp. von 9—2 Uhr. f. Ich bemerte noch, daß 1. ſtellvertretender Wahlvorſteher Herr Glaſermeiſter Köppen, Leibniz⸗ ſtraße 78, war. Charlottenburg, den 9. Dezember 1907. Wolff, Magiſtats⸗Setretär. Charlottenburg, den 13. Dezember 1907. Zu dem Einſpruch des Herrn Wilhelm Eicke habe ich folgendes zu erklären: Der Wahlvorſteher Stadtv. Wenig, den ich um % 1 Uhr ablöſte, ließ nur zwei Beiſitzer zurück. Als gegen 2 Uhr der Beiſitzer⸗Stellvertreter Huſter das Wahllotal verlaſſen wollte, rief ich den Herrn zurück und erklärte, daß es augenblicklich nicht an⸗ ginge, das Wahllokal zu verlaſſen. Trotzdem ging vorbenannter Beiſitzer auf ganz kurze Zeit heraus: dasſelbe wiederholte ſich zum zweitenmal innerhalb einer halben Stunde. Ich hatte ſofort einen Bei⸗ ſitzer, Herrn Erſtling rufen laſſen. Eine Stimmenabgabe iſt während der Ab⸗ weſenheit des Beiſitzers nicht erfolgt. Paul Liebe. den 13. Dezember 1907. Der, Slantverertue Dosſteher. Kaufmann. Tac bon Apeif Gert, G. m. b. S., Cherletlenburg