Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 137.

Aerſicht

der in der Fitung um 11. mür 1908 gefußten geſchlüſe uſm.

Anweſend 58 Mitglieder.

Entſchuldigt die Herren: Dr Frank, Hirſch, Kaufmann, Klau, Leben, Lemm, Nickel, Paetel, Ruß,

Nummer der
T.⸗O. Druckſache
1 123
2 124
2 125
4 126
5 427
6 128
7 129
106
105
8 108
9 130
10 131
11 132
12 133
13 134
14 122
15 502
von 1907

Schmidt, Zander.
Nicht anweſend die Herren: Becker, Dr Crüger, Jacobi.

In öffentlicher Sitzung.

Die Vorlagen
betr. Verſtärkung von Etatsnummern des Ordin. Kapitel 1 für 1907,
betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ordin. Kapitel 11—1—159 für 1907,
betr. Bewilligung von Mitteln für Dienſtreiſen,
betr. Bewilligung von Mitteln zur Verbeſſerung der Bezirksvorſteherſchilder,
betr. Weiterverpachtung der Waſſerwerksgrundſtücke auf Weſtend, 2
betr. Gewährung eines Beitrages an den Arbeitsausſchuß der Charlottenburger

Säuglingsklinik

ſind angenommen worden.

Nach Berichterſtattung des Etatsausſchuſſes hat die Verſammlung
a) der Vorlage betr. Abänderung der Gemeindegrundſteuerordnung zugeſtimmt

und die eingegangenen Petitionen als erledigt erklärt,

b) von der Mitteilung betr. den Bericht über die Verwaltung und den Stand
der Gemeindeangelegenheiten der Stadt Charlottenburg für das Rechnungs⸗
jahr 1906 Kenntnis genommen.

Angenommen wurden die Vorlagen

betr. Vergleich in der Prozeßſache Windmüller gegen die Stadtgemeinde wegen
Zahlung von Kanaliſationsgebühren,

betr. Herſtellung einer Zufahrtsſtraße auf der Nordweſtſeite des Bahnhofs
Zoologiſcher Garten und Regulierung der Joachimsthaler Straße,

betr. Gewährung eines Beitrages für eine Robert Koch⸗Stiftung zur Bekämpfung
der Tuberkuloſe,

betr. Übernahme der ſeuchenpolizeilichen Unterſuchungen für die Städte Char⸗
lottenburg und Wilmersdorf,

betr. Errichtung eines Aſyls für Obdachloſe.

Auf Antrag der Herren Stadtverordneten Zietſch und Gen. hat die Verſammlung
den Magiſtrat um eine Vorlage erſucht, durch welche die obligatoriſche Kranken⸗
verſicherung der in Charlottenburg wohnenden Hausgewerbetreibenden auf Grund
des Krankenkaſſengeſetzes (Novelle vom 10. April 1892) eingeführt wird.

Von der Mitteilung betr. die Bauberichte für das 2. Halbjahr 1907 iſt Kenntnis ge⸗
nommen worden.

Mitteilung des Vorſtandes betr. Kontrolle über die Ausführung der Beſchlüſſe der
Stadtverordnetenverſammlung.

Die Verſammlung hat von der Beantwortung der Fragen 1, 2, 5, 6, 7, §,

11, 13, 14, 15, 17, 19, 21, 22, 23, 24 und 25 Kenntnis genommen, die Fragen

3, 4, 9, 10, 12, 16, 18 und 20 als erledigt erachtet und den Magiſtrat erſucht,

— zu Frage 8 — alles aufzubieten, um die Genehmigung zur Anlage von

Geldern der Sparkaſſe in Privatdiskonten zu erhalten;

— zu Frage 15 — I. für Anlage eines Verbrennungsofens, ſowie für An⸗
lage einer Gemeindeurnenhalle mit Gedächtniskapellen (ge⸗
gebenenfalls unter der Erde in zentraler Lage der Stadt)
die geeigneten Schritte zu tun;

1II. das Reſultat der Erhebungen über das Begräbnisweſen der
Verſammlung ſogleich zugehen zu laſſen:

— zu Frage 20 — die Errichtung von Dampfomnibus⸗Linien (Stolzeſches Syſtem),

ev. auch Pferdeomnibus⸗Linien in Erwägung zu ziehen.