—— 538 — c) die Errichtung einer Ehrentafel im Rat⸗ hauſe für verdiente Perſonen, die im Ehrendienſte der Stadt tätig geweſen ſind, mit der Maßgabe genehmigt, daß ein Antrag, eine ſolche Perſon auf die Ehren⸗ tafel zu ſetzen, früheſtens ein Jahr nach dem Tode des zu Ehrenden geſtellt werden darf, und daß über ihn durch Gemeindebeſchluß entſchieden werden muß. Die zur Beſchaffung der Ehrentafel notwendigen Mittel ſind aus bereiten Beſtänden zu entnehmen. 4 Nach eingehender Beratung empfiehlt der Ausſchuß einſtimmig der Stadtverordneten⸗Ver⸗ ſammlung folgende Beſchlußfaſſung: Aus Anlaß der Hundertjahrfeier der Städte⸗ ordnung werden bewilligt: a) 100 500 ℳ zur Errichtung einer Stiftung zur Unterſtützung von Perſonen, die im Ehrendienſt der Stadt tätig geweſen ſind und ihrer Hinterbliebenen mit dem Namen „Freiherr vom Stein⸗Stiftung“. 50 600 ℳ werden ſofort aus dem Dispoſitionsfonds bereitgeſtellt, weitere 50000 ℳ ſind durch ratenweiſe Einſtellung in die Etats der nächſten fünf Jahre zu decken. leriſch ausgeſtalteten Brunnens auf dem Steinplatz zum Gedächtnis des Freiherrn vom Stein. Dieſe 50 000 ℳ ſind zu ver⸗ teilen auf die Etatsjahre 1909 und 1910. Zur Verwendung gelangt für dieſen Zweck außerdem das Kapital der vor⸗ handenen Stiftung zur Errichtung eines Jubiläumsbrunnens (Sonderetat Nr. 6) in Höhe von etwa 20 000 ℳ. Die Beſchlußfaſſung über den Magiſtratsantrag zu c vertagt der Ausſchuß bis nach dem Feſtakt. Berichter ſt: Der Vorſteher⸗ Stellv. v. g. u. Kaufmann, Holz, Schmidt, Otto, Dr Hubatſch, Dr Crüger. St. V. 932. Druckſache Nr. 428. Bericht des Ausſchuſſes über den Antrag der Stadtverordneten Dr. Borchardt und Gen. betr. Wertzuwachsſtener. (Druckſache Nr. 193). 1. Sitzung. Verhandelt Charlottenburg, den 30. September 1908. Anweſend: Stadtv. Bollmann, Dr Borchardt, Dr Flatau, Dr Frentzel, Haack, Harniſch, Hirſch, Meyer, Mosgau, Dr Spiegel, Zietſch. Seitens des Magiſtrat s: Bürgermeiſter Matting, Kämmerer Scholtz, Direktor Weißenborn. 50 000 ℳ für die Errichtung eines künſt⸗ Entſchuldigt: Stadtv. Dr de Gruyter, Liſſauer. Nicht an weſend: Stadtv. Freund, Rackwitz. Der Ausſchuß bildet ſich wie folgt: Vorſitzender iſt der Stadtv. Hirſch. 2 Stellvertreter desſelben der Stadtv. Dr Flatau. Schriftführer ein Beamter der Geſchäftsſtelle. Die Stadtverordneten Dr Borchardt und Gen. haben am 25. März 1908 folgenden Antrag geſtellt: Wir beantragen, zu beſchließen: Die Stadtverordneten⸗Verſammlung er⸗ ſucht den Magiſtrat, ihr eine Vorlage zu machen, durch welche eine Wertzuwachs⸗ ſteuer für Charlottenburg eingeführt wird. Zugleich beantragen wir, über dieſen Antrag namentlich abzuſtimmen. K 1E E3 Nach einer allgemeinen Beſprechung vertagt der Ausſchuß die weitere Beratung. v. g. u. Hirſch, Bollmann, Dr Flatau, Dr Borchardt. 2. Sitz ung. Verhandelt Charlottenburg, den 30. Oktober 1908. Anweſend: Stadtv. Dr Flatau, ſtellv. Vorſitzender, Stadtv. Bollmann, Dr Borchardt, Dr Frentzel, Freund, Haack, Harniſch, Liſſauer, Meyer, Mosgau, Rackwitz, Dr Spiegel, Zietſch. Seitens des Magiſtrats: Kämmerer Scholtz. Entſchuldigt: Stadtv. Dr de Gruyter, Hirſch. Der Magiſtrat hat ein Überſicht über das Auf⸗ kommen an Umſatzſteuer und Wertzuwachsſteuer in Berlin und den Vororten für 1903 bis 1907 zur Verteilung gebracht. Die allgemeine Beſprechung wird fortgeſetzt. Folgende Anträge ſind eingegangen: a) Der Ausſchuß empfiehlt der Stadtverordneten⸗ Verſammlung unter Ablehnung des An⸗ trages Borchardt zu beſchließen: Die Verſammlung erſucht den Magiſtrat, mit ihr in gemiſchter Deputation über Ein⸗ führung einer Wertzuwachsſteuer zu be⸗ 6 raten. 745 42. 5 437 5) Der Ausſchuß ſchlägt vor: 2 74 Die Verſammlung möge erklären, daß ſie dem Gedanken der Einführung der Wertzuwachsſteuer vorbehaltlich der Rege⸗ lung der Einzelheiten grundſätzlich geneigt gegenüberſteht. 2 0 Die Beratung wird geſchloſſen und zur Ab⸗ ſtimmung geſchritten. Der Antrag Borchardt und Gen. wird mit 7 gegen 6 Stimmen der Antrag b mit 11 gegen 2 der Antrag a mit 10 gegen 3 Stimmen angenommen. abgelehnt, Stimmen angenommen,