Zu 1 a iſt ſeit 1. April 1892,
zu b ſeit 9. Juli 1878,

zu « ſeit 23. November 1896,

zu d ſeit 20. September 1893,

zu e ſeit 1. Februar 1897
bei den Charlottenburger Waſſerwerken beſchäftigt.
Die Genannten ſind von uns am 1. Oktober 1906
bei der Ubernahme der Waſſerwerke mitübernom⸗
men worden. Gegen ihren Geſundheitszuſtand iſt
nach den bei den Perſonalheften befindlichen Zeug⸗
niſſen unſeres Vertrauensarztes nichts einzuwenden.

Die Anſtellung erfolgt in derjenigen Gehalts⸗
klaſſe, welcher der Beamte in bezug auf Vor⸗
bildung uſw. nach den allgemeinen für Beamte
geltenden Grundſätzen entſpricht.

Die Anfangstermine für die Berechnung der
Alterszulagen ſind in der Weiſe beſtimmt worden,
daß jeder Beamte am 1. April d. I. in die ſeinen
bisherigen Bezügen entſprechende bzw. die nächſt⸗
höhere Gehaltsſtufe ſeiner Gehaltsklaſſe einrückt.
Die beiden Maſchinenmeiſter haben neben dem
klaſſenmäßigen Dienſteinkommen Dienſtwohnung
im Werte von 600 ℳ.

Den Beginn der 10 jährigen Wartezeit für die
Erlangung des Ruhegehalts⸗Anſpruchs haben wir
auf den 1. Oktober 1906 (Tag der Waſſerwerks⸗
UÜbernahme) feſtgeſetzt.

Charlottenburg, den 30. April 1908.

Der Magiſtrat.
Mattin g. Seydel.
I. 4707/7.

*

Druckſache Nr. 240.
BVorlage betr. Gewührung von Ruhegehalt an
einen in den Ruheſtand verſetzten Beamten.
Urſchriftlich nebſt Perſonalakten
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:
Dem mit Ende September 1908 in den Ruhe⸗
ſtand verſetzten Vollzieher Dülfer wird vom
1. Oktober 1908 ab ein Ruhegehalt von
jährlich 1185 ℳ gewährt. Der für das Rech⸗
nungsjahr 1908 erforderliche Betrag von
592,50 ℳ iſt dem Dispoſitionsfonds zu ent⸗
nehmen.
Dülfer iſt ſeit dem Jahre 1905 lungenleidend.
Er iſt wegen ſeines Leidens in den letzten Jahren
wiederholt längere Zeit dienſtunfähig geweſen.
Seit dem 26. Juli v. J. iſt er wieder krank und dienſt⸗
unfähig. Der Leiter der ſtädtiſchen Fürſorgeſtelle
für Lungenkranke hält eine Wiederherſtellung für
ausgeſchloſſen und Dülfer für dauernd dienſtun⸗
fähig. Wir haben deshalb beſchloſſen, ihn mit Ende
September d. J. in den Ruheſtand zu verſetzen.
Dülfer iſt am 11. Januar 1864 geboren und
ſeit dem 1. Oktober 1898 als Beamter in der hieſigen
ſtädtiſchen Verwaltung angeſtellt. Seine penſions⸗
fähige Dienſtzeit beträgt:
2) Dienſtzeit im Dienſte der Stadt Charlottenburg
Jahre Tage
bis 30. Sep⸗

vom 1. Oktober 1898
tember 1908.
b) anrechnungsfähige Militärdienſtzeit
(§ 9 Ziffer 1 des Ortsſtatuts betr.

Gewährung von Ruhegehalt)

285 —

Er bezieht als Beamter der Klaſſe BV des
Normalbeſoldungsetats z. 3t. 2150 ℳ Gehalt jährl.
Das Ruhegehalt beträgt nach §§ 6 und 7
a. a. O. nach einer Dienſtzeit von 23 Jahren 33/60
von 2150 ℳ — 1182,50 ℳ, abgerundet auf volle
Taler 1185 ℳ. Tritt durch die mit Wirkung vom
1. April 1908 ab in Ausſicht genommene Reviſion
des Normalbeſoldungsetats eine Erhöhung des
Gehalts des Dülfer ein, ſo erhöht ſich dement⸗
ſprechend auch ſein Ruhegehalt.

Dülfer bezieht an Militärpenſion 180 ℳ jähr⸗
lich. Eine Anrechnung der Militärpenſion auf die
Zivilpenſion kann nicht erfolgen, da Ruhegehalt
und Militärpenſion (1185 / 180 ⸗ 1365 ) den in
der zuletzt belleideten Stelle erreichbaren Höchſtpen⸗

(45 . 2900 „ „*„n

,, , 2175 ) nicht über⸗
beger §§ 36,4 und 45,6 Mannſchaftsverſorgungs
geſetz).

Charlottenburg, den 2. Mai 1908.

Der Magiſtrat.

Matting. Seydel.

1. 300

ſionsbetrag

Druckſache Nr. 241.

Vorlage betr. Gewährung von Ruhegehalt an
einen in den Ruheſtand zu verſetzenden Feuer⸗
wehrmann.

Urſchriftlich mit Perſonalheft
an die Stadtverordneten⸗Verſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:
Dem Feuerwehrmann Kleeſſen, welcher mit
Ende Juni 1908 in den Ruheſtand zu ver⸗
ſetzen iſt, wird vom 1. Juli 1908 ab ein Ruhe⸗
gehalt von 720 ℳ jährlich bewilligt. Die für
für das Rechnungsjahr 1908 erforderlichen
Mittel in Höhe von 540 ℳ ſind dem Dispo⸗
ſitonsfonds zu entnehmen.
Der Feuerwehrmann Wilhelm Kleeſſen, geboren am
14. November 1874, wurde am 2. Oktober 1899 als
Feuerwehrmann bei unſerer Feuerwehr eingeſtellt.
Nach dem Unterſuchungsbefunde des ſtädtiſchen
Vertrauensarztes vom 2. Oktober 1899 war Kleeſſen
bei der Einſtellung geſund und für den Feuerwehr⸗
dienſt brauchbar. Am 16. Januar 1906erkrankte er nach
einer ſtarken Erkältung, die er ſich angeblich bei
dem Brande eines Schuppens am Fürſtenbrunner
Weg zugezogen hatte, an Influenza, wurde aber
am 24. Januar bereits wieder dienſtfähig. Von der
nämlichen Krankheit, zu der noch Nierenbluten
hinzutrat, wurde er nach voraufgegangener wieder⸗
holter Erkältung am 6. März 1906 abermals be⸗
fallen und mußte ſich einer längeren Behandlung
im ſtädtiſchen Krankenhauſe unterziehen. Kleeſſen
wurde nun zwar am 23. Juli 1906 für geſund er⸗
klärt, durfte aber auf Anordnung des Arztes wegen
des noch beſtehenden Nierenleidens nur ganz leichten
Dienſt verrichten. Er iſt ſeitdem zu dem eigentlichen
Feuerwehrdienſt nicht mehr herangezogen, ſondern
nurabwechſelnd als Telegraphiſt und als Handwerker
auf der Werkſtatt der Bekleidungskammer ver⸗
wendet worden. Trotzdem hat ſich das Leiden bis⸗
her nicht wieder gehoben, es beſteht vielmehr noch
in demſelben Umfange. Nach dem vertrauensärzt⸗
lichen Atteſte vom 14. April d. I. iſt auch kaum noch
zu erwarten, daß Kleeſſen für den Feuerwehrdienſt
jemals wieder tauglich werden wird. Da es nun
aber nicht angängig iſt, daß einzelne Mannſchaften

vom 7. 11. 1884 bis 20. 9. 1886 1 318
vom 2. 4. 1887 bis 30. 9. 1898 11 182
zuſammen 25 135

dauernd nur mit leichten Arbeiten beſchäftigt werden,