Druckſache Nr. 187.

Vorlage betr. Verſtärkung der Etatsnummer
Ord. Kapitel XIV —2—5 für 1907.

Urſchriftlich mit den Akten Fach 17, Nr. 13
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung

mit dem Antrage, zu beſchließen:
Zur Verſtärkung der Etatsnummer Ord.
Kapitel XIV Abſchn. 2 Nr. 5 für 1907
(Sonſtige Ausgaben zugunſten der örtlichen
Polizeiverwaltung) werden 190,20 ʒ aus
laufenden Mitteln des Rechnungsjahres 1907
bewilligt.

Im Juni 1903 erkrankte im Hauſe Augsburger⸗
Straße 20/21 der Dr. Milan Sachs an Lungenpeſt.
Er wurde nach der Königlichen Charitee überführt
und verſtarb dort. Behufs Verhütung einer
Weiterverbreitung der Seuche ſind auf Anordnung
des Königlichen Polizei⸗Präſidenten zu Berlin
verſchiedene polizeiliche Maßregeln vorgenommen
worden, wodurch u. a. folgende Koſten entſtanden
ind:

2) Durch Desinfektion der Wohnung des Poſt⸗
ſchaffners Leppin, in welcher Dr. Sachs er⸗
krankt war, und des Swade ſchen Kranken⸗
wagens durch die ſtädtiſche Desinfektions⸗
anſtalt zu Berlin 181,50 ¾

b) durch Verpflegung der in den Cha⸗
riteebaracken iſolierten Perſonen
die mit Dr. Sachs in Berührung ge⸗
kommen waren

c) durch Mitwirkung des Kreisarztes

d) durch die Überführung des Kran⸗
kentransportunternehmers Swade
und ſeiner beiden Kutſcher nach
der Kgl. Charitee zwecks Abſon⸗
derung und Beobachtung. . . 20,00 „
(Swade und ſeine beiden Kutſcher hatten
Dr. Sachs nach der Charitee transportiert).

Wir hatten die von uns geforderte Erſtattung
dieſer Beträge an die Polizeiverwaltung zunächſt
aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Inzwiſchen
hat jedoch das Oberverwaltungsgericht durch ſeine
Entſcheidung vom 5. November 1907 in der Ver⸗
waltungsſtreitſache der Stadtgemeinde Berlin
wider den Königlichen Oberpräſidenten der Pro⸗
vinz Brandenburg in der gleichen Sache
unzweideutig und mit offenbar beabſichtigter Aus⸗
führlichkeit zum Ausdruck gebracht, daß die in Char⸗
lottenburg vorgenommenen Maßnahmen als orts⸗
polizeiliche anzuſehen ſind, deren Koſten der Stadt
Charlottenburg zur Laſt fallen; eine weitere wirk⸗
ſame Bekämpfung dieſer polizeilichen Forderungen
erſcheint uns deshalb völlig ausgeſchloſſen.

Wir haben daher die Beträge zu a an den
Magiſtrat zu Berlin und die zu b—4d an die hieſige
Polizeikaſſe gezahlt und zwar zu a aus der Poſ.
Ord. Kapitel X—5—12 und zu b—d aus Ord.
Kapitel XIV—2—5, wodurch der im Tenor ge⸗
nannte Etatsanſatz um 190,20 ℳ überſchritten
worden iſt. Außerdem ſind noch von ſeiten der
Polizeihauptkaſſe in Berlin auf Grund des § 29 ff
des Geſetzes betreffend Bekämpfung gemeinge⸗
fährlicher Krankheiten vom 30. Juni 1900 Ent⸗
ſchädigungen in Höhe von 2055,95 ℳ gezahlt
worden. Wegen der gleichfalls von uns verlangten
Erſtattung dieſes Betrages werden wir mit dem
hieſigen Kgl. Polizeipräſidenten in Vergleichs⸗
verhandlungen eintreten, von deren Ergebnis wir

237,00 „
12,00 „

232 ——

der Stadtverordneten⸗Verſammlung ſpäter Mit⸗
teilung machen werden.
Charlottenburg, den 8. April 1908.
Der Magiſtrat.
Matting Seydel.
U. 1. V.
III a. 35.

Druckſache Nr. 188. 754
Vorlage betr. Verſtärkung von Etatsnum mern
des Sonderetats Nr. 5 für 1907.

Urſchrift liſch mit den Akten „Viertel⸗
jährliche Betriebs⸗ und Kaſſenberichte“

an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

Die aus der abgedruckten Nachweiſung“ er⸗
ſichtlichen Etatssummern werden um die in
der Spalte 8 dieſer Nachweiſung angegebenen
Beträge, insgeſamt 27 283,24 ℳ, erhöht.

In der beantragten Summe ſind, wie aus der
anliegenden Nachweiſung zu entnehmen iſt, Über⸗
ſchreitungen in Höhe von 8710,16 ℳ bereits ein⸗
getreten, während weitere Überſchreitungen in
Höhe von 18573,08 ℳ bis zum Ablauf des Rech⸗
nungsjahres noch zu erwarten ſein dürften. Die
einzelnen Überſchreitungen ſind in der beigege⸗
benen Nachweiſung, Spalte „Bemerkungen“, er⸗
läutert.

Das veranſchlagte wirtſchaftliche Ergebnis der
Gasanſtalten (Uberſchuß) wird durch die Etats⸗
überſchreitungen nicht vermindert werden, da dieſen
Überſchreitungen bei anderen Etatsnummern des
Ordinariums erheblich größere Erſparniſſe gegen⸗
überſtehen.

Mit unſerem Antrage befinden wir uns in
Übereinſtimmung mit dem Beſchluſſe der Depu⸗
tation für die Gaswerke.

Charlottenburg, den 20. März 1908.

Der Magiſtrat.
Schuſtehrus. Caſſirer.
XIII. B. 407.
* ſ. Seite 238 und 239.

Druckſache Nr. 189.

Vorlage betr. Errichtung einer Sternwarte auf
dem Neuban des Reform⸗Realgymnaſiums auf
Weſtend.

Urſchriftlich mit 1 Heft, 1 Koſtenanſchlag
und 1 Modell

an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

Zum Zwecke der Errichtung einer Sternwarte
auf dem Neubau des Reform⸗Realgymna⸗
ſiums auf Weſtend werden für letzteren Neu⸗
bau 18 500 ℳ aus dem Dispoſitionsfonds
nachbewilligt.

Der mit der Leitung des Reform⸗Realgym⸗
naſiums beauftragte Direktor hat den Antrag ge⸗
ſtellt, für den Unterricht der höheren Klaſſen in der
mathematiſchen Geographie Einrichtungen zu ſchaf⸗
fen, durch welche ſich Beobachtungen, wie die Feſt⸗
ſtellung der geographiſchen Breite des Beobachtungs
ortes, die Verfolgung der ſcheinbaren Bahnen der
Planeten uſw. anſtellen laſſen.

Im Einverſtändnis mit der Deputation für die
höheren Lehranſtalten und der Hochbau⸗Deputation
haben wir beſchloſſen, dieſem Antrage beim Neubau
des Reform⸗Realgymnaſiums auf Weſtend durch
Aufbau einer Sternwarte mit drehbarer Kuppel