— 553 — Druckſache Nr. 320. Vorlage betr. Einfriedigung des Krankenhaus⸗ grundſtücks auf Weſtend. urſchriftlich mit 1 Heft, 2 Zeichnungen und 2 Koſtenanſchlägen an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Der Bauen vom 10. Septem⸗ ber 1909 betr. Vervollſtändigung der Ein⸗ friedigung des Krankenhausgrundſtücks auf Weſtend und Herſtellung gärtneriſcher An⸗ lagen zwiſchen dem Schweſternhaus und der Straße Spandauer Berg wird genehmigt. Die Koſten im Geſamtbetrage von 35 000ℳ ſind der Anleihe vom Jahre 1908 zu ent⸗ nehmen. Von dem Krankenhausgrundſtück iſt derjenige Teil, auf dem ſich früher die Kapelle und die Fabrit der Firma Ubrig & Co. befand, noch nicht endgültig eingefriedigt. Nachdem auf Grund des Gemeindebeſchluſſes vom 20./26. Februar 1908 — Druckſache Nr. 112 — nunmehr der Neue Fürſtenbrunner Weg längs des Krankenhaus⸗ grundſtücks reguliert und die daſelbſt zum Teil bereits vorhandene Mauer entſprechend zurück⸗ geſetzt iſt, iſt es notwendig, den noch fehlenden Teil der Einfriedigung herzuſtellen. Wir haben des⸗ halb in Übereinſtimmung mit der Krankenhaus⸗ und der Hochbau⸗Deputation beſchloſſen, die vor⸗ handene Mauer weiterzuführen, die Ecke am Neuen Fürſtenbrunner Weg und Spandauer Berg jedoch zu einer Halle auszugeſtalten, die Verkaufs⸗ zwecken dienen und vermietet werden ſoll. Das hinter der neuen Einfriedigung liegende, z. 3. noch unregulierte Gelände zwiſchen Spandauer Berg und Schweſternhaus ſoll entſprechend einem Vorſchlage der Park⸗Deputation mit gärtneriſchen Anlagen verſehen werden. Nach den beiliegenden Koſtenanſchlägen be⸗ tragen die Koſten der Einfriedigung einſchließlich des Hallenbaues 25 000 ℳ, diejenigen der gärtne⸗ riſchen Anlagen 10 000 (“. Die erforderlichen Mittel ſind in der Anleihe vom Jahre 1908 vorgeſehen. Charlottenburg, den 28. Oktober 1909. Der Magiſtrat. Matting Seeling. 1. B. Druckſache Nr. 321. Vorlage betr. Neuſchaffung der Stelle für eine Inſpizientin des Haushaltungs⸗ und Hand⸗ arbeitsunterrichts. Urſchriftlich mit einem Heft an die Stadtverordnetenverſammlung mit dem Antrage, zu beſchließen: Im Stadthaushaltsetat für das Rechnungs⸗ jahr 1910 iſt die Stelle einer Inſpizientin für den Haushaltungs⸗ und Handarbeitsunterricht neu einzuſtellen. Als Beſoldung iſt das Ein⸗ kommen einer wiſſenſchaftlichen Lehrerin an den Gemeindeſchulen nebſt einer ruhegehalts⸗ berechtigten Zulage von 700 ℳ vorzuſehen⸗ Die Angelegenheit betr. die Anſtellung einer Inſpizientin für den oben bezeichneten Unterricht, welche die Stadtverordnetenverſammlung bereits mehrfach beſchäftigt hat, iſt nunmehr inſoweit zum Abſchluß gekommen, als die Königliche Regierung unſern Vorſchlägen über die dienſtliche Stellung der Inſpizientin zugeſtimmt und die von uns vor⸗ gelegte Dienſtanweiſung genehmigt hat. Wir haben deshalb in Übereinſtimmung mit der Schuldeputation die Wiedererrichtung der Stelle einer Inſpizientin unter den bereits im Etat von 1906 feſtgeſetzten Bedingungen vom 1. April 1910 ab beſchloſſen und bringen dieſe Vorlage ſchon % ein, um die rechtzeitige Beſetzung der Stelle zu ichern. Charlottenburg, den 26. Oktober 1909. Der Magiſtrat. 5 Schuſtehrus. Neufert. VII4A. 609. Druckſache Nr. 322. Antrag. Der Magiſtrat wird erſucht, nochmals bei dem Herrn Oberpräſidenten der Provinz Brandenburg dahin vorſtellig zu werden, daß d as Verbot betr. Offenhalten der Schaufenſter an Sonn⸗ und Feiertagen auf⸗ gehoben wird. Charlottenburg, den 20. Oktober 1909. Bollmann, Otto, Nickel, Holz, Dr Röthig, Meyer, Litten, Jolenberg, Wenig, Bergmann, Dr Rothholz, Guttmann, Jarobi, Wöllmer, Leben, G. Schmidt, v. Liszt, Jaſtrow, Neukranz, Schwaß, Dunck, Kaufmann, Dr Crüger, Ruß. St. V. 744. Druckſache Nr. 323. Anfrage. Die Unterzeichneten richten an den Magiſtrat die Anfrage, wann eine Vorlage betr. die Wert⸗ zuwachsſteuer⸗Ordnung zu erwarten iſt, zu deren Vorbereitung bereits am 16. Dezember 1908 eine gemiſchte Deputation eingeſetzt worden iſt? Charlottenburg, den 20. Oktober 1909. Albrecht Guttmann, Bollmann, Dr Rothholz, Münch, Neukranz, Holz. St. V. 757. Charlottenburg, den 5. November 1909. Der Stadtverordneten⸗Vorſteher. Kaufmann. Druck von Adolf Gertz, G. m. b. H., Charlottenvurg.