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Seite, von Arbeitgebern und Vereinen geſchaffene
Wohlfahrtseinrichtungen beſichtigt werden. Das
genaue Programm liegt noch nicht vor. Wir
haben ſeit 8 Jahren einen Vertreter zu den Infor⸗
mationsreiſen entſandt und beabſichtigen, das auch
in dieſem Jahre zu tun. Da ſich die Reiſe in
außerdeutſche Staaten erſtreckt, bedarf es nach
§ 7 der Beſtimmungen über die Gewährung von
Reiſekoſten uſw. eines Gemeindebeſchluſſes. Die
Koſten ſollen wie in den früheren Jahren dem
Dispoſitionsfonds entnommen werden, da ſie bei
der Bemeſſung der für Dienſtreiſen und Kongreß⸗
beſuche verfügbaren Mittel nicht berückſichtigt ſind.

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Charlottenburg, den 13. April 1909.

Der Magiſtrat.
Schuſtehrus. Seydel.
III b. 2915.

Druckſache Nr. 111.

Borlage betr. Uhrenanlage im Turm der Ge⸗
meindedoppelſchule in der Sybelſtraße.

Urſchriftlich mit Akten Fach 36 Nr. 1
und einer Zeichnung
an die Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:

In dem Turme des Neubaues der Gemeinde⸗
doppelſchule in der Sybelſtraße iſt eine
öffentliche, während der Dunkelheit zu er⸗
leuchtende Uhr anzuordnen.

Die Mehrkoſten mit 6000 ℳ. werden aus
laufenden Mitteln des Rechnungsjahres 1908
bewilligt.

Bei Projektierung der Gemeindedoppelſchule
in der Sybelſtraße ſind in dem Koſtenanſchlage die
Mittel für eine Turmuhr vorgeſehen; dieſe reichen
aber nur für eine Uhr, die den Schulzwecken dient.

Wir ſind indeſſen der Anſicht, daß die Not⸗
wendigkeit vorliegt, in dieſer Gegend eine öffent⸗
liche Uhr, die während der Dunkelheit zu erleuchten
iſt, unterzubringen. Eine günſtige Gelegenheit zur
Unterbringung einer derartigen Uhr bietet der
Turm der Gemeindedoppelſchule in der Sybel⸗
ſtraße; der Turm liegt gegenüber der Einmündung
der Roſcherſtraße in die Sybelſtraße, iſt alſo von
allen vier Seiten auch direkt vom Kurfürſtendamm
aus bequem ſichtbar.

Wir haben deshalb in Übereinſtimmung mit
der Hochbau⸗Deputation beſchloſſen, in dem Turm
der Schule eine öffentliche Uhr, die während der
Dunkelheit zu erleuchten iſt, anzuordnen.

Charlottenburg, den 10. April 1909.

Der Magiſtrat.
Schuſtehrus. Seeling.

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Druckſache Nr. 112.

Borlage betr. Ortsſtatut über die Zahl der Stadt⸗
verordneten.

Urſchriftlich nebſt Akten
an die Stadtverordnetenverſammlung
mit dem Antrage, zu beſchließen:
Dem abgedruckten Ortsſtatut betr. die Zahl
der Stadtverordneten wird die Zuſtimmung
erteilt.

Nach § 12 der Städteordnung vom 30. Mai
1853 beſteht die Stadtverordnetenverſammlung in
Stadtgemeinden von 90 001—120 000 Einwohnern
aus 60 Mitgliedern; in Gemeinden von mehr als
120 000 Einwohnern treten für jede weiteren
50 000 Einwohner ſechs Stadtverordnete hinzu.
Ob ſchon für die angefangene oder erſt für die voll⸗
endete Zahl von 50 000 neuen Einwohnern 6 neue
Stadtverordnete hinzutreten, iſt eine Streitfrage.
Der Magiſtrat iſt bei ſeinem Beſchluß vom 13. Juni
1901, durch den die Zahl der Stadtverordneten auf
Grund der bei der Volkszählung vom 1. Dezember
1900 feſtgeſtellten Einwohnerzahl von 189 290 Per⸗
ſonen von 66 auf 72 erhöht wurde, allerdings von
dem Standpunkt ausgegangen, daß bereits die
angefangene Zahl von 50 000 neuen Ein⸗
wohnern die Vermehrung der Stadtverordneten⸗
mandate um 6 zur Folge hat. Doch vermochten
wir von der Richtigkeit dieſer Auffaſſung nicht über⸗
zeugt zu bleiben, zumal, wie eine Umfrage ergeben
hat, auch aus dem Verhalten anderer Städte ein
Anhalt für die Beurteilung der Streitfrage nicht zu
gewinnen war. Es hat ſich ergeben, daß die Frage
der Erhöhung der Stadtverordnetenzahl nach § 12
Abſatz 2 der Städteordnung für die öſtlichen Pro⸗
vinzen bisher mit Ausnahme von Schöneberg in
keiner Großſtadt praktiſch geworden iſt, da entweder
die Zahl ſeit längerer Zeit überhaupt nicht erhöht
wurde, wie in Berlin (ſeit 1897) und Breslau (ſeit
1892) oder aber die Zahl der Stadtverordneten durch
Ortsſtatut feſtgeſetzt iſt, z. B. in Rixdorf, Stettin
und Erfurt, oder aber drittens die Frage durch
Eingemeindungsvertrag bzw. ⸗Geſetz, zum Teil in
Verbindung mit einem Ortsſtatut, geregelt iſt, wie
3. B. in Danzig, Poſen, Magdeburg und Halle a. S.;
nur in Schöneberg iſt einmal eine Vermehrung der
Stadtverordneten nach dem Grundſatz erfolgt, daß
bereits die angefangene Zahl von 50 000 neuen
Einwohnern eine Vermehrung der Stadtverord⸗
neten bedingt. Von größeren Städten, für die
andere Städteordnungen maßgebend ſind, haben
Altona, Bochum, Köln, Düſſeldorf, Frankfurt a. M.
und Kiel die Zahl der Stadtverordneten orts⸗
ſtatutariſch feſtgelegt.

Auch für unſere Stadt halten wir eine orts⸗
ſtatutariſche Feſtlegung der Zahl der Stadtverord⸗
neten für angebracht, zumal wir in Übereinſtimmung
mit dem Beſchluſſe der Stadtverordnetenver⸗
ſammlung vom 17. Juni 1908 (Druckſache Nr. 217)
eine Vermehrung der Stadtverordneten zurzeit
aus verſchiedenen Gründen nicht für wünſchens⸗
wert erachten. Zunächſt erſcheint es uns nicht
zweifelhaft, daß die Abwicklung der Geſchäfte bei
einem größeren Kollegium nicht erleichtert, ſondern
verzögert und erſchwert würde. Zur ordnungs⸗
mäßigen Beſetzung der Ausſchüſſe uſw. dürfte
ferner die jetzige Zahl der Stadtverordneten noch
auf Jahre hinaus völlig ausreichen, ohne daß der
Einzelne in außerordentlicher Weiſe in Anſpruch
genommen würde. Es ſei darauf hingewieſen,