Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 30.

Aberſicht
der in der Fitzung am 20. Jamur 1909 gefußten Beſchlüſſt uſm.

45 Anweſend 62 Mitglieder. 7
Entſchuldigt die Herren: Dr Frank, Liebe, Lingner, Dr von Liszt, Dr Röthig, Sellin, Wöllmer, Zander.
417 Nicht anweſend: Herr Vogel II.

Nummer der
20. coche
In öffentlicher Sitzung.
K — I Das Dankſchreiben Ihrer Majeſtät der Kaiſerin und Königin auf die Neujahrsglück⸗
wünſche des Magiſtrats und der Stadtverordneten iſt verleſen worden.
K — Ausgelegt wurden 4 Einbürgerungsgeſuche, darunter ein vom Magiſtrat nicht be⸗
fürwortetes.
— — JdDer Magiſtrat hat der Verſammlung unterm 18. d. M. — Iv 15 — folgendes mit⸗
eteilt:
0 Mit Bezug auf den Antrag der Stadtverordneten⸗Verſammlung aus der Sitzung
vom 6. d. M.,
die für den 15. Februar d. I. vorgeſehene Arbeitsloſenzählung in der Weiſe
vornehmen zu laſſen, daß die Arbeitsloſen in ihren Wohnungen gezählt
werden,
hat der Magiſtrat beſchloſſen, für die bevorſtehende Zählung an dem Meldeſyſtem,
wie es im November 1908 Verwendung fand, im Intereſſe der Vergleichbarkeit
der damals örtlich und zeitlich gewonnenen Ergebniſſe feſtzuhalten. Die grund⸗
ſätzliche Erörterung der allgemeinen Frage dagegen, ob Hauszählung oder Melde⸗
ſyſtem beſſer ſei, ſoll der zur Beratung über Maßnahmen auf dem Gebiete der
Arbeiterfürſorge eingeſetzten Deputation überwieſen werden.
Die Verſammlung hat von den Mitteilungen
1 3 betr. zahnärztliche Behandlung von Schülern höherer Lehranſtalten,
2 4 betr. Heranziehung von Frauen zur ſtädtiſchen Verwaltung,
3 — betr. außerordentliche Prüfung des Depoſitoriums im Dezember 1908,
4 5 betr. Verwaltungsbericht für 1907
Kenntnis genommen.
Angenommen wurden die Vorlagen
5 6 betr. Nachbewilligungen im Waſſerwerksetat für 1908,
6 7 betr. Erwerb von Straßenland,
7 8 betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel vI1—7—7 für 1908,
8 9 betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel IX—2—14 für 19058,
9 10 betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel I[X—5—6a für 1908.
10 1 JNach Berichterſtattung des Ausſchuſſes iſt der Vorlage betr. Verkauf des Grundſtücks
11 Spreeſtraße 10, Ecke Schulſtraße 12, zugeſtimmt worden.
11 12 I Die Verſammlung hat die Vorlage betr. Übernahme von fiskaliſchen Straßen und
Brücken einem Ausſchuß zur Vorberatung überwieſen, beſtehend aus den Herren
Brode, Dzialoszynski, Dr Flatau, Freund, Klau, Litten, Protze, Scharnberg,
Dr Stadthagen, Wagner und Wilk.
12 13 I Die Vorlage betr. Abordnung von 5 Mitgliedern der Stadtverordneten⸗Verſammlung
zur Mitwirkung bei den Reviſionen der ſtädtiſchen Kaſſen iſt einem Ausſchuß zur
Vorberatung überwieſen worden, beſtehend aus den Herren Bartſch, Bergmann,
Dunck, Holz, Klick, Litten, Mann, Nickel und Rackwitz.
13 14 Angenommen wurde die Vorlage betr. Deckung von Überſchreitungen bei Anleihefonds.
14 15 ] Die Verſammlung hat die Vorlage betr. Verwendung der Mittel der Freiherr
vom Stein⸗Stiftung dem Ausſchuß zur Vorberatung überwieſen, der bezüglich
Errichtung einer Ehrentafel eingeſetzt iſt.
15 16 J Der Vorlage betr. Veräußerung einer Grundſtücksmaske in der Bismarckſtraße wurde
zugeſtimmt.
Die Verſammlung hatte beſchloſſen, über dieſe Vorlage in öffentlicher Sitzung

zu beraten.