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Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 354.

Aber ſicht

der in der Fitung um 9. Feptenber 1908 gefaßten 3eſchlüſe uſm.

Anweſend 55 Mitglieder.

Entſchuldigt die Herren: Dr Crüger, Dr de Gruyter, Dr von Liszt, Mann, Nickel, Rackwitz, Scholz,

Nummer der
T.⸗O. Druchache
1 304
2 305
3 306
4 307
5 301
7 308/309
8 310
, 311
10 312
11 313
12 314
13 315
14 316
15 317
16 318
17 319
18 32
352
19 321

Schwarz, Dr Spiegel.

In öffentlicher Sitzung.

Die am 17. Juni 1908 erfolgte Wahl von 7 unbeſoldeten Stadträten iſt beſtätigt
worden. Die Gewählten ſollen in der erſten Sitzung des Jahres 1909 eingeführt
werden.

Aus der Verſammlung ſind ausgeſchieden:

a) Herr Stadtverordneter Flemming durch Amtsniederlegung,

b) Herr Stadtverordneter Scharnberg durch Zurückziehung der Berufung gegen
die Entſcheidung des Bezirksausſchuſſes in Sachen Fiebig gegen Stadt⸗
verordneten⸗Verſammlung.

Ausgelegt wurden:

4) ein Verzeichnis der im 1. Vierteljahr 1908 erledigten Einbürgerungsgeſuche,

p) 8§ Einbürgerungsgeſuche, darunter ein vom Magiſtrat nicht befürwortetes.

Herr Stadtverordneter )r Röthig hat ſein Amt als Mitglied des Wahlausſchuſſes
niedergelegt.

Als Erſatz wurde Herr Stadtverordneter Haack gewählt.

An Stelle des ausgeſchiedenen Stadtverordneten Herrn Scharnberg iſt Herr Stadt⸗
verordneter Liebe in den Wahlausſchuß gewählt worden.

Von den Mitteilungen

betr. Austauſch zweier Grundſtücksflächen,

betr. Rechnungslegung der Lehrer⸗Witwen⸗ und Waiſenkaſſe für 1907,

betr. Eröffnung einer Michaelis⸗Serta an der Realſchule,

betr. tägliche Verzinſung der Einlagen in der ſtädtiſchen Sparkaſſe,

betr. Waſſerverbrauch für 1907

hat die Verſammlung Kenntnis genommen.

Angenommen wurden die Vorlagen

betr. Bereitſtellung von Mitteln zur Zahlung von Witwengeld,

betr. Bewilligung einer Beihilfe an die Rechtsſchutzſtelle für Frauen,

betr. Straßenregulierungskoſten für das ſtädtiſche Grundſtück Kaiſerin⸗Auguſta⸗
Allee 6,

betr. Stiftung eines Ehren⸗Wanderpreiſes für olympiſche Wettkämpfe,

betr. Nachbewilligung von Mitteln für Drucklegung der Landtagswählerliſte,

betr. Herſtellung von Jalouſien für das Bürgerhaus,

betr. Beitrag zu den öffentlichen Abgaben für forſtfiskaliſche Flächen am
Teufelsſee,

betr. Nachbewilligung von Mitteln für den Bau der Gemeindedoppelſchule in
der Hallerſtraße,

betr. Verſtärkung der Etatsnummern Ord. Kapvitel vII Abſchn. 4 für 1907,

betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel X— 13—1 für 1908,

betr. Ubernahme der in Deutſch⸗Wilmersdorf notwendig werdenden bakteri⸗
ologiſchen Unterſuchungen.

Der Ausſchuß zur Prüfung von Stadtverordnetenwahlen erſtattete Bericht über
die Vorlage betr. Einſprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliſte.

Die Verſammlung hat den Ausſchußanträgen zugeſtimmt.

Die Vorlage betr. Neuſchaffung einer Beamtenſtelle (Stadtbauingenieur) iſt

angenommen worden.