—— 22 —

keit getreten, doch hat ſich in jedem Falle ein un⸗
gewöhnlich großer Andrang von Käufern gezeigt,
und das Fleiſch iſt binnen lurzer Zeit abgeſetzt
worden. n
von Freibankfleiſch vom Publikum gern und ſchnell
aufgenommen werden. Dazu liegt es unzweifelhaft
im Intereſſe unſerer ärmeren Bevölkerung, wenn
ihr zumal in teuren Zeiten, möglichſt häufig Ge⸗

legenheit geboten wird, ungewöhnlich billiges ein⸗

wandfreies Fleiſch zu erhalten. Einer Schädigung
des Publikums durch das eingeführte Fleiſch wird
durch deſſen eingehende Unterſuchung durch den
Tierarzt der Freibank auf das wirtſamſte vor⸗
gebeugt. Auch vor einer allzugroßen Zufuhr von
Freibankfleiſch iſt die Gemeinde geſchützt, da die
Zulaſſung ſolchen Fleiſches von dem Gemeinde⸗
vorſtande verſagt werden kann, wenn es im Intereſſe
des ordnungsmäßigen Betriebes der Freibank
geboten,erſcheint. In die Motive und die rechtlichen
Grundlagen der neuen Beſtimmung mögen die
folgenden dem Miniſterialerlaſſe beigegebenen
„Bemerkungen zu dem Muſter einer Freibank⸗
ordnung“ Einblick verſchaffen:

Aus § 9 des Ausführungsgeſetzes zum
Fleiſchbeſchaugeſetze folgt, daß innerhalb
eines Freibankbezirkes jegliches als bedingt
tauglich oder minderwertig beanſtandete
Fleiſch, alſo auch das von auswärts ein⸗
geführte derartige Fleiſch, nur auf der Frei⸗
bank feilgehalten oder verkauft werden darf.
Wollte man das eingeführte Fleiſch zum
Verkauf auf der Freibank allgemein nicht
zulaſſen, ſo käme dies nahezu einem Einfuhr⸗
verbote gleich. Es findet ſich aber weder in dem
Fleiſchbeſchaugeſetze noch anderswo eine Be⸗
ſtimmung, aus der ſich die Berechtigung der
Freibankgemeinde herleiten ließe, auswärts
als bedingt tauglich oder minderwertig bean⸗
ſtandetes Fleiſch ohne weiteres von ihrem
Weichbilde fernzuhalten. Nachg 24 des Fleiſch⸗
beſchaugeſetzes ſind allerdings landesrechtliche
Vorſchriften zuläſſig, wonach der Vertrieb
beanſtandeten Fleiſches weitergehenden Be⸗
ſchränkungen unterworfen werden kann, aber
nur mit der Maßgabe, daß die Anwendbarkeit
der beſchränkenden Vorſchriften nicht von
der Herkunft des Fleiſches abhängig gemacht
werden kann. Hiernach iſt, abgeſehen von
den nicht einſchlägigen Vorſchriften der
Schlachthausgeſetze, eine grundſätzliche un⸗
günſtigere Behandlung des auswärts bean⸗
ſtandeten Fleiſches gegenüber dem in der
Gemeinde beanſtandeten nicht angängig. Es
iſt daher in das Muſter der Freibankordnung
der Grundſatz aufgenommen, daß auch das
auswärts beanſtandete Fleiſch zur Freibank
zuzulaſſen iſt.

Anderſeits iſt zu berückſichtigen, daß Art
und Umfang der Freibankeinrichtungen einer
Gemeinde in der Regel nur dem Bedürfnis
entſprechen werden, das ſich ergibt, wenn

Hiernach würden auch größere Mengen

man die durchſchnittlich ermittelte Menge
des in dem Gemeindebezirke ſelbſt bean⸗
ſtandeten Freibankfleiſches in Betracht zieht.
Jedenfalls kann nicht verlangt werden, daß
bei jenen Anlagen die Möglichkeit unüber⸗
ſehbarer Zufuhren ſolchen Fleiſches von aus⸗
wärts in Rechnung gezogen wird. Erwägt
man weiter, daß durch ſolche Zufuhren der
ordnungsmäßige Betrieb der Freibank leicht
erheblich geſtört und namentlich der Abſatz
des doch zunächſt auf die Freibank ange⸗
wieſenen einheimiſchen Fleiſches ſtark beein⸗
trächtigt werden kann, dann wird es zuläſſig
erſcheinen, daß in der den Betrieb regelnden
Freibankordnung Vorſorge gegen ſolche
Störungen getroffen wird. In dieſer Er⸗
wägung iſt in den Abſatz 2 des § 2 der Muſter⸗
ordnung die eingeklammerte Beſtimmung
aufgenommen, daß die Zulaſſung ſolchen
Fleiſches zur Freibank von dem Gemeinde⸗
vorſtande, wenn es im Intereſſe der Aufrecht⸗
erhaltung des ordnungsmäßigen Betriebs
der Freibank geboten iſt, verſagt werden
kann. Gegen die Verſagung iſt die Beſchwerde
an die Kommunalaufſichtsbehörde gegeben,
um zu hindern, daß von der Verſagungs⸗
befugnis ein unvorſchriftsmäßiger oder un⸗
angemeſſener Gebrauch gemacht wird. Bei
Prüfung der Vorausſetzungen für die Ver⸗
ſagung wird nicht außer acht zu laſſen ſein,
daß es in vielen größeren Orten mit zahl⸗
reicher ärmerer Bevölkerung im Intereſſe
dieſer Bevölkerung liegen wird, die Ver⸗
ſagung nur im äußerſten Notfall auszuſprechen,
um nicht die Verſorgung mit billiger Fleiſch⸗
nahrung unnötig zu beſchränken.

Weit weniger wichtig ſind die neuen Be⸗
ſtimmungen des § 3, wonach eine Verlegung der
Freibank ſowie die Einrichtung von Zweigſtellen
der Zuſtimmung der Aufſichtsbehörde bedürfen,
ſowie der neue § 10, inhalts deſſen die Übertragung
des Betriebs der Freibank an einen Unternehmer
nur mit Genehmigung der Aufſichtsbehörde zu⸗
läſſig iſt. Dieſe geringfügigen Beſchränkungen
in der Bewegungsfreiheit der Gemeinde werden
in Charlottenburg übrigens kaum jemals ſtörend
empfunden werden, da in abſehbarer Zeit weder
die Einrichtung von Zweigſtellen, noch die Ver⸗

pachtung der Freibank geplant iſt.

Die übrigen Anderungen und Zuſätze ſind

teils rein ſtiliſtiſcher Art, teils von ſo untergeordneter

Bedeutung, daß ſie einer Beſprechung nicht weiter
bedürfen.

Mit unſerem Antrage folgen wir einem Be⸗
ſchluſſe der Deputation für Geſundheitspflege.
Charlottenburg, den 9. Januar 1908.

Der Magiſtrat.
Matting Dr Gottſt ein.
u. 1. V.
IIIa. 2280.

Freibankordnung.

Alte Faſſung.

Auf Grund der §§ 7 bis 11 des Geſetzes be⸗
treffend die Ausſührung des Schlachtvieh⸗ und
Fleiſchbeſchaugeſetzes vom 28. Juni 1902 (Geſ.

Neue Faſſung
nach dem Miniſte rialerlaß vom
17. Au guſt 1907.
Auf (Grund der §5 § bis 11 des Geſetzes be⸗
treffend die Ausführung des Schlachtvieh⸗ und
Fleiſchbeſchaugeſetzes vom 28. Juni 1902 (Geſ.⸗