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Stadtverordneten-Berſammlung.

Druckſache Nr. 271.

üverſicht

der in der Sun un 22 §entenber 1900 nu 14 uſm

Anweſend 50 Mitglieder.

Entſchudigt die Hertent Becker, Dr Crüger, Dr Frank, Holz, Leben, Lingner, Dr von Liszt, Rackwitz,

Schwarz, Sellin, Wenig, Wöllmer, Zietſch.

Nicht anweſend die Herren: Dr Borchardt, Haack, Münch, Stein, Vogel II.

Nummer der
T.⸗O. Druckſache
1 ——
2 259
3 260
4 261
5 262
6 263
7 264
8 249
265
9 242
266

In öffentlicher Sitzung.

Ausgelegt wurden 2 Einbürgerungsgeſuche. 5 5
Von der Verfügung des Herrn Miniſters der geiſtlichen, Unterrichts⸗ und Mediginal⸗
Angelegenheiten vom 11. September 1909 — U. II Nr. 12 350 I u. II —, lautend:

„Auf Grund der eingehenden Ermittelungen, deren Ergebnis mir vorgelegt
worden iſt, trete ich der Anſicht des Königlichen Provinzial⸗Schulkollegiums bei,
daß an der beklagenswerten Tat der beiden Schüler des Realgymnaſiums in
Charlottenburg Scalla und Brück die Schule keine Schuld trägt. Übrigens hat
ſich bei den amtlichen Feſtſtellungen ergeben, daß die an anderer Stelle aus⸗
geſprochenen Behauptungen über unangemeſſene Führung des Unterrichts,
ſowie über das Ergebnis mehrerer deutſcher Aufſätze unzutreffend ſind.

Das Königliche Provinzial⸗Schulkollegium wolle dem Direktor der vor⸗
genannten Anſtalt ſowie dem Magiſtrat zu Charlottenburg von Vorſtehendem
Kenntnis geben.“

hat die Verſammlung Kenntnis genommen.
Als Mitglied des Petitionsausſchuſſes iſt Herr Stadtverordneter Litten gewählt worden.
Die Verſammlung hat den Vorlagen
betr. Teilung der Armenkommiſſionsbezirke 2 und 19,
betr. a e der Mittel zur Herrichtung des Hauſe⸗ Wallſtraße 80 für Lch⸗
zwecke,
betr. Erwerb von Straßenland der Galvaniſtraße,
betr. Erwerb von Straßenland dar Kirchhofſtraße,
betr. Antrag der Geſellſchaft für elektriſche Hoch⸗ und Untergrundbahnen, der
Stadt Wilmersdorf und der Königlichen Kommiſſion zur Aufteilung der
Domäne Dahlem auf Ergänzung der Zuſtimmung der Stadt Charlottenburg
für eine Untergrundbahn
zugeſtimmt.
Von der Mitteilung betr. Beſoldungsordnung für die Gemeindeſchulen wurde Kenntnis
genommen.

An 2 der Herren Stadtverordneten Meyer und Gen. hat die Verſammlung

eſchloſſen:

Den Lehrkräften an der Bürgermädchenſchule, den Gemeinde⸗ und Hilfs⸗
ſchulen ſind bis zum Inkrafttreten einer neuen Normalbeſoldungsordnung ſtatt
der bisherigen Teuerungszulagen Vorſchußzahlungen in der Höhe zu gewähren,
daß ſie zuzüglich des Gehalts 60% der Beträge erreichen, die den Lehrkräften auf
Grund des von den Gemeindebehörden beſchloſſenen Normalbeſoldungsetats
zu zahlen wären.

Nach Berichterſtattung des Ausſchuſſes hat die Verſammlung die Vorlage betr. Er⸗
richtung einer Anſtalt zur Behandlung von Tuberkulöſen auf dem Waldgelände
von Beetz⸗Sommerfeld angenommen.

Der Ausſchuß erſtattete Bericht über die Vorlage betr. Anderung des Tarifs über
Erhebung eines Wochenmarktſtandgeldes.

Die Verſammlung hat die Vorlage mit der Maßgabe angenommen, daß die
Pachtſumme vom 1. des auf das 1 der Tarifänderung folgenden Monats
um 2500 41 pro Jahr zu erhöhen iſtt