Krankenhausdeputation von einer weiteren Ver⸗ —— 591 — klinit beſteht, ſo iſt in Übereinſtimmung mit der worden. Charlottenburg, den 1. Dezember 1908. Der Magiſtrat. Schuſt ehrus. folgung der Angelegenheit vorläufig abgeſehen XV. 4270. Auszu g aus dem Sitzungsprotokoll der Krankenhaus⸗Deputation. I. Verhandelt Charlottenburg, den 3. Februar 1908. Die Einrichtung einer allgemeinen Poliklinik beim Krankenhauſe Weſtend kann mit Rückſicht auf die ſchon beſtehenden und weiter geplanten Für⸗ ſorgeeinrichtungen als ein zwingendes Bedürfnis zurzeit nicht anerkannt werden. Die Einrichtung iſt auch ohne weiteres nicht möglich, weil dazu im Krankenhauſe Räume nicht verfügbar ſind. Es bleibt ferner fraglich, ob eine Poliklinik nicht beſſer im Zentrum der Stadt errichtet werden ſoll. Die ganze Frage erſcheint überhaupt noch nicht hinreichend geklärt. Infolgedeſſen wird der Antrag des Herrn Dr Röthig angenommen, durch eine Umfrage bei den in Berlin, Schöneberg und Wilmersdorf be⸗ ſtehenden Polikliniken (ſtaatliche, ſtädtiſche und Privatpolikliniken) feſtzuſtellen, ob und wieviel Charlottenburger Bürger dort polikliniſche Be⸗ handlung genießen. II. Verhandelt Charlottenburg, den 16. Juni 1908. Von dem Ergebniſſe der wegen Benutzung der Polikliniken in Berlin veranſtalteten Umfrage nimmt die Deputation Kenntnis. Das ungenügende Ergebnis läßt einen Schluß auf ein Bedürfnis zur Errichtung einer Poliklinik nicht zu und wird des⸗ halb die Angelegenheit auf unbeſtimmte Zeit ver⸗ tagt. Druckſache Nr. 476. Anfrage. Die Verkehrsverhältniſſe in der Kaiſer⸗Friedrich⸗ Straße geben den Anliegern immer wieder Ver⸗ anlaſſung zu Beſchwerden. Die tatſächlich vor⸗ handenen Mißſtände laſſen dieſe Beſchwerden nicht ungerechtfertigt erſcheinen. Gefordert werden: Aſphaltpflaſter, eine Straßenbahnverbindung im Zuge der Kaiſer⸗Friedrich⸗Straße, mindeſtens aber die Wiederverlegung der I-Linie (Kupfergraben— Halenſee) durch die Bismarckſtraße bis zur Suarez⸗ ſtraße, ſowie die Anlage eines Droſchken⸗Halte⸗ platzes an der Kreuzung der Bismarck⸗ und Kaiſer⸗ Friedrich⸗Straße. Wann iſt die im öffentlichen Intereſſe dringend zu wünſchende Beſeitigung der dieſen Forderungen entgegenſtehenden Hinderniſſe zu erwarten? Charlottenburg, den 4. November 1908. Jachmann, Bollmann, Rackwitz, Jolenberg, G. Schmidt, Dr Hubatſch, Stadthagen, Barnewitz. St. V. 937. Drucſache Kr. 477. Borlage betr. Verſtärtung der Mittel zum Erſatz von Arbeitslöhnen bei Berwendung minder⸗ wertiger Arbeitskräfte. urſchriftlich an die Stadtverordneten⸗Verſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Die Etatsnummer Ord. Kapitel X Abſchn. 10 Nr. 3 wird um 3 361,91 ℳ aus dem Dis⸗ poſitionsfonds verſtärkt. Die genannte Etatsnummer! trägtldie Be⸗ zeichnung: „Insgemein, auch zum Erſatz von Arbeitslöhnen an andere Verwaltungszweige bei Verwendung minderwertiger Arbeitskräfte“. Durch dieſe Faſſung ſollte ſ. 3t. zweifelsfrei feſtgeſtellt werden, daß bei ſogenannten Notſtandsarbeiten die beteiligten Verwaltungszweige (Tiefbau, Park⸗ verwaltung, Straßenreinigung uſw.) nicht genötigt ſein ſollten, die Mehrkoſten, die ihnen dadurch ent⸗ ſtehen, daß ſie aus Rückſicht auf eine beſtehende Arbeitsloſigkeit bereit ſind, Arbeitskräfte ohne Rückſicht auf ihre Einarbeitung zu beſchäftigen, auf ihren Etat zu übernehmen, ſondern ſie von der Arbeitsnachweis⸗Verwaltung aus dieſer Nummer erſetzt erhalten können. Es beſtand ein Einver⸗ ſtändnis darüber, daß, wenn Arbeiten, die ſonſt gar nicht ſtattgefunden hätten, lediglich zur Be⸗ ſchäftigung Arbeitsloſer unternommen werden, der ganze Betrag an Arbeitslöhnen aus dieſer Nummer zu erſetzen iſt, und daß hierfür der in den Etat ein⸗ geſetzte Betrag von 500 ℳ lediglich als „markierte Nummer“ gilt, die nach Bedürfnis zu überſchreiten und zu verſtärken iſt. Vom 9. bis 25. November ſind auf dem Kompoſtplatze der Parkverwaltung und vom 26. November ab auch bei der Straßen⸗ reinigung allmählich ſteigend bis zuletzt (am §. De⸗ zember) zuſammen 106 Arbeiter beſchäftigt worden. Dadurch iſt die oben bezeichnete Ausgabe⸗Nummer des Etats bis zu dieſem Tage um den angegebenen Betrag überſchritten worden. Entſprechend der bisherigen Ubung bei Etats⸗ überſchreitungen verfehlen wir zwar nicht, ſofort nach Feſtſtellung der Notwendigkeit hiermit die Zuſtimmung der Stadtverordneten⸗Verſammlung einzuholen. Falls aber die in dieſem Winter vor⸗ handene Arbeitsloſigkeit größeren Umfanges an⸗ halten ſollte, ſo nehmen wir an, daß es keinem Be⸗ denken unterliegt, mit der Einholung der Zu⸗ ſtimmung für weitere Beträge zu warten, bis gegen Ende des Rechnungsjahres ein Überblick über den ungefähren Geſamtbedarf möglich iſt. Charlottenburg, den 10. Dezember 1908. Der Magiſtrat. Matting Dr I a ſt ro w. u. i. V. VI. Arb.⸗Nachw. 351.