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3 für die
Ftadtverordneten-Berſammlung zu Charlottenburg.

— Für die Etatsberatungen 1909. —

Druckſache Nr. 66.
V. Sitzung des Etatsausſchuſſes.

Verhandelt
Charlottenburg, den 9. März 1909.

Anweſend:

a) als Mitglieder:
Stadtv.⸗Vorſteher Kaufmann, Vorſitzender,
Vorſt.⸗Stellv. Dr Hubatſch, ſtellv. Vorſitzender,
Stadtv. Bollmann, Dr Crüger, Dr Frentzel,
Jachmann, Jolenberg, Klick, Otto, Protze,
Schwarz, Wilk, Wöllmer.

b) als Stellvertreter:

Stadtv. Becker, Holz, Klau, Dr Landsberger,
Mann, Mottek, Nickel, Dr Rothholz, Dr Stadt⸗
hagen, Vogel 1, Wagner.

Außerdem:
Stadtv. Bergmann, Ewald, Neukranz.

Seitens des Ma giſtrats:
Oberbürgermeiſter Schuſtehrus, Bürger⸗
meiſter Matting, Stadtbaurat Bredtſchneider,
Stadträte Boll, Samter, Dr Gottſtein, Seydel,

Ring, Sachs, Stadtſyndikus Dr Maier, Käm⸗

merer Scholtz.
Die Beratung beginnt 6 Uhr.

Kapitel XIV.

— Verſchiedene Einnahmen und Aus⸗
gaben —
Ausgabe.
Abſchnitt 6.
Nr. 16 — Dem Deutſchen Verein gegen den Miß⸗
brauch geiſtiger Getränke — herabgeſetzt auf
100 .

Einmalige Ausgaben
bleiben unverändert.

Einnahmen
bleiben unverändert.

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Kapitel 1.

— Allgemeine Verwaltung —
Ausgabe.

Abſchnitt 1.
Mit der Schaffung der beantragten neuen
Beamtenſtellen erklärt ſich der Ausſchuß einver⸗
ſtanden.
Alsdann verhandelt der Ausſchuß über Ver⸗
einfachung des Geſchäftsganges, ſowie über Ver⸗
minderung der Schreib⸗ und Druckkoſten und
empfiehlt der Verſammlung folgende Beſchluß⸗
faſſung: 2.
a) Die Verſammlung verzichtet in Zukunft auf

die Vorlagen des Magiſtrats
betr. Berichte über den Stand der Bauten,

betr. Waſſerverbrauch,

betr. Nachweiſung über die beendeten und
die noch ſchwebenden Zivilprozeſſe und
Klagen im Verwaltungsſtreitverfahren.
b) Die Verſammlung verzichtet in Zukunft auf
eine Vernehmung bei Anſtellung von Hilfs⸗
kräften als Beamte zu vorübergehenden

Dienſtleiſtungen.

c) In die Nachweiſung der Etatsüberſchreitungen
ſind — abgeſehen von durchlaufenden Poſten

— nur ſolche materiellen Überſchreitungen

aufzunehmen, welche den Betrag von 500

im einzelnen nicht überſteigen.

Abſchnitte 2—5
bleiben unverändert.
Abſch nitt 6.
Nr. 2 — Koſten für die Be chickung von Kongreſſen
— erhöht auf 7 000 .
Abſchnitte 7 un d 8
bleiben unverändert.
Abſchnitt 9.
Nr. 6 — Für Bureaubedürfniſſe —.
a) Druckkoſten.
Infolge Wegfalls der Bauberichte ermäßigt
um 500 ℳ auf 7 000 .
Abſchnitt 10
bleibt unverändert.
7 Abiſch uirt 11.
Nr. 8 — Künſtleriſche Ausſchmückung des Rat⸗
hauſes — ermäßigt auf 1 000 ℳ.

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