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Stadtverordneten-Berſammlung.
Druckſache Nr. 152.

1 in der Fitung am 10. Mui 1909 arſaßten Beſchlüſe uſm.

Anweſend 53 Mitglieder. 1
Entſchuldigt die Herren: Dr Bauer, Dr Crüger, Dr Frank, Haack, Harniſch, Hirſch, Holz, Jachmann,
Jolenberg, Leben, Lingner, Liſſauer, Litten, Münch, Dr Röthig, Schwarz, Schwaß.

bRummer der

T.⸗O. Druckſache

In öffentlicher Sitzung.

R — Herr Stadtrat Caſſirer machte Mitteilung von einer am 19. Mai d. I. auf Gasanſtalt 1
4 ſtattgefundenen Exploſion.

Hierzu eingegangene Anfragen des Herrn Stadtverordneten Dr Frentzel und
der Herren Stadtverordneten Zietſch und Gen. ſind als erledigt erklärt worden.
Von den Mitteilungen

1 134 betr. Verleihung der Befugnis zum Tragen goldener Amtsketten,
2 135 betr. Anderung der Grenzen der Gemeinde⸗Wahlbezirke
hat die Verſammlung Kenntnis genommen.
Angenommen wurden die Vorlagen
3 136 betr. Teilung des Armenkommiſſionsbezirks 32,
4 137 betr. Nachbewilligung beim Etat der Krankenanſtalten für 1908,
5 138 betr. Verſtärkung der Etatsnummer Ord. Kapitel IX—8—5 für 1908,
6 139 betr. Einbau eines Kanals im Königsweg,
7 140 betr. Kanaliſierung einiger Straßen auf Neuweſtend.
8 141 J Als Stellvertreter des Vorſitzenden des Gewerbegerichts iſt Herr Magiſtratsaſſeſſor
Wimmel gewählt worden.
9 142 ] Die Verſammlung hat der Vorlage betr. Regulierung der Straßen 24—vI und 40—v1

zugeſtimmt.
10 129 Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. unterirdiſche Abort⸗ und
143 Bedürfnisanſtalten.

Die Verſammlung hat die Vorlage angenommen und den Magiſtrat erſucht,

in Zukunft bei Angelegenheiten, die ſtädtiſche Mittel erfordern, der Stadtverordneten⸗

verſammlung für den Fall, daß das Ergebnis der Ausſchreibung zu weſentlicher

uberſchreitung des genehmigten Koſtenanſchlags geführt hat, vor Ausführung

entſprechende erneute Vorlage zu machen.

IJNach Berichterſtattung des Ausſchuſſes wurde die Vorlage betr. Uhrenanlage im Turm

der Gemeindedoppelſchule in der Sybelſtraße genehmigt.

Bericht des Ausſchuſſes über die Mitteilung betr. Arbeiterausſchüſſe.

Die Verſammlung hat den Ausſchußanträgen zugeſtimmt.

mkt 13 iſt von der Tagesordnung abgeſetzt worden. 2

Vorlage betr. Verkauf des Grundſtücks Bismarckſtraße 102 wurde zugeſtimmt.
Die Verſammlung hatte beſchloſſen, über dieſe Vorlage in öffentlicher

ung zu beraten.

6 gangen ſind:

a) Antrag.

Stadtverordnetenverſammlung wolle beſchließen, den Magiſtrat zu er⸗

n, bei einer etwaigen Anlage neuer Untergrundbahnen in der Kleiſt⸗ und

mentzienſtraße dafür zu ſorgen, daß der dortige Baumbeſtand erhalten bleibe.
Charlottenburg, den 18. Mai 1909.

in, Mann, Dr Hubatſch, Gredy, Dr Stadthagen, Freund, Dunck, Mosgau.

b) Anfrage.
ederholt ſind in letzter Zeit in Charlottenburg Leichen länger als eine
lang unbeerdigt geblieben.
Unterzeichneten richten an den Magiſtrat die Anfrage, ob er dieſen
n, welche von neuem ines Gemeindefriedhofes in der Be⸗
e mpfi haben, ſeine Aufmerkſamkeit zu⸗