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Stadtverordneten-Berſammlung.
Druckſache Nr. 519.

Aberſicht

der in der Fitung am 18. Dezember 1907 geſußten Zeſchlüſſe uſm.

Anweſend 52 Mitglieder.

Entſchuldigt die Herren: Becker, Lemm, Mickler, Protze, Rackwitz, Dr. Roſe.
Nichtanweſend die Herren: Buka, Döbler, Frantz, Freund, Dr. Riel, Roſenberg, Thieme.

Nummer der

Druckſache

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In öffentlicher Sitzung.
Erſatzwahl für den Stadtverordneten⸗Vorſteher⸗Stellvertreter.
Es gingen ein 44 Stimmzettel, darunter 3 unbeſchriebene, alſo ungültige.
Von den 41 gültigen Stimmen haben erhalten:
Stadtverordneter Dr. Hubatſch 40
1 Gredu 4
Herr Stadtverordneter Dr. Hubatſch iſt ſonach zum Stadtverordneten⸗Vor⸗
ſteher⸗Stellvertreter gewählt.

J Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. Anmietung von Schulräumen.

Die Verſammlung hat den Ausſchußanträgen zugeſtimmt.

Berichterſtattung über die Vorlage betr. Errichtung einer neuen Oberrealſchule.
Die Verſammlung hat die Ausſchußanträge mit folgender Anderung an⸗
genommen:

1 Punkt 4 ſoll lauten:

„Bis zur Fertigſtellung des neuen Oberrealſchulgebäudes werden die
erforderlichen Realſchulklaſſen (die Oſter⸗ und event. auch Michaelis⸗
klaſſen) in Mietsräumen untergebracht. Der Magiſtrat wird er⸗
mächtigt, uſw.“

Der Antrag der Herren Stadtverordneten Bollmann und Gen. betr. Unfallſtation

wurde einem Ausſchuß von 9 Mitgliedern zur Vorberatung überwieſen.

Von der Mitteilung betr. Erhebung ſtaatlicher Gebühren für Benutzung ſtädtiſcher

Löſch⸗ und Ladeſtellen iſt Kenntnis genommen worden.
Die Verſammlung hat der Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel X—14—1 für 1907 zugeſtimmt.

Die Vorlage betr. Beſchaffung einer Kohlenförderanlage für das Elektrizitätswerk
iſt einem Ausſchuß von 11 Mitgliedern zur Vorberatung überwieſen worden.
Die Beratung der Mitteilung des Vorſtandes betr. Kontrolle über die Ausführung

der Beſchlüſſe der Verſammlung wurde vertagt.

Die Verſammlung hat die Vorlage betr. Errichtung einer Schulzahnklinik einem

Ausſchuß von 11 Mitgliedern zur Vorberatung überwieſen.

Der Ausſchuß zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen erſtattete Bericht.

2) Die Verſammlung hat die am 6., 7., 8. November bzw. am 26. No⸗
vember 1907 vollzogenen Wahlen von 29 Stadtverordneten als gültig
erklärt und die eingegangenen Einſprüche zurückgewieſen.

b) Die Verſammlung hat einen Antrag des Herrn Stadtverordneten Holz,

1. die Wahlen der Herren Scharnberg und Flemming zu beanſtanden;
2. den Magiſtrat zu erſuchen, hinſichtlich der Gültigkeit der Wahlen im
5. Bezirk der III. Wählerabteilung in Gemäßheit der Einſpruchsſchrift
der Herren Fiebig und Gen. Beweiserhebungen über den Punkt 2
der Einſpruchsſchrift durch Vernehmung der darin benannten Zeugen,
ſowie durch Vernehmung der Herren Hamann, Büttner und Kuchen⸗
becker zu veranlaſſen,
in namentlicher Abſtimmung mit 26 gegen 16 Stimmen abgelehnt. (Herr
Stadtverordneter Scharnberg hatte ſich der Stimmabgabe enthalten.)

Anmerkung zu Nr. 4, 7, 9 und 14 der Tagesordnung.
Die Wahl der Ausſchußmitglieder erfolgt in der Sitzung am 8. Januar 1908.